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Alle Artikel zum Thema: Rat

Rat
2010 schließt der Goslarer Fliegerhorst endgültig seine Tore. Ist ein militärisches Comeback in Goslar möglich?

CDU-Antrag

GZ Plus Icon Soll die Bundeswehr nach Goslar zurückkehren?

Kommt die Bundeswehr zurück nach Goslar? Die CDU-Ratsfraktion will prüfen lassen, ob es in der Stadt geeignete Flächen gibt. Doch die Verwaltung sieht wenig Chancen – der frühere Fliegerhorst ist längst neu genutzt.
Die Entwurfskizze des Pfalzquartiers: Bau- und Wirtschaftsausschuss unterstützen Pläne der Stadtverwaltung, Baurecht für Stadthalle und Hotel zu schaffen. Ein neuer Investor wird gesucht.

Pfalzquartier-Debatte

GZ Plus Icon Ausschüsse machen Weg für Hotel und Halle frei

Die Stadt Goslar will beim Pfalzquartier vorankommen: Bau- und Wirtschaftsausschuss unterstützen die Pläne für ein Hotel und eine Stadthalle. Damit sollen Investoren gewonnen werden. Doch es gibt scharfe Kritik und offene Fragen.
Für Tempo 30: 180 Menschen haben für eine Verkehrsberuhigung auf der Ohlhofbreite unterschrieben.

An Oberbürgermeisterin übergeben

GZ Plus Icon Tempo 30: 180 Bürger fordern eine Verkehrsberuhigung in Ohlhof

Von Ohlhöfer zu Ohlhöferin: Anwohner Heinz Schimansky trägt Anliegen für Tempo 30 auf der Ohlhofbreite im Rat vor und überreicht die Listen an Goslars Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner aus Ohlhof. Die hat aber auch Bedenken.
Christdemokrat Axel Bender (r.) ist jetzt fraktionslos und sitzt im Rat ab sofort Henning Wehrmann (l.) von der Bürgerliste gegenüber.

Aufsichtsrat und Wirtschaftsausschuss

GZ Plus Icon Stühlerücken bei Goslars CDU-Ratsfraktion nach dem Bender-Austritt

Axel Bender ist aus der CDU-Fraktion ausgeschieden. Seine Posten und Sitze hat der Rat neu unter den Christdemokraten verteilt. Unter anderem geht es um den Aufsichtsrat der Hahnenkleer Tourismusgesellschaft und den Goslarer Wirtschaftsausschuss.
Blick in ein Klärbecken der Anlage Liebenburg-Ost bei Klein Mahner: Wie soll sich die Gemeinde künftig im Trinkwasserver- und Abwasserentsorgungsbereich aufstellen?

Kommunalpolitik

GZ Plus Icon Bleibt die Wasserversorgung in Liebenburger Hand?

Bislang betreibt die Gemeinde Liebenburg die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung als Eigenbetriebe. Aber ist das auch ein Modell für die Zukunft? Warum sich darüber wohl die Mitglieder des Gemeinderats Gedanken machen müssen.
„Wählt Bender im September“; Vor der Hahnenkleer Stabkirche stellt Axel Bender vor vier Jahren seinen Slogan und Wahlkampfbus auf der „Road to Landrat“ vor.

Konsequenzen aus Facebook-Tiraden

GZ Plus Icon Axel Bender verlässt CDU-Fraktionen in Goslarer Rat und Kreistag

Axel Bender hat Konsequenzen gezogen: Er verlässt die CDU-Fraktionen in Rat und Kreistag, behält aber die Mandate und bleibt in der Partei. Nach seinen Facebook-Tiraden informiert er die Verwaltungen über den Schritt, nicht aber seine Vorsitzenden.
Bald grenzenlos und größer: Die Goetheschule soll gestärkt werden – Details folgen.

Knappe Mehrheit im Rat

GZ Plus Icon Weg mit den Grenzen für drei Goslarer Grundschulen

In Goethe-, Schiller-, und Jürgenohlschule soll Grundschule bald grenzenlos gut sein: CDU, Grüne Partei 42, Linke, Bürgerliste und Niklas Prause votieren mit der AfD für einen gemeinsamen Schulbezirk. Die Details sind allerdings noch ungeklärt.
Der Goslarer Rat aus Verwaltungsperspektive: Auch nach der Wahl 2026 soll das Stadtparlament auf 38 Sitze beschränkt bleiben.

Sparkurs

GZ Plus Icon Der Goslarer Rat will auf Schrumpfkurs bleiben

Auch nach der Kommunalwahl 2026 soll das Goslarer Stadtparlament 38 Mitglieder umfassen, obwohl zwei Sitze mehr möglich wären. Doch ein kleinerer Rat ist gut für die arg gebeutelte Stadtkasse, die Verwaltung rechnet mit fast 10.000 Euro Einsparungen.
Das „Ahorn-Hotel“ hat in seinem Außenbereich unter anderem bereits einen Minigolf-Platz, einen Fußballkäfig und einen Kinderspielplatz (von links) errichtet. Auf den ehemaligen Tennisplätzen des „Maritim-Berghotels“ (rechts), die derzeit als Parkplatz genutzt werden, soll nun ein Spielehaus für Kinder und Jugendliche entstehen.

Sitzung am Donnerstagabend

GZ Plus Icon Rat fällt Entscheidungen zu Archiv und Spielehaus

In den Ausschusssitzungen hatten die Kommunalpolitiker kontrovers um die Archivierung historischer Daten aus St. Andreasberg gestritten, zudem war das Mangan-Vorkommen am „Ahorn-Hotel“ ein Thema. Jetzt beschäftigte sich der Rat mit den Vorhaben.
Einstimmig beschließt der Rat den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26.

Feuerwerk bleibt, Sparen bei Radwegen

GZ Plus Icon Bad Harzburgs Rat beschließt Minus-Haushalt und übt Kritik

In den Farben getrennt, in der Sache vereint, heißt es unter Fußballfans. So war das jetzt auch im Bad Harzburger Rat. Der hat einstimmig seinen Minus-Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen. Einhellig war auch seine Kritik an Bund und Land.
Trotz der Haushaltsmisere beschließt der Rat, das Ehrenamt zu fördern: Der FC Groß Döhren bekommt einen Zuschuss für die Modernisierung seiner sanitären Anlagen auf dem Sportplatz, die sich im Flachbau hinten befinden.

Finanzmisere

GZ Plus Icon Liebenburger Rat verabschiedet Haushalt mit Rekordminus

Ein Rekordminus weist der Haushalt 2025 der Gemeinde Liebenburg aus. Aufgrund der anhaltenden Finanzmisere fordert deshalb der Rat in einer einstimmig verabschiedeten Resolution Bund und Land auf, Kommunen finanziell besser auszustatten.
Bürgermeister Alf Hesse (l.) zeichnet langjährige ehrenamtlich Tätige aus (v.l.): Wolfgang Fricke, Günther Meyer, Sarah Schreiber, Oliver Bormann und Dennis Quadt. Für die Ehrung erheben sich die Ratsmitglieder von ihren Plätzen (Hintergrund).

Liebenburger Auszeichnung

GZ Plus Icon Ehrenmedaille der Gemeinde für den Döhrener „Räuber“

Die Gemeinde Liebenburg zeichnet regelmäßig Ehrenamtliche für ihre langjährige Tätigkeit aus. Den Rahmen dafür bildet stets die letzte Ratssitzung des Jahres. Wer diesmal Urkunden und Medaillen erhielt – und warum.
Wo sollen die Windräder hin? Die Stadt Goslar will beim Regionalverband unbedingt mitreden und gehört werden.

Mitbestimmen beim Regionalverband

GZ Plus Icon Stürmische Debatte im Goslarer Rat um Wind, Wald und Termine

Knapp viereinhalb Stunden hat die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr gedauert. Am Dienstagabend ging es in stürmischer Debatte auch um Standortfragen für Windräder. Goslars Politik will bei Plänen des Braunschweiger Regionalverbands mitsprechen.
Wer weiß schon, wo es später einmal lang geht? Die Luftaufnahme zeigt den aktuellen Asphalt-Weg im nördlichen Pfalz-Bereich.

Letzte Sitzung des Goslarer Rates

Tiefroter Etat, verschlungene Wege und begehrte Acker

Eine Fleißaufgabe zum Schluss des Politikjahres: Der Goslarer Rat hat 64 Tagesordnungspunkte vor der Brust, wenn er am Dienstag, 10. Dezember, zu seiner letzten Sitzung in 2024 zusammenkommt. Beginn ist um 16 Uhr auf der Rathausdiele.
Der Bad Harzburger Stadtrat wird auch weiterhin aus 34 Abgeordneten bestehen.

„Ratsdame“ statt „Ratsfrau“?

GZ Plus Icon Bad Harzburger CDU-Politikerin regt Genderdebatte an

Die Bad Harzburger CDU-Ratsabgeordnete Gesine Kirschke hat im Zuge der Haushaltsdebatte angeregt, „Ratsfrauen“ künftig als „Ratsdamen“ zu bezeichnen. Außerdem sprachen sich die Ausschussmitglieder gegen eine Verkleinerung des Stadtrats aus.
So sollen die Gebäude aussehen, die Investor Dirk Junicke im Bad Harzburger Lindenpark plant. Der Beginn jenes Vorhabens ist nun aber erst einmal verschoben.

Noch Fragen offen

GZ Plus Icon Bad Harzburger Lindenpark: Rat bremst Pläne für Bebauung aus

Im Bad Harzburger Lindenpark möchten Investoren drei Wohnhäuser errichten. Jene Pläne hat der Rat jetzt aber erst einmal auf Eis gelegt, weil noch Fragen offen seien. Zwei weitere große Bauprojekte wurden hingegen mehrheitlich beschlossen.
Auf dem Kattenberg entsteht derzeit der Cattenberg-Park. Für die Stadt Goslar kam die Erschließung teuer.

Kein Kattenberg, aber Personalien

Manfred Dieber soll neuer Vorsitzender des Goslarer Rates werden

Mehr als 50 Punkte samt Einbringung des Haushaltes 2025 sieht die Tagesordnung für den Rat vor, wenn er am 1. Oktober zusammenkommt. Über einen Kattenberg-Schadenersatz wird (noch) nicht beraten. Aber die Genossen haben viele Stühle zu rücken.
Dorothea Eleonore von Sommerlatt kämpft als Priorin des Klosters Neuwerk gegen die Stadt Goslar.

Streit um Vorrechte eskaliert

Goslars Rat und Kloster Neuwerk: Ein Kampf mit harten Bandagen

Wer will sich heute über politischen Streit aufregen? Als sich Neuwerk-Priorin Dorothea Eleonore von Sommerlatt Mitte des 18. Jh. gegen die Stadt wehrt, lässt der Rat die Stiftsdamen kurzerhand bei Wasser und Brot einsperren. Was ist da bloß los?
Ein dicker Wälzer, der im Gemeinderat für Diskussionsstoff sorgte: der Haushalt 2024.

Halbzeit im Gemeinderat Liebenburg

Gremium hat trotz Rekordminuns Millioneninvestitionen im Blick

Halbzeit der Wahlperiode – wie sieht die Bilanz für den Rat der Gemeinde Liebenburg aus? So richtig gekracht hat es seit seiner Konstituierung nur einmal richtig. Ansonsten bestimmte vor allem ein immer wiederkehrendes Thema die Arbeit.
Der Langelsheimer Rat tagt in regelmäßigen Abständen im Rathaus.

Halbzeit-Bilanz

GZ Plus Icon Fachkräftemangel auch in der Langelsheimer Politik

Man hört es vielerorts: Ehrenämter in Bereichen mit großer Verantwortung sind immer schwerer zu besetzen. Vor allem junge Leute für die politische Arbeit zu gewinnen, wird offenbar immer schwerer. Das bekommt auch der Langelsheimer Rat zu spüren.
Im Jugendtreff finden regelmäßig Konzerte statt, nicht nur für Jugendliche, wie hier das Metal-Feast. Der Förderverein bekommt nun Geld, um sein Angebot auszubauen.

Zuschussanträge auf der Tagesordnung

GZ Plus Icon Harzburger Rat entscheidet, welche Vereine Geld bekommen

Im Bad Harzburger Rat ging es am Dienstag um Geld. Um das, was die Feuerwehren bekommen sollen (die GZ berichtete), aber auch um Geld für die Vereine. Und auch darum, wie künftig das Mittagessen an Schulen und Kitas abgerechnet werden soll.
Mit einem Klimabündnis global etwas bewegen: Die Aufnahme aus dem Jahr 2006 zeigt einen dichten atlantischen Regenwald auf der Ilha do Cardoso in Brasiliens Bundesstaat Sao Paulo.

Moment mal: Mit der Kamera vor Ort

GZ Plus Icon Goslarer Rat-TV: Wiederholungen ohne Wagner und Besucher

Wo ein politischer Wille ist, ist irgendwann auch ein Weg: Nach einmal Aussetzen wurde jetzt die zweite Sitzung des Goslarer Rates in diesem Jahr im Netz übertragen – und zwar schon mit der ersten Wiederholung. Ach ja: Vor Ort war kein Besucher da.
Die Sitzung des Rates verfolgen viele Feuerwehrleute – zumindest den Tagesordnungspunkt, der sich betrifft.

Rat beschließt Einsatzgeld

GZ Plus Icon Bad Harzburgs Feuerwehr wird künftig für ihre Arbeit bezahlt

Ab 1. Januar bekommen die freiwilligen Feuerwehrleute in Bad Harzburg Einsatzgeld. Der Rat beschloss das am Dienstag, allerdings nicht ohne Diskussionen. Einmütigkeit herrschte indes bei der Frage, wer neuer Behindertenbeauftragter wird.
Der Personalnotstand in Kitas ist nicht nur in Goslar ein Dauerproblem und in der Politik längst angekommen.

Konzept gegen den Personalnotstand

GZ Plus Icon Bis zu neun Erzieherinnen mehr für die Goslarer Kitas

Der Personalnotstand in den Kitas betrifft nicht nur Goslar, ist aber heftig und treibt vor allem berufstätige Eltern in den Wahnsinn, die auf eine verlässliche Betreuung angewiesen sind. Jetzt legen Stadt und Propsteiverband einen Plan vor.
Der Schulkinderhort an der Berliner Straße, direkt neben der Grundschule Clausthal, wird ab August von der Venito-Jugendhilfe betrieben.

Rat entscheidet

Hortgebühren in Clausthal werden stufenweise angehoben

Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung im Schulhort Clausthal-Zellerfeld werden steigen – von derzeit 195 Euro im Monat auf 250 Euro. Das war politisch unstrittig. Die Frage war nur: Ab August auf einen Schlag, oder besser gestaffelt?
Das Oberharzer Bergwerksmuseum ist wiederholt Thema politischer Debatten – meist geht es um Geld.

24.000 Euro mehr gefordert

GZ Plus Icon Rat in Clausthal-Zellerfeld teilt gegen Welterbe-Stiftung aus

125.000 Euro hatte die Welterbe-Stiftung für das Oberharzer Bergwerksmuseum pro Jahr gefordert. Der Rat der Stadt Clausthal-Zellerfeld will es aber lieber bei 101.000 Euro belassen – und richtet teils heftige Kritik an die Stiftung.
Im Bad Harzburger Lindenpark finden sich zahlreiche, meist weit über 100 Jahre alte Bäume. Nachdem hier mal ein Seniorenheim gebaut werden sollte, wurde über das Areal eine Veränderungssperre verhängt.

Ausschuss erlaubt Beschnitt

GZ Plus Icon Im Bad Harzburger Lindenpark wird um jeden Baum gekämpft

Wenn Politiker beraten, ob in einem nicht-öffentlichen Park ein Baum beschnitten werden darf, klingt das erst einmal nach dem berühmten Sack Reis. Anders ist das beim Bad Harzburger Lindenpark, denn der hat eine besondere Vorgeschichte.
Ansicht der Ratssitzung vom Februar: Die Totale gibt den Blick auf die versammelten Goslarer Ratsmitglieder frei.

Moment Mal: Sendepause für Politik

GZ Plus Icon Goslarer Rat-TV: Fernsehen zum Vergessen

Im Februar feierte das Streamen einer Goslarer Ratssitzung Premiere. Ende April war keine Kamera aufgebaut. Die Politik dachte, es geht automatisch weiter. Die Verwaltung nicht. GZ-Redakteur Frank Heine macht sich Gedanken zu verpassten Quoten.
Als Goslarer Ratsvorsitzender ist der Noch-Immenröder Eckhard Wagner in seinem Element (Bild links). Mit Torsten Röpke, Renate Lucksch, Martin Mahnkopf (v.l.) und dem nicht anwesenden Stefan Eble bildet er seit der Wahl 2021 auch den SPD-Fraktionsvorstand. Archivfotos: Epping, Sowa, Heine

Eckhard Wagner geht nach Bad Harzburg

GZ Plus Icon Goslarer Ratsvorsitzender verkündet Umzug und Mandatsverzicht

Der Ortsvorsteher und Goslarer Ratsvorsitzende Eckhard Wagner plant einen Umzug von Immenrode nach Bad Harzburg für den Herbst. Ein notwendiger Mandatsverzicht ist die Folge. Führt dies zu einem Postengerangel bei den Gose-Genossen?
Die FDP verzeichnet Medienberichten zufolge einen deutlichen Schwund an der Basis, nun sind auch zwei Clausthaler Ratsleute aus der Partei austreten. An der Sitzverteilung im Rat der Stadt Clausthal-Zellerfeld ändert sich jedoch nichts. Collage: Privat, Karmann/dpa

Unmut über Bundespolitik

GZ Plus Icon Clausthaler Ratsleute Eva und Boris Peinemann treten aus FDP aus

Nach Unzufriedenheit mit der Bundespolitik kündigt das Ehepaar Peinemann aus Clausthal-Zellerfeld ihre FDP-Mitgliedschaft. Was bedeutet das für den Rat der Stadt? Dort sitzen Eva und Boris Peinemann nämlich als Mandatsträger in der FDP-Fraktion.
Der Stadtrat besteht aus SPD (13 Sitze), CDU (11), Grünen (5), AfD (2), FDP, Freien Wählern und Wählergemeinschaft (je 1) plus Bürgermeister. Foto: GZ-Archiv

GZ-Halbzeit-Check

GZ Plus Icon Harzburgs Politik: Von Spaßbären und wütenden Siegern

Wie macht sich Bad Harzburgs Rat? Die GZ unterzieht das Stadtparlament einem Halbzeit-Check. Dabei geht es um wütende Sieger am Katzentisch, lustige Spaßbären und die Frage, wer die besten Ideen hat. Und wer wird eigentlich neuer Bürgermeister?
20 Jugendliche beschäftigen sich 2022 bei den Thementagen mit der Kommunalpolitik und entwickeln Anträge. Foto: GZ-Archiv

An Kommunalpolitik beteiligen

Goslar: Jugendprojekt „Jugend entscheidet“ wird fortgesetzt

Wie können Jugendliche in Goslar aktiv an der Kommunalpolitik mitwirken? Welche neuen Möglichkeiten bietet das Projekt „Jugend entscheidet Goslar“ im Jahr 2024? Das Projekt richtet sich an Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren.
Das historische Rathaus in Goslar. Foto: Roß

GZ-Halbzeit-Check (2)

GZ Plus Icon Junger Politik-Star und Altgediente: Goslars Rat im Wandel

Die Hälfte der Wahlperiode ist vorbei: Die GZ analysiert, wie sich die Kommunalpolitiker im Kreistag und in den Orts- und Stadträten bisher geschlagen haben. Welche spannenden Konstellationen zeichnen sich ab? Der zweite Teil der Halbzeitbilanz.
Hier hat ein Hundebesitzer eine Sache richtig und eine andere komplett falsch gemacht: Der Kot ist zwar im Beutel, aber der liegt in der Weltgeschichte herum. Fotos: Schlegel/Pixabay

Neue Debatte über Hundekot

Gibt es in Harzburg bald gratis Beutel für Fiffis Dreck?

Die Gruppe CDU/Grüne/Freie Wähler im Stadtrat von Bad Harzburg möchte dem Hundekot-Problem begegnen: Sie fordert in einem Antrag, die Stadt soll zehn Tütenspender und Mülleimer aufstellen. Es gibt auch schon erste Vorschläge, wo sie stehen sollen.
Auf dem Weg ins Rathaus? Hexen und Politik haben heute beide ihr Daseinsrecht auf dem Goslarer Marktplatz. Der Rat tagt im historischen Gebäude, die Goslarer feiern sich vor der Tür schon einmal warm für den späten Abend. Archivfoto: Sowa

38 Tagesordnungspunkte

GZ Plus Icon Walpurgis – und Goslars Rat schmort im Rathaus

Traditionsdatum 30. April: Der Harz feiert heute Walpurgis, Goslar lädt zu einer Ratssitzung – kann man ja mal machen. Wenn mittendrin nur kein Hexenwerk veranstaltet wird und am Ende kein Teufelszeug dabei herauskommt. 
Ratsmitglieder und andere Ehrenamtliche bekommen im Oberharz zwölf Prozent mehr Geld. Symbolfoto : Skolimowska

Ehrenamt

GZ Plus Icon Für Clausthaler Ratsmitglieder gibt es zwölf Prozent mehr Geld

Statt 100 Euro erhalten Ratsmitglieder in Clausthal-Zellerfeld nun 112 Euro monatlich – das haben sie selbst beschlossen. Die Erhöhung der Aufwandsentschädigung orientiert sich am Verbraucherpreisindex. Wie üblich ist das ein hitziges Thema im Oberharz.
Für die neue Berechnung der Zweitwohnungssteuer müssen die durchschnittlichen Miethöhen aus St. Andreasberg nachgeliefert werden. Foto: Nachtweyh

Zweitwohnungssteuer

Braunlage: CDU-Fraktionschef spricht von Schlamperei

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig in Sachen Zweitwohnungssteuer in Braunlage sieht CDU-Fraktionschef Baumann die Schuld bei der Stadtverwaltung. Das Gericht hatte die Stadt wegen einer falschen Berechnungsgrundlage gerügt.
Mit einem Exposé über die Silverhall will die Stadt Braunlage beim Land Fördermittel einwerben. Sie ist optisch an das alte Schindelhaus (Foto) angelehnt. Es ist – zusammen mit den weiteren Aufwertungen der Grube Samson – das größte Projekt der Kommune in den kommenden Jahren. Allein für die Silverhall werden insgesamt rund 4,5 Millionen Euro Baukosten veranschlagt. Foto: Stadt Braunlage

Trotzdem wird investiert

GZ Plus Icon Braunlage steckt tief in den roten Zahlen

Ende 2025 könnten sich die Schulden der Stadt Braunlage auf 25 Millionen Euro angehäuft haben. Aber Rat und Verwaltung sehen keine Möglichkeiten, das aus eigener Kraft zu verhindern. Also verabschiedeten sie einen Haushalt mit neuen Kreditaufnahmen.
Weil in Bad Harzburgs Kindertagesstätten derzeit nicht genügend Fachpersonal zur Verfügung steht, dürfen manche Kinder morgens gar nicht erst gebracht werden. Symbolfoto: Annette Riedl/dpa

Eltern in Sorge

GZ Plus Icon Krankheitswelle: Betreuungsengpass in Kitas

Bad Harzburgs Kindertagesstätten haben derzeit mit einem Personalengpass zu kämpfen, der sich auf die Betreuung auswirkt. Teils dürfen Kinder morgens gar nicht erst gebracht werden. Was will die Stadt dagegen tun? Das wollte jetzt eine Mutter wissen.
Schon jetzt kann der Ellernweg im Ortsteil Schlewecke von Fahrradfahrern genutzt werden. Im Rahmen des Radwegekonzepts soll er allerdings entsprechend ausgebaut werden. Foto: Exner

„Erst der Anfang“

GZ Plus Icon Bad Harzburger Rat ebnet Weg für den Rennbahn-Radweg

In seiner jüngsten Sitzung hat der Bad Harzburger Rat grünes Licht für einen neuen Fahrradweg zwischen Bündheim und Göttingerode gegeben. In den Augen der Politiker soll das Projekt nur der Startschuss sein hin zu einer fahrradfreundlicheren Stadt.
Im Braunlager Doppelhaushalt klaffen große Löcher. Symbolbild: Pixabay

Millionen Euro fehlen

GZ Plus Icon Finanzausschuss Braunlage: Doppelhaushalt hat riesige Löcher

Der Doppelhaushalt für 2024/25, den die Stadt Braunlage gerade aufstellt, hat Löcher in Millionenhöhe. Dennoch werden auch Millionen Euro für Investitionen ausgegeben. Im Finanzausschuss wurde erklärt, warum es der Stadt so schlecht geht.
Ansicht einer Ratssitzung: Wer will, kann live in der Totale einen Blick auf die versammelten Goslarer Ratsmitglieder werfen. Screenshot: Youtube

340 Nutzer schauen zu

Goslarer Rat feiert Youtube-Premiere mit einem Klimastreit

Die insgesamt 340 Livestream-Nutzer auf dem Youtube-Kanal haben am späten Dienstagnachmittag eine vergleichsweise unspektakuläre und mit nicht einmal anderthalb Stunden Dauer auch kurze Ratssitzung gesehen. Der große Aufreger war ein Klimastreit.
In der neuen Aufwandsentschädigungssatzung sollen auch Kinderfeuerwehrwarte und andere Funktionsträger berücksichtigt werden. Foto: GZ-Archiv

Aufwandsentschädigungssatzung

Braunlage will ehrenamtliche Arbeit besser entlohnen

Zwölf Jahre alt ist die Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Braunlage. Vieles hat sich gesellschaftlich und struktuell verändert – auch der Aufwand im Ehrenamt. Jetzt kommt das Papier in die politischen Gremien. Es ist bereits der zweite Anlauf.
Wird das Wahlprogramm nicht ausreichend umgesetzt? Diesen Vorwurf macht Ex-Vorsitzender Steffen Pluta. Archivfoto: Neuendorf

Schwere Vorwürfe

GZ Plus Icon Clausthal-Zellerfeld: SPD-Ortsvorstand wirft das Handtuch

Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Clausthal-Zellerfeld erhob der Vorsitzende Steffen Pluta schwere Vorwürfe gegen die eigenen Genossen. Er verzichtete darum auf eine Wiederwahl. Mit ihm verlassen weitere Mitglieder den Vorstand.
Die Altenauerin Ines Peinemann verlässt die Kommunalpolitik. Archivfotos: Neuendorf/Grannas

Ortrat und Rat der Stadt

GZ Plus Icon Altenauerin Ines Peinemann (CDU) macht politisch Schluss

Mit sofortiger Wirkung zieht sich Ines Peinemann politisch zurück: Die bisherige CDU-Fraktionschefin im Rat der Stadt Clausthal-Zellerfeld und Altenauer Ratsfrau hat alle Ämter niedergelegt. Die GZ hat bei ihr nachgefragt, was los ist.
Auf der grünen Wiese an der ehemaligen Schule, in der aktuell auch der Jugendtreff beheimatet ist, soll schnellstmöglich das neue Feuerwehrgerätehaus gebaut werden. Archivfoto: Hohaus

Gestiegene Kosten

Feuerwehrhaus Gielde: Lange Suche kostet 500.000 Euro zusätzlich

Der Gemeinderat Schladen hat jüngst für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gielde gestimmt. Zweieinhalb Jahre sind bis zu dieser Entscheidung ins Land gezogen. Gestiegene Baukosten und zusätzliche Planungen sorgen für eine erhebliche Verteuerung. 
In Sachen Finanzen steht Bad Harzburg aktuell noch gut da. Die Frage ist: wie lange noch? Archivfoto: Luca Weber

Steuern in ungeahnter Höhe

GZ Plus Icon Bad Harzburg hat mehr Geld – wohin damit?

Auf Nachfrage der SPD-Gruppe wurde im Finanzausschuss bekannt, dass Bad Harzburg im vergangenen Jahr Gewerbesteuereinnahmen in ungeahnter und nicht eingeplanter Höhe hat. Die große Frage: Was soll jetzt mit diesem Geld geschehen?
Die Stadt hat im Jahr 2023 mehr Geld eingenommen als geplant. Symbolfoto: Pixabay

War das geschickt von der SPD?

GZ Plus Icon Kommentar: Gut gedacht ist nicht gut gemacht

Die SPD-Fraktion hat gut daran getan, die aktuelle Finanzlage in Bad Harzburg zu hinterfragen. Ob die Genossen dabei geschickt vorgegangen sind, stellt GZ-Redakteur Holger Schlegel in einem Kommentar in Zweifel.
Der Anbau ans Bad Harzburger Feuerwehrhaus (links im Bild) ist bereits in Betrieb, seit Samstag aber auch offiziell eingeweiht. Dort befinden sich eine Dekontaminationshalle, ein Lager, eine Werkstatt und ein Büro. Fotos: Schlegel (3)/Feuerwehr

Ehrenamt wird nicht gewürdigt

Die Feuerwehr kritisiert Bad Harzburgs Sparkurs

Die Feuerwehrleute der Stadt kritisieren, dass ihr Ehrenamt seitens des Rates und der Verwaltung nicht entsprechend gewürdigt werde. Das wurde während der Hauptversammlung der Bad Harzburger Ortswehr deutlich. Wie hat der Bürgermeister reagiert?
Bad Harzburg ist nach dem Aus mit Port-Louis auf der Suche nach einer neuen französischen Partnerstadt. Und scheinbar hat sich jetzt eine Stadt gefunden: Jarville-la-Malgrange. Sowohl Bad Harzburg als auch die französische Kleinstadt haben großes Interesse an einer offiziellen Partnerschaft. Dafür muss aber erst einmal einiges geregelt werden. Archivfoto: Neuendorf/ Symbolfotos: Pixabay

Höhere Steuern? Ein schicker Bahnhof?

GZ Plus Icon Was plant Bad Harzburgs Politik für 2024?

Welche politischen Entscheidungen stehen 2024 an?  Höhere Steuern? Bessere Straßen? Weniger freiwillige Leistungen der Stadt? Ein renovierter Bahnhof? Gibt es schon Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2026? Die GZ hat sich in der Politik umgehört.
Der Bahnhof ist ein baufälliger Schandfleck. Die Bad Harzburger wollen ihn erhalten. Foto: Schlegel

Kommune nicht in der Pflicht

GZ Plus Icon Bad Harzburger Bürger sollen sich um „ihren“ Bahnhof kümmern

Die Stadt sollte sich um ihren Bahnhof kümmern. Dieser Überzeugung sind die Vertreter der beiden großen Ratsfraktionen. Allerdings ist nach ihrer Lesart mit „die Stadt“ nicht die Kommune gemeint, sondern es sind die Bewohner von Bad Harzburg.
Ein einzelner herbstlich verfärbter Baum. Symbolbild: dpa

Stärkste Fraktion zieht den Kürzeren

SPD-Vorgartenbäume wachsen nicht in den Goslarer Himmel

Auch für die stärkste Fraktion im Rat wachsen nicht alle Bäume in den Himmel – schon gar nicht, wenn der Betriebshof sie kostenlos liefern und in Vorgärten einpflanzen soll. Die anderen politischen Farben fanden die SPD-Idee nicht gar so originell. 
Blick auf den alten Garagenkomplex der Seesener Brandbekämpfer: Für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Sehusa stadt stehen 2024 zwei Millionen Euro im Haushalt bereit. Foto: Gereke

Finanzplanung

GZ Plus Icon Seesen investiert trotz Millionen-Minus im Haushalt 2024

Ausgeglichener Haushalt trotz Millionen-Minus im Haushalt 2024: Das gelingt der Stadt Seesen nur, weil sie auf ihre gebildeten Rücklagen zurückgreift. Und trotz des hohen Fehlbedarfs wird in der Sehusastadt kräftigt investiert.
Wenn viel Schnee geräumt werden muss (oder ganz viel, wie hier Anfang 2021), schlägt sich das auch auf die Straßenreinigungsgebühren nieder. Aber die wurden bereits für die Jahre 2023 bis 2025 festgelegt, und da sind die Kosten für den strengen Winter 2021 schon mit eingerechnet. Archivfoto: Schlegel

Thema im Rat

GZ Plus Icon Bad Harzburg erhöht keine Steuern und Gebühren

Im vergangenen Jahr wurden die Steuern und Gebühren in Bad Harzburg durch die Bank und nicht zu knapp erhöht. Dass soll im kommenden Jahr nicht passieren. Dennoch waren einige Gebührensatzungen Thema im Rat.
Nicht im historischen Rathaus, sondern im zweckmäßigen DGH in Othfresen tagte der Gemeinderat, sondern im Dorfgemeinschaftshaus Othfresen. Foto: GZ-Archiv

Haushalt 2024 beschlossen

GZ Plus Icon 1,8 Mio. Miese: Liebenburg erhöht Grund- und Gewerbesteuer

Den Haushaltsplan für 2024 hatten die Liebenburger Kommunalpolitiker zwar schon ausgiebig in den Fraktionen und im Finanzausschuss diskutiert, doch entspann sich im Rats erneut ein Disput. Diesmal um die geplante Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer.
Hier hat ein Hundebesitzer eine Sache richtig und eine andere komplett falsch gemacht: Der Kot ist zwar im Beutel, aber der liegt in der Weltgeschichte herum. Fotos: Schlegel/Pixabay

Beschluss des Stadtrates

GZ Plus Icon Harzburg macht Entsorgung von Hundekot zur Pflicht

Der Rat hat beschlossen, dass die Beseitigung von Hundekot ab sofort für Hundehalter Pflicht ist. Und genauso müssen die Halter beispielsweise Tüten mit sich führen – und die auch anschließend entsorgen. Aber wie war die Rechtslage aber bislang?
„So wird unsere Stadt nicht attraktiv für Investoren“, sagt die CDU-Fraktion zur Anhebung der Gewerbesteuer. Symbolfoto: Büttner/dpa

„Nicht attraktiv für Investoren“

GZ Plus Icon Oberharzer CDU kritisiert Anhebung der Gewerbesteuer

„So wird unsere Stadt nicht attraktiv für Investoren“, sagt die Oberharzer CDU-Fraktion und moniert die vom Rat beschlossene Anhebung der Gewerbesteuer von 380 auf 400 Prozentpunkte. Die Christdemokraten sprechen von Schwierigkeiten für Unternehmen.
Eine Frau nimmt mit Schlittschuhen und einem Zettel mit der Aufschrift «Nicht Autos sondern Velos!» an einer Demonstration. Foto: picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich

Diskussion im Bauausschuss

GZ Plus Icon Klimabündnis: Beitritt sorgt in Goslar für hitzige Debatte

Seit neun Monaten will ein politischer Streit in Goslar einfach nicht sein Ende finden: Es geht um die Mitgliedschaft der Stadt beim internationalen Klimabündnis Alianza del Clima. Jährliche Kosten: 382,86 Euro. Oder steckt doch mehr dahinter?
Nicht mehr nur im Rat, sondern auch in den Ausschüssen dürfen Bürger künftig ans Pult treten und Fragen stellen. Foto: GZ-Archiv

Nur der Bürgermeister ist dagegen

Bad Harzburger dürfen jetzt auch in Ausschüssen Fragen stellen

Nicht mehr nur in Rats-, sondern auch in Ausschusssitzungen dürfen Gäste künftig Fragen stellen. Das hat jetzt der Rat beschlossen. Nur Bürgermeister Ralf Abrahms stimmte dagegen. Außerdem schafft die Stadt die Hundesteuermarken ab.
In der Sitzung des Rates im Juli 2019 wird darüber diskutiert, ob Bürgerfragen (hier hat gerade Klaus Marwede aus Westerode eine) auch weiterhin spontan gestellt werden dürfen. Das wird abgelehnt. Nun soll die Mitsprache sogar noch ausgebaut werden. Archivfoto: Schlegel

Ausschüsse

Bad Harzburger SPD-Gruppe möchte Bürgerfragen zulassen

Die Ratsfraktion SPD/FDP/Wählergemeinschaft möchte Bürgern mehr Möglichkeiten bieten, sich mit Fragen an Politik und Verwaltung zu wenden. In der nächsten Ratssitzung soll beraten werden, ob es künftig eine Ausschuss-Fragestunde gibt.
Enrico Gessing

Fachausschuss ist für ihn

Braunlage: Enrico Gessing wird stellvertretender Verwaltungschef

Alles spricht für ihn: Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Personal und Finanzen dem Rat, Enrico Gessing zum neuen stellvertretenden Verwaltungschef zu wählen. Der 44-Jährige arbeitet seit dem 1. April als Kämmerer für die Stadt Braunlage.
In Jürgenohl sollte eine neue Versammlungsstätte entstehen. Doch der Goslarer Rat hat das Projekt abgeblasen. Archivfoto: Sowa

Rat entscheidet mit großer Mehrheit

GZ Plus Icon Jürgenohl: Neubau des Kultur- und Bildungszentrums gestrichen

„Eine Rolle rückwärts“: Der Goslarer Rat streicht das 2,6-Millionen-Euro-Projekt in Jürgenohl nach massiven Kostensteigerungen. Möglichst schnell soll die Stadt nun nach einer Alternative im Bestand suchen. Doch der Streit geht weiter.
Günstiger kommt man nicht ins Skigebiet am Hexenritt: Wenn Schnee liegt, ist der Skibus bei den Wintersportlern äußerst beliebt. Archivfoto: Eggers

Hatix

GZ Plus Icon Gibt es in Clausthal-Zellerfeld bald einen Skibus?

Die Ratsmitglieder haben beschlossen, dass sich Clausthal-Zellerfeld erst einmal nur bis 2025 an dem Harzer Urlaubsticket beteiligt. Sie befürchten, dass die Oberharzer Gäste davon nicht profitieren. Vielleicht, wenn es einen eigenen touristischen Bus gibt?
Das Stadtbad finanziert sich seit fünf Jahren selbst. Archivfoto: Gereke

Gemeinderat Schladen-Werla

Stadtbad in Hornburg soll Förderung erhalten

Der Gemeinderat Schladen-Werla will den Förderverein des Hornburger Stadtbads bei der Gewinnung von Fördermitteln unterstützen. Die Mitglieder wollen am bundesweiten Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen teilnehmen.
Der Lindenpark ist ein schönes Stückchen Erde. Er soll nun irgendwann bebaut werden. Foto: Schlegel

Rat verlängert den Schutz

GZ Plus Icon Kein riesiges Altenheim in Bad Harzburgs Lindenpark

Der Rat der Stadt hatte am Dienstag eine vergleichsweise lange Tagesordnung. Es ging um den weiteren Schutz des Lindenparks, in dem ein 100 Meter langes Altenheim gebaut werden sollte. Auch über die große Solaranlage in Bettingerode wurde gesprochen.
Das ehemalige Herbert-Balke-Schullandheim vom Wurmberg aus gesehen: Auf dem Gelände soll ein Feriendorf mit acht Häuser und einem Hotel entstehen. Die Straße im Vordergrund ist die B 4 zwischen Braunlage und Bad Harzburg. Foto: Eggers

Beschlüsse gefasst

GZ Plus Icon Braunlager Rat ebnet Weg für Hotel und Feriendorf

Der Braunlager Rat hat den Weg für weitere Tourismus-Projekte geebnet, indem die entsprechenden Bebauungspläne geändert wurden. Ganz konkret geht es dabei um ein Hotel und ein Feriendorf. Und was passiert eigentlich mit dem Rehberg-Resort?
Fahren Radler demnächst auf einem eigenen Schutzstreifen? Die CDU-Gruppe will ihnen das ermöglichen. Foto: Schlegel

Antrag der CDU-Gruppe

GZ Plus Icon Ein Fahrradschutzstreifen für Bad Harzburg

Wenn am Dienstag der Bau-, Verkehrs-, Friedhofs- und Feuerwehrausschuss tagt, wird auch wieder über das Radverkehrskonzept gesprochen. Dieses Mal sogar mit einem konkreten Antrag: Die CDU-Gruppe möchte einen Fahrradschutzstreifen einrichten.