Überblick über die Termine

Dann tagen der Rat und die Fachausschüsse in Bad Harzburg

Der Rat entscheidet final, ob ein Vorschlag umgesetzt werden soll oder nicht. Er tagt stets öffentlich. Archivfoto: Schlegel

Die Bürgerinnen und Bürger in Bad Harzburg sind wieder eingeladen, sich an den Tagungen von Rat und den Fachausschüssen zu beteiligen und sich einzubringen. Die GZ zeigt eine Übersicht über die wichtigsten Termine in der Kurstadt.

Von Christoph Exner Freitag, 06.01.2023, 05:56 Uhr

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Bad Harzburg. Welche Veränderungen stehen 2023 in der Kurstadt an? Wo sind neue Bauprojekte geplant? Und was wird in Kindergärten und Schulen passieren? Über das und mehr werden ab Februar wieder Bad Harzburgs Ratsmitglieder sprechen. Dann endet die politische Winterpause. Bereits im Dezember sind die Termine für die Sitzungen des Rats und die der Fach-Ausschüsse festgelegt worden. Sie sollen nach jetzigem Stand weiterhin im Freizeitzentrum Harlingerode, Landstraße 9, und nicht wie früher im Rathaus abgehalten werden.

Bevor neue Beschlüsse in Kraft treten, werden sie in den Fachausschüssen beraten. Deren Mitglieder, eine feste Zahl an Abgeordneten des Stadtrats, einigen sich darauf, ob sie ein Thema weiterverfolgen wollen oder nicht. Fassen sie eine Beschlussempfehlung, wird darüber zunächst im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss gesprochen und in der Regel jeweils eine Woche später im Rat entschieden.

Weg der politischen Entscheidungen nicht immer einfach

Für den einen oder anderen mag dieser Weg, wie politische Entscheidungen zustande kommen, manches Mal schwer nachvollziehbar sein. Die Sache wirkt komplex, sie geht in der Regel mit viel Bürokratie einher. Da kann es helfen – und mitunter auch einfach recht spannend sein – persönlich dabei zu sein, wenn Politik und Stadtverwaltung debattieren.

Jede Ausschuss- und Ratssitzung ist öffentlich. Jeder Bürger und jeder Bürgerin hat die Möglichkeit, sich aktiv in Diskussionen einzubringen: Im Vorfeld von und während Ratssitzungen nämlich können Fragen an Stadt und Ratsmitglieder formuliert werden. Darüber hinaus besteht natürlich jederzeit die Möglichkeit, sich mit Vertretern des Stadtrats außerhalb der Sitzungen auszutauschen und über diese Anfragen stellen beziehungsweise Anträge einreichen zu lassen.

Die Ausschuss-Sitzungen beginnen in der Regel um 17.30 Uhr, Ratssitzungen um 19 Uhr. Die Termine richten sich unter anderem nach den Schulferien. Folgende sind für dieses Jahr angesetzt: