Alle Artikel zum Thema: Ratssitzung

Ratssitzung

Initiative übergibt Unterschriften

GZ Plus Icon 930 Unterschriften für Goslars Altstadt-Erhalt übergeben

Mit rund 930 Unterschriften will die Altstadt-Initiative ein „starkes Signal“ für den Erhalt des Goslarer Welterbes setzen. Die Liste wurde an Oberbürgermeisterin Schwerdtner übergeben. Die hatte dazu noch etwas zu sagen.

Knappe Mehrheit im Rat

GZ Plus Icon Weg mit den Grenzen für drei Goslarer Grundschulen

In Goethe-, Schiller-, und Jürgenohlschule soll Grundschule bald grenzenlos gut sein: CDU, Grüne Partei 42, Linke, Bürgerliste und Niklas Prause votieren mit der AfD für einen gemeinsamen Schulbezirk. Die Details sind allerdings noch ungeklärt.

Entscheidende Sitzung am 24. Juni

GZ Plus Icon Showdown im Rat zu den Goslarer Grundschulgrenzen

Lange genug haben sie gestritten, am Dienstag entscheiden die Politiker im Goslarer Rat auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause, ob für drei Grundschulen die Grenzen fallen. Die Verhältnisse sind eng, die AfD könnte den Ausschlag geben.

Stadt verhandelt mit Berlinern

GZ Plus Icon Prahljust: 100 Camper protestieren im Rat von Clausthal-Zellerfeld

So viel Trubel herrschte noch nie bei einer Ratssitzung in Clausthal-Zellerfeld. Mehr als 100 Prahljust-Camper waren gekommen, um ein Zeichen für die Zukunft ihres Campingplatzes zu setzen. Zufrieden mit der Ratsentscheidung sind die Camper nicht.

Beschluss des Rates

GZ Plus Icon Letztes Kapitel für die Feuerwehr in Bettingerode

Die lange Geschichte der Feuerwehr Bettingerode endete am Dienstag im Bad Harzburger Stadtrat mit dem Streichen aus der Feuerwehrsatzung. Worüber entschied der Rat noch? Über Personalien.

Fünf Millionen Euro Defizit

GZ Plus Icon Seesen hat viel vor: Neubauten, Sanierungen und „Sehusa Park“

Der Rat der Stadt Seesen hat den Haushalt mit einem Minus in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen. Darin enthalten ist der Neubau des Feuerwehrhauses auf dem Schützenplatz. Diskussionen gab es zu der Finanzierung der Wasserwelt-Sanierung.

Haus soll „Waldgarten“-Ruine ersetzen

GZ Plus Icon Goslarer Rat macht weiteren Weg für Hahnenkleer Naturhotel frei

Große Mehrheit im Rat für ein Millionen-Projekt der Familie Prien, die in Goslar die „Alte Münze“ führt: Ihr Vier-Sterne-Naturhotel soll die gammelnde „Waldgarten“-Ruine ersetzen. Nur Grüne Partei 42, Bürgerliste und Linke votierten mit Nein.

Mitbestimmen beim Regionalverband

GZ Plus Icon Stürmische Debatte im Goslarer Rat um Wind, Wald und Termine

Knapp viereinhalb Stunden hat die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr gedauert. Am Dienstagabend ging es in stürmischer Debatte auch um Standortfragen für Windräder. Goslars Politik will bei Plänen des Braunschweiger Regionalverbands mitsprechen.

Letzte Sitzung des Goslarer Rates

Tiefroter Etat, verschlungene Wege und begehrte Acker

Eine Fleißaufgabe zum Schluss des Politikjahres: Der Goslarer Rat hat 64 Tagesordnungspunkte vor der Brust, wenn er am Dienstag, 10. Dezember, zu seiner letzten Sitzung in 2024 zusammenkommt. Beginn ist um 16 Uhr auf der Rathausdiele.

Politik-Aufschlag nach Sommerpause

Ratssitzung: In sieben Minuten ist die Sache erledigt

Damit die Sanierung der Hildesheimer Straße noch im Herbst über die Bühne gehen kann, startet die Goslarer Politik nach der Sommerpause mit einer außerplanmäßigen Ratssitzung. Nach schnellen sieben Minuten ist die Tagesordnung abgearbeitet.

Engagierter Hohegeißer

GZ Plus Icon Manfred Gille feiert am Donnerstag den 80. Geburtstag

Manfred Gille feiert am Donnerstag seinen 80. Geburtstag. Der ehemalige stellvertretende Bürgermeister, Sportfunktionär, Jäger und Träger des Bundesverdienstkreuzes hat mit seinem Engagement Spuren in der Stadt Braunlage hinterlassen.

Goslar „im Schneckentempo“ ?

GZ Plus Icon Tempo und Ernsthaftigkeit: Analyse der Ratssitzung an Walpurgis

Tempo, Ernsthaftigkeit und Verantwortung waren Aspekte, die während der Ratssitzung am Walpurgistag eine große Rolle spielten. Ob bei den Klimaschutzleitlinien, einem Wärmenetz für Goslarer Stadtteile oder bei (gestrichenen) Angeboten in den Kindertagesstätten.

Ratssitzung

Kiesabbau in Wiedelah: Wie kann Goslar seinen Ortsteil schützen?

Während die Stadt Goslar mit dem Kiesabbau in Wiedelah konfrontiert ist, stellt sich die Frage: Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um das Dorf zu schützen? Ein Blick auf die jüngste Ratssitzung zeigt, dass die Diskussionen noch in vollem Gange sind.

Ratssitzung

GZ Plus Icon Kommentar: Faktenfrei und null lustig

Nicht jeder, der auf der Rathausdiele redet, hat auch wirklich etwas zu sagen, findet Redakteur Frank Heine. Was genau er damit meint, macht er in diesem Kommentar deutlich.

38 Tagesordnungspunkte

GZ Plus Icon Walpurgis – und Goslars Rat schmort im Rathaus

Traditionsdatum 30. April: Der Harz feiert heute Walpurgis, Goslar lädt zu einer Ratssitzung – kann man ja mal machen. Wenn mittendrin nur kein Hexenwerk veranstaltet wird und am Ende kein Teufelszeug dabei herauskommt. 

Diskussion um Schwalbenherd-Brücke

GZ Plus Icon Kommentar: Raus aus dem stillen Kämmerlein

Der Beschluss, die Brücke am Schwalbenherd mit einer Traglast von fünf Tonnen auszubauen, hätte öffentlich und nicht in nicht-öffentlichen Sitzungen vorberaten werden sollen, findet GZ-Redakteur Michael Eggers in diesem Kommentar.

Zweitwohnungssteuer

Braunlage: CDU-Fraktionschef spricht von Schlamperei

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig in Sachen Zweitwohnungssteuer in Braunlage sieht CDU-Fraktionschef Baumann die Schuld bei der Stadtverwaltung. Das Gericht hatte die Stadt wegen einer falschen Berechnungsgrundlage gerügt.

340 Nutzer schauen zu

Goslarer Rat feiert Youtube-Premiere mit einem Klimastreit

Die insgesamt 340 Livestream-Nutzer auf dem Youtube-Kanal haben am späten Dienstagnachmittag eine vergleichsweise unspektakuläre und mit nicht einmal anderthalb Stunden Dauer auch kurze Ratssitzung gesehen. Der große Aufreger war ein Klimastreit.

Stärkste Fraktion zieht den Kürzeren

SPD-Vorgartenbäume wachsen nicht in den Goslarer Himmel

Auch für die stärkste Fraktion im Rat wachsen nicht alle Bäume in den Himmel – schon gar nicht, wenn der Betriebshof sie kostenlos liefern und in Vorgärten einpflanzen soll. Die anderen politischen Farben fanden die SPD-Idee nicht gar so originell. 

Positionen und Nachhilfeunterricht

GZ Plus Icon Pfalzquartier: Das sagen Goslars Politiker im Rat

Zum Pfalzquartier gab es auf der letzten Ratssitzung des Jahres klare Worte aus der Politik und Nachhilfe von einem 20-jährigen Politikstudenten: Obwohl das Thema gar nicht auf der Tagesordnung stand, beherrschte es weite Teile der Haushaltsreden.

Ratssitzung

GZ Plus Icon Oberharzer Sporthallen: Stadt hofft auf Millionen an Fördergeld

Der Rat in Clausthal-Zellerfeld will für vier marode Sporthallen der Stadt Fördertöpfe des Bundes anzapfen. Damit soll die Sanierung der Halle in Altenau, Wildemann und Clausthal-Zellerfeld sowie der Neubau der Buntenbocker Halle unterstützt werden. 

Auf Ratssitzung

GZ Plus Icon Clausthaler Nachtabschaltung: Frau spricht von Angstzuständen

Die Nachtabschaltung der Straßenlaternen in Clausthal-Zellerfeld, um Energie zu sparen, kommt nicht bei allen gut an. Eine Frau offenbarte in der Ratssitzung, dass sie nachts nur mit Unbehagen rausgehe, weil jede Laterne im Oberharz ab 1 Uhr aus sei.

Gemeinderat Schladen-Werla

Stadtbad in Hornburg soll Förderung erhalten

Der Gemeinderat Schladen-Werla will den Förderverein des Hornburger Stadtbads bei der Gewinnung von Fördermitteln unterstützen. Die Mitglieder wollen am bundesweiten Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen teilnehmen.

Rat verlängert den Schutz

GZ Plus Icon Kein riesiges Altenheim in Bad Harzburgs Lindenpark

Der Rat der Stadt hatte am Dienstag eine vergleichsweise lange Tagesordnung. Es ging um den weiteren Schutz des Lindenparks, in dem ein 100 Meter langes Altenheim gebaut werden sollte. Auch über die große Solaranlage in Bettingerode wurde gesprochen.

Politik muss Ehrenrunde einlegen

Rat fällt heute aus: Neuer Termin ist am 5. Juli

Die für den späten Dienstagnachmittag geplante Sitzung des Goslarer Rates fällt kurzfristig aus. Neuer Termin ist nun der Mittwoch am 5. Juli auf der Rathausdiele. Das teilte die Verwaltungsspitze am Dienstagmittag mit.

SPD-Fraktion

Goslarer Rat: Lindner legt Mandat nieder, Bienert rückt nach

Bei der letzten Sitzung des Goslarer Rats vor der Sommerpause wird es einen personellen Wechsel in der SPD-Fraktion geben. Die Lengder Ratsfrau Lisa Lindner legt ihr Mandat zu diesem Tag nieder. Für sie rückt der Vienenburger Hans-Joachim Bienert nach.

Auszeichnung

Ehrenmedaille der Gemeinde Liebenburg für Heißumer Kurt Höfer

Besondere Ehre für einen ehemaligen König: Zum Auftakt des Heißumer Mausebrunnenfestes erhielt Kurt Höfer, jahrzehntelanger Vorsitzender des Mausebrunnenclubs, die Ehrenmedaille der Gemeinde, die höchste Auszeichnung, die Liebenburg zu vergeben hat.

Im Harzburger Rat

GZ Plus Icon Eine neue Runde in der Pumptrack-Debatte

Seit drei Jahren wird in der Lokalpolitik über den Bau einer Pumptrack-Anlage diskutiert, am Dienstagabend bei der Ratssitzung erneut. Dabei kam es zu politischen Scharmützeln und auch manch falsche Erinnerung an das, was war.

Rat stimmt Minus von 120.000 Euro zu

GZ Plus Icon Kommentar: Auch mal auf die Ausgabeseite schauen

Der Rat der Stadt Braunlage stimmt einem Minus von 120.000 Euro bei der Braunlage-Tourismus-Marketing-Gesellschaft zu. GZ-Redakteur Michael Eggers kann die Entscheidung nachvollziehen, künftig muss aber mehr auf die Kosten geschaut werden.

Der Rat tagt

GZ Plus Icon Clausthal-Zellerfeld: Haushalt genehmigt und Zoff beim Hort

Die Ratsmitglieder hatten bei ihrer Sitzung einige Themen auf dem Zettel. Dazu kamen noch Fragen von Einwohnern. Was den Haushalt für 2023 angeht, gab es Positives zu vermelden. Als der Schulkinderhort zur Sprache kam, wurde eifrig diskutiert.

Ratssitzung

GZ Plus Icon Clausthal-Zellerfeld: Im Juni endlich wieder Stadtfest

Bei der Ratssitzung am Donnerstag wurde kontrovers diskutiert, und einmal musste sogar eine geheime Abstimmung herhalten. Bürgermeisterin Petra Emmerich-Kopatsch (SPD) verkündete, dass es in diesem Jahr endlich wieder ein Stadtfest geben werde.

Noch mehr Photovoltaik

GZ Plus Icon Liebenburg verstärkt den Ausbau von Solarstrom

Weitere Photovoltaik-Flächen zur Stromerzeugung können bald auf dem Gebiet der Gemeinde Liebenburg realisiert werden. Der Gemeinderat hat dafür einmütig seine Zustimmung erteilt. Letzte Instanz zur Umsetzung ist jetzt der Landkreis.

Mehr Elektroautos in Langelsheim

Ratsgruppe fordert weiteren Ladesäulen-Ausbau

Für deutlich mehr Stromtankstellen hat sich jetzt die gemeinsame Ratsgruppe Die Grünen/Die Linke in Langelsheim ausgesprochen. In einem Antrag wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, ein Konzept für den Ausbau zu entwickeln.

Umstrittenes Projekt

GZ Plus Icon Planung für den Zellerfelder Aldi-Neubau beginnt

Die umstrittenen Neubau-Pläne für den Clausthal-Zellerfelder Aldi sind weiterhin im Gespräch. Einwände können jetzt im Rathaus vorgetragen werden. Die Oberharzer Grünen laden am Samstag zu einem Info-Stand und sammeln Unterschriften.

Clausthal-Zellerfeld

GZ Plus Icon Finanzausschuss: Ratsleute wollen nicht mehr Geld bekommen

Der Finanzausschuss in Clausthal-Zellerfeld hat am Dienstagabend über die Erhöhung von Aufwandsentschädigungen gesprochen. Weil die Preise gestiegen sind, sollen Ehrenamtliche mehr Geld bekommen. Ratsmitglieder wollen hingegen nicht mehr erhalten.

Würdigung einer TSG-Legende

Bündheimer Sporthalle wird nach Irmchen Deike benannt

Der Rat hat einstimmig beschlossen, die im Dezember verstorbene TSG-Übungsleiterin Irmchen Deike zu würdigen, indem man die Bündheimer Sporthalle nach ihr benennt. Ein in Bad Harzburgs jüngster Geschichte einmaliger Akt der Wertschätzung.

Sitzung am Dienstag

GZ Plus Icon Harzburgs Rat behandelt Thema, das Bürger wütend macht

Die Ratssitzung am Dienstag ist besonders. Das liegt nicht nur daran, dass das Stadtparlament nach drei Jahren wieder an alter Wirkungsstätte im Rathaus zusammenkommt. Es gibt ein Thema, dass Bürger auf die Palme bringt: Straßenreinigungsgebühren.

Bei Ausschusssitzung

GZ Plus Icon Energiepark Harlingerode: SPD-Ratsgruppe macht Druck

Das Thema wird erneut verschoben: Die Harzburger SPD-Ratsgruppe macht im Stadtplanungsausschuss zwar Druck wegen des Energieparks in Harlingerode, kommt aber nicht weiter. Bürgermeister Abrahams wünscht sich einen Ansprechpartner mit Fachkenntnis.

Zum Streit um Nazi-Stelen

GZ Plus Icon Kommentar: Ehrlichkeit im Umgang mit dem Erbe seiner Väter

GZ-Redakteur Frank Heine kommentiert die Enthaltung der Goslarer CDU im Rat bei der Entscheidung über die Nazi-Stelen. Zwei Formulierungen auf einer in Bahnhofsnähe zu postierenden Stele waren dabei die Hauptgründe des Anstoßes bei der CDU.

Geld für Tretbecken

GZ Plus Icon Sanierung der Braunlager Friedhofskapelle wird teurer

Für die Sanierung des Tretbeckens im Arnikagrund und der Friedhofskapelle in Braunlage wird zusätzlich Geld benötigt. Denn die Arbeiten für die Kapelle werden teurer als geplant. Und fürs Tretbecken war bisher noch gar nichts im Haushalt vorgesehen.

Sanierung im Waldschwimmbad

GZ Plus Icon Geld für Hohegeißer Freibad wird beim Straßenbau eingespart

Zur Finanzierung der erheblichen Mehrkosten für die Sanierung des Waldschwimmbades in Hohegeiß werden zwei Straßenbauprojekte auf 2024 verschoben. Das hat der Rat beschlossen. Die Gesamtkosten für die Freibad-Sanierung liegen bei 3,3 Millionen Euro.

Großes Defizit

GZ Plus Icon Etat für 2023 lässt Clausthal-Zellerfeld kaum Spielraum

In einer Sondersitzung winkt der Stadtrat Clausthal-Zellerfeld den Haushalt 2023 diskussionslos durch. Basis ist eine Zielvereinbarung mit Land und Landkreis, die einen engen Spielraum setzt und nur eine Auswahl an Investionsvorhaben zulässt.

Überblick über die Termine

Dann tagen der Rat und die Fachausschüsse in Bad Harzburg

Die Bürgerinnen und Bürger in Bad Harzburg sind wieder eingeladen, sich an den Tagungen von Rat und den Fachausschüssen zu beteiligen und sich einzubringen. Die GZ zeigt eine Übersicht über die wichtigsten Termine in der Kurstadt.

Historiker fühlt sich missverstanden

GZ Plus Icon Verwirrung um Nazi-Dichter Rudolf Huch

Der Dichter Rudolf Huch hat den Nazis nahegestanden, sagen Historiker. Der Rat hat nun beschlossen, eine erklärende Tafel an das Schild der Rudolf-Huch-Straße zu schrauben. Eine Idee des Vereins Spurensuche, der die aber nicht ernstgemeint hat.

Özdemir-Austritt wird kompensiert

GZ Plus Icon Bad Harzburg: SPD/FDP-Ratsgruppe hat wieder ihre alte Stärke

Die Ratsfraktion SPD/FDP ist wieder 14 Köpfe stark. Nach dem Austritt der Ratsdame Fadime Özdemir konnte der Verlust nun wieder kompensiert werden. Die Mehrheit im Rat hat die Fraktion dennoch nicht, die hat die CDU/Grünen-Freie Wähler-Gruppe.

9,7 Millionen Euro Verlust

Haushalt 2023: Goslarer Rat nickt dickes Minus ab

Der Rat der Stadt Goslar hat mit großer Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2023 abgesegnet. Nur die Ratsgruppe „Grüne Partei 42“, die Linke-Fraktion und die Bürgerliste verweigerten die Zustimmung. Ein paar Streitpunkte gab es trotzdem.

Was wird aus dem Sternenpflaster?

Streit um Steine: Heftige Kritik an Marktplatz-Plänen

Nach einer andauernden Debatte wird die geplante und eigentlich bereits beschlossene Sanierung des Marktplatzes aufgeschoben. Das Sternenpflaster soll erhalten bleiben. Noch ist keine Lösung gefunden, wie der Platz trotzdem barriereärmer werden kann.

Diskussion über Bergwerksmuseum

Oberharzer Welterbe-Infozentrum öffnet verspätet

Auch wenn die Freude groß ist, dass im September das Welterbe-Infozentrum in Clausthal-Zellerfeld öffnet, schwingt Wehmut mit. Die Finanzierung hat die Stadt fast an ihre Grenzen gebracht. Daher diskutiert die Politik über die Zukunft des Museums.

Stelen zum Projekt über Nazi-Zeit

Goslarer Ratsherr sieht „kollektive Geschichtsvergessenheit“

Die erneute Absetzung der Ratsentscheidung zum Digital-Projekt „Goslar im Nationalsozialismus“ stößt bei der Bürgerliste auf absolutes Unverständnis. Ratsherr Henning Wehrmann spricht von „kollektiver Geschichtsvergessenheit“.

Nachtabschaltung ist Thema im Rat

Nun entscheidet sich, ob es in Braunlage finster wird

Der Rat tagt am Dienstagabend im Kurgastzentrum und hat eine lange Tagesordnung mit teils kontrovers diskutierten Themen abzuarbeiten. Darunter auch die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung und die Sanierung des Freibades in Hohegeiß.

Noch reicht der Bestand

GZ Plus Icon Schladen-Werla sieht höheren Bedarf an Kitaplätzen

Neben zahlreichen Verabschiedungen diskutierten die Ratsvertreter auf der jüngsten Sitzung auch über die zukünftige Planung in Sachen Kita-Betreuung. Hier wird künftig aufgrund von neuen Baugebieten und Zuzug ein höherer Bedarf gesehen. 

Rat erhöht in allen Bereichen

GZ Plus Icon Wieviel Steuern kostet in Bad Harzburg ein Hund?

Steuererhöhungen waren der Hauptstreitpunkt der nun abgeschlossenen Haushaltsberatungen. Zankäpfel waren vor allem Grund- und Gewerbesteuer. Auch die Hundesteuer wird erhöht. Und nicht nur die. Die GZ liefert einen Überblick. 

Harzburger Ratsfraktion

Austritt: SPD-Ratsfrau möchte keine „Quoten-Migrantin“ sein

Fadime Özdemir tritt aus der Gruppe SPD/FDP aus, behält aber ihren Sitz im Rat. Das wurde am Dienstag bei der Ratssitzung bekannt gegeben. Eine Begründung: „Ich bin nicht die Quoten-Migrantin der Fraktion“. Die SPD wehrt sich gegen diesen Vorwurf.

Kontroverse Debatte

GZ Plus Icon Bad Harzburgs Rat erhöht die Steuern

Der Bad Harzburger Rat erhöht die Gewerbe- und Grundsteuer sowie die Hundesteuerund auch noch andere Abgaben. Triotzdem hat der Haushalt, der am Dienstag nach kontroversen Debatten beschlossen wurde, noch ein Millionen-Loch.

Haushaltsloch in Millionenhöhe

GZ Plus Icon Letzte Sitzung 2022: Goslarer Rat hat lange Liste auf dem Tisch

Das erwartete Haushaltsloch für 2023 ist noch einmal gewachsen und umfasst nun knapp 9,8 Millionen Euro. Der Goslarer Rat entscheidet bei seiner letzten Sitzung am 20. Dezember über die Finanzen für das kommende Jahr. Insgesamt warten 69 Tagesordnungspunkte auf die Rat (...).

Offene Rechtsfragen

GZ Plus Icon Osterfeld und Shuttle-Bus: Wie viel Parkplatz ist okay?

Das Osterfeld hat viele Gesichter und ist unter anderem Startpunkt des Innenstadt-Shuttles. Die SPD-Ratsfraktion fordert nun per Antrag, dass das Shuttle-Angebot attraktiver werden soll. Auch bauliche Veränderungen spielen dabei eine Rolle.

Rat in Clausthal-Zellerfeld

GZ Plus Icon Trotz Petition mit 800 Gegnern: Aldi darf Neubau planen

In der letzten Sitzung des Jahres haben die Ratsmitglieder über die Neubau-Pläne von Aldi diskutiert. Ihnen wurden rund 800 Unterschriften von Gegnern des Vorhabens vorgelegt. Trotzdem entschieden sie, dass Aldi erst einmal den Bau planen darf.

Clausthal-Zellerfeld

GZ Plus Icon Rat schmettert Antrag für Stadtentwicklungsausschuss ab

Der Rat in Clausthal-Zellerfeld schmetterte den Antrag der Glück-Auf-Gruppe ab, einen Stadtentwicklungsausschuss zu bilden. SPD und CDU befürworten stattdessen einen Arbeitskreis. Die Sozialdemokraten mussten sich harsche Kritik gefallen lassen.

Mit großer Mehrheit

GZ Plus Icon Langelsheimer Rat lehnt zweite Einwohnerfragestunde ab

Das Ansinnen, eine weitere Einwohnerfragestunde in die Sitzungen des Langelsheimer Stadtrates einzuführen, wurde abgelehnt. Grüne und Linke hatten für mehr Beteiligung der Bürger auch an Ende einer Ratssitzung plädiert.

Der Ortsrat tagt

Wolfshagen: Heimatpfleger und Polizeichef vorgestellt

Zur letzten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr hatte sich jüngst der Ortsrat des Luftkurortes Wolfshagen getroffen. Themen waren unter anderem die Einhaltung von Ruhezeiten am Jugendplatz, mehr Urnengräber für den Friedhof und die Vorstellung neuer Personalien.

Langelsheimer Rat tagt

Henze: „Haushalt ist aufgebaut auf das, was muss“

Am kommenden Donnerstag tritt der Rat der Stadt Langelsheim zusammen, um über den Haushalt für das kommende Jahr zu befinden. Es zeichnet sich eine breite Mehrheit ab, sagen Bürgermeister Ingo Henze und Kämmerin Heike Ahrens im Interview mit der GZ.

„Jugend entscheidet“

Wünsche der Goslarer Jugend sind Thema im Rat

Modellhaft durften Jugendliche im Förderprojekt „Jugend entscheidet“ einen kommunalpolitischen Prozess von der Ideengewinnung bis hin zum Ratsbeschluss durchlaufen. Drei Beschlussvorschläge des Projekts sind nun unter anderem Thema beim Goslarer Rat.

Konzept für die Rettung gefordert

GZ Plus Icon Oberharzer Grüne: Bergwerksmuseum muss bleiben

Die Oberharzer Grünen reagieren irritiert auf Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden zu möglichen Zukunftsplänen des Bergwerksmuseums. Sie fordern ein Konzept für die Rettung und sehen auch die Bürgermeisterin in der Verantwortung.

Die fetten Jahre sind vorbei

GZ Plus Icon Goslar-Etat 2023: 9,7 Millionen Euro in den Miesen

Die Gewerbesteuer sprudelt in diesem Jahr wie noch nie. Die finanzielle Zukunft der Stadt Goslar dominieren aber tiefrote Zahlen. Unter dem Entwurf für den Haushalt 2023 steht ein dickes Minus in Höhe von fast 9,7 Millionen Euro.

Goslars Oberbürgermeisterin im Rat

Ständchen und Sträußchen zu Urte Schwerdtners 59. Geburtstag

Die Party im Vorjahr sah anders aus. Zum 59. Geburtstag rief die Pflicht: Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner hatte am Dienstag den Haushalt der Stadt Goslar für das Jahr 2023 einzubringen. Geschenke und ein Lied gab es trotzdem.

In den Ratsunterlagen gestöbert

Glosse von Frank Heine: Leere Säle und alte Brenner

Wer in Unterlagen für den Rat stöbert, entdeckt bisweilen Merkwürdiges. GZ-Redakteur Frank Heine hat sich vor der Sitzung des Gremiums am Dienstag Gedanken zu erhofften leeren Uni-Sälen und einer jahrhundertealten Stadt-Heizung gemacht.

Glück-Auf-Gruppe

GZ Plus Icon Clausthaler Sägemüllerstraße: Rat schmettert Anträge ab

Die Sägemüllerstraße bleibt so, wie sie ist: Das hat der Rat in seiner Sitzung entschieden. Das Gleiche gilt für die Roe in Clausthal-Zellerfeld, sie wird nicht Einbahnstraße. Der Rat hat die Glück-Auf-Anträge zur Verkehrssicherheit abgeschmettert.

Rat tagt am Donnerstag

GZ Plus Icon Clausthaler Sägemüllerstaße breit genug für Radfahrer?

Die Glück-Auf-Gruppe fordert, dass Fahrräder in der Sägemüllerstraße in beide Richtungen fahren dürfen. Sie bezieht sich auf die Verkehrsordnung und sagt, dass die Straße breit genug sei. Das Bauamt sieht das anders. Am Donnerstag entscheidet der Rat.

Sitzung des Gemeinderats

GZ Plus Icon Defizit in Schladen-Werlas Haushalt verringert

Der Rat Schladen-Werlas hat Grund zum Feiern: Das Defizit im Nachtragshaushalt fällt rund eine Million Euro geringer aus als bisher veranschlagt. Außerdem investiert die Gemeinde und will die Bushaltestellen in Wehre und Werlaburgdorf modernisieren.

Protest im Rat

GZ Plus Icon Michael Strübig vertritt Clausthaler Bürgermeisterin

Michael Strübig ist jetzt nicht nur Stadtkämmerer, sondern auch allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin Petra Emmerich-Kopatsch (SPD). Das hat der Rat mehrheitlich entschieden. Protest gab es von der Glück-Auf-Gruppe und von „Bürger für Bürger“.

1670 Euro für die Tafel

GZ Plus Icon Ratsmitglieder spenden ihre Zulage an Clausthaler Tisch

Die Entscheidung, die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder in Clausthal-Zellerfeld zu erhöhen, hat Anfang des Jahres eine Kontroverse ausgelöst. Mandatsträger mehrerer Fraktionen haben jetzt ihre Zulage an den Clausthaler Tisch Lazarus überreicht.

Bebauungsplan für Gewerbegebiet

GZ Plus Icon Langelsheimer Stadtrat schafft Planungssicherheit

Der Rat der Stadt Langelsheim hat den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Innerstetal II einstimmig durchgewunken. Dabei handele es sich lediglich um eine Überplanung des lange bestehenden Arreals im Sinne der bereits dort ansässigen Firmen.

Beteiligung an "BürgerEnergie Harz"

Liebenburg setzt weiter auf Photovoltaik

Der Gemeinderat Liebenburg intensiviert einem Beschluss nach seine Zusammenarbeit mit der "BürgerEnergie Harz", indem er weitere Genossenschaftsanteile hinzukauft. Zudem laufen die Planungen für eine Freiflächenanlage der Genossenschaft in Dörnten.

Ratssitzung in Clausthal-Zellerfeld

GZ Plus Icon Wahlkämpfer wollen weniger Wahl-Werbung

Mit einem Antrag für den Rat will die Glück-Auf-Gruppe die Plakatflut in Clausthal-Zellerfeld beim kommenden Landtagswahlkampf eindämmen und gleichzeitig der Umwelt etwas Gutes tun. Die Gruppe scheiterte dabei jedoch an der Mehrheit und dem Gesetz.

Wiechens tritt kürzer

Stellvertreterwechsel im Schladener Rat

Heinz Jürgen Wiechens tritt etwas kürzer. Der 78-jährige SPD-Politiker hat sein Amt als 1. Stellvertretender Bürgermeister abgegeben, macht aber im Rat weiter und bleibt auch Ortsbürgermeister der Ortschaft Schladen.

Ausschusssitzung Schladen-Werla

Besichtigung des Feuerwehrhauses

Der Ausschuss für Feuerwehr, Bau, und Umwelt Schladen-Werlas verschafft sich im Feuerwehrhaus einen Überblick über die Notfall-Infrastruktur vor Ort. Laut Bürgermeister Andreas Memmert zeigte sich die Wichtigkeit der Wehr beim Hochwaser 2017.

5500 Euro für Weihnachtsbeleuchtung

GZ Plus Icon Altenauer Gospel-Chor bekommt kein Geld vom Ortsrat

Die Altenauer St.-Nikolai-Singers wenden sich mit Existenzängsten an den Ortsrat Altenau-Schulenberg. Das Gremium - allen voran die SPD - will den Haushaltsrest, also rund 5500 Euro, lieber in die Weihnachtsbeleuchtung des Ortes stecken.

Rat segnet besondere Würdigung ab

Helmut Schwickert: Sein Name bleibt in Sudmerberg erhalten

Einig ist sich die Goslarer Politik nach wie vor nicht, wie man kürzlich verstorbene lokale Persönlichkeiten ehren sollte. Helmut Schwickert, der sich jahrzehntelang für seinen Stadtteil Sudmerberg stark gemacht hat, erhält eine besondere Wüdigung.

Umfrage der Ratsgruppe

GZ Plus Icon Die Mehrheit befürwortet Clausthaler Fußgängerzone

Beim Stimmungsbild in der Adolph-Roemer-Straße hat sich für die Glück-Auf-Gruppe ein eindeutiges Bild abgezeichnet: Carsten Rehling sagt, dass sich 95 Prozent für eine Fußgängerzone ausgesprochen hätten. Bei GZ-Umfragen ergibt sich ein ähnliches Bild.

Nach Tod von Harmut Arndt

René Philipp ist neuer Ortsbürgermeister von Lautenthal

Der plötzliche Tod des Ortsbürgermeisters Harmut Arndt und die Amtsniederlegung von Andy Diebow sorgt für ein Nachrücken von Uwe Peya und Sabine Bittelmann in den Ortsrat. Neuer Ortsbürgermeister ist René Philipp.

Wegen Corona und Krieg

GZ Plus Icon Rat Clausthal-Zellerfeld entscheidet: Kein Stadtfest im Sommer

Bürger für Bürger beantragen, dass das Stadtfest in Clausthal-Zellerfeld doch stattfindet. Die Veranstaltung stünde unter einem schlechten Stern, ist die mehrheitliche Meinung im Stadtrat. Die Politik diskutiert eifrig für und gegen eine Absage.

Stadtrat Langelsheim hat getagt

GZ Plus Icon Mehrheit in Langelsheim für Fortsetzung des Kinderbonusprogramms

Das Kinderbonusprogramm für Familien, die im Stadtgebiet von Langelsheim neu bauen, wird fortgesetzt. Gegen die Stimmen der Wählergemeinschaft Langelsheim (WGL) wurde der Antrag beschlossen. Pro Kind soll es 4000 Euro geben - 20.000 Euro stehen bereit.

Unmut der Unternehmer

GZ Plus Icon Politik bremst Clausthaler Fußgängerzone aus

Autos werden weiterhin das Bild auf der Adolph-Roemer-Straße in Clausthal-Zellerfeld prägen. Sie wird im Sommer nicht zur Fußgängerzone. Das hat der Rat mehrheitlich am Donnerstag entschieden und den Antrag der "PARTEI" ordentlich abgeschmettert.

Beantragung von Fördermitteln

GZ Plus Icon Pausenhalle Döhren: Abriss oder Sanierung?

Die ehemalige Grundschule Döhren ist energetisch betrachtet ein Sorgenkind der Gemeinde Liebenburg geworden. Der Rat sprach sich nun überraschend dafür aus, neben der Sanierung der Pausenhalle parallel auch den Abriss dieser zu planen und kalkulieren.

Warnung über Feuerwehrautos

GZ Plus Icon Wie kann die Bevölkerung in Liebenburg gewarnt werden?

Im Zuge der Ahrtalflut und des Ukrainekriegs machen sich viele Menschen neu Gedanken über Sirenenwarnsysteme. Auf der Sitzung des Liebenburger Gemeinderats sind sie aufgrund der Anfrage von Dr. Claudia Moog ebenfalls Thema gewesen.

Fußgängerzone in der "Roe"?

GZ Plus Icon Clausthaler Rat entscheidet über Bau eines Jugendplatzes

Der Pumptrack, der vielleicht bald schon am Alten Bahnhof in Clausthal-Zellerfeld für Jugendliche entstehen soll, steht auf dem Plan der Ratssitzung, die am Donnerstag stattfindet. Auch sonst erwartet die Ratsmitglieder eine pralle Tagesordnung.

Personalwechsel bei den Grünen

Simone Stolzenbach legt in Clausthal-Zellerfeld Ratsmandat nieder

Nur ein knappes halbes Jahr nach der Kommunalwahl gibt es einen weiteren personellen Wechsel im Rat der Berg- und Universitätsstadt. Wie Simone Stolzenbach von den Grünen mitteilte, muss sie aus persönlichen Gründen ihr Ratsmandat niederlegen.