Nun entscheidet sich, ob es in Braunlage finster wird
Gefühlt haben aus Testzwecken nur selten weniger Straßenlaternen in der Stadt Braunlage gebrannt. Am Parkplatz der Feuerwehr Braunlage aber ist gut erkennbar, dass im November nur jeder zweite Lichtspender eingeschaltet ist. Foto: Eggers
Der Rat tagt am Dienstagabend im Kurgastzentrum und hat eine lange Tagesordnung mit teils kontrovers diskutierten Themen abzuarbeiten. Darunter auch die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung und die Sanierung des Freibades in Hohegeiß.
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Braunlage. Zur Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung, über die in der vorherigen Sitzung des Fachausschusses im November zunächst öffentlich und dann nicht-öffentlich kontrovers diskutiert worden ist, soll am heutigen Dienstag auch ein Beschluss gefasst werden. Das aber, wie etliche Themen in jüngster Zeit, in nicht-öffentlicher Sitzung. Doch auch im für alle Bürger zugänglichen Teil der Sitzung am heutigen Dienstag im Kurgastzentrum stehen wichtige Beschlüsse an.
Abwasserpreis soll angehoben werden
Unter anderem soll bei der Zusammenkunft des Rates, die um 18Uhr beginnt, der Abwasserpreis auf einen Betrag von mehr als 5 Euro für die Entsorgung des Kubikmeters steigen. In der Sitzung des Fachausschusses hatten CDU und Grüne die Mehrheit und einen Preis von 5,33 Euro vorgeschlagen. Wenn am heutigen Dienstag alle Ratsmitglieder da sind, haben Bürgerliste und SPD zusammen mit Bürgermeister Wolfgang Langer die Mehrheit, und der Preis dürfte gar auf 5,51 Euro steigen. So hatten es beide Fraktionen auch im Fachausschuss favorisiert. Derzeit liegt der Preis bei 4,92 Euro.
Gleich bleiben soll hingegen der Beitragssatz für den Tourismusbeitrag, auch wenn die Einnahmen der Abgabe dadurch um mehr als 60.000 Euro sinken. So hat es zumindest der Fachausschuss empfohlen. Steigen sollen hingegen die Straßenreinigungsgebühren, der Fachausschuss empfiehlt von 5,77 Euro für den laufenden Meter Straßenfläche in der Klasse I auf 6,27 Euro.
Stadtgebiet soll um 40.000 Quadratmeter wachsen
Weiter sollen in der Sitzung der St. Andreasberger Ortsbrandmeister Paul Libitowski aus dem Ehrenbeamtenverhältnis aus Zeit entlassen werden, fast 40.000 Quadratmeter Fläche am Brunnenbachsweg in Braunlage in das Stadtgebiet eingemeindet werden, über den Gästebeitrag und den Tausch von Straßenlampenköpfen gesprochen werden, der Feststellungsbeschluss für die Hängeseilbrücke in St. Andreasberg gefasst und eine Stellungnahme zur Schaffung eines evangelischen Kirchengemeindeverbandes Oberharz abgegeben werden.
Denkmalgerechte Sanierung der Grundschule
Breiteren Raum dürfte heute Abend die Verabschiedung des ersten Nachtragshaushalts für den ersten Doppelhaushalt der Stadt Braunlage einnehmen. Er weist nach der Verwaltungsvorlage im Ergebnishaushalt ein um 2,1 Millionen Euro höheres Defizit gegenüber der Ursprungsplanung auf. Schuld daran sind neben den höheren Energiekosten auch die gestiegenen Baukosten.
Interessant an dem Zahlenwerk ist auch das Investitionsprogramm, für das der Fachausschuss dem Rat einstimmig empfiehlt, 800.000 Euro für die Neukonzeption des Waldschwimmbads Hohegeiß bereitzustellen und 612.000 Euro für die denkmalgerechte Sanierung der Grundschule Hohegeiß.
Beide Themen waren zuvor ebenfalls nicht-öffentlich beraten worden.
Öffentlich ist hingegen die Einwohnerfragestunde, in der sich die Bürger nach aktuellen Vorhaben erkundigen können.
