Hortgebühren in Clausthal werden stufenweise angehoben
Der Schulkinderhort an der Berliner Straße, direkt neben der Grundschule Clausthal, wird ab August von der Venito-Jugendhilfe betrieben. Foto: Nachtweyh
Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung im Schulhort Clausthal-Zellerfeld werden steigen – von derzeit 195 Euro im Monat auf 250 Euro. Das war politisch unstrittig. Die Frage war nur: Ab August auf einen Schlag, oder besser gestaffelt?
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Clausthal-Zellerfeld. Eltern müssen künftig mehr bezahlen, wenn ihre Kinder den Schulhort an der Berliner Straße besuchen. Dass an einer Gebührenanhebung von aktuell 195 Euro im Monat auf dann 250 Euro kein Weg vorbei führen würde, war im Rat der Berg- und Universitätsstadt fraktionsübergreifend Konsens. Mit dem zum August anstehenden Trägerwechsel (GZ berichtete) hat das nur bedingt etwas zu tun. Auch der bisherige Trägerverein hätte die Elternbeiträge erhöhen müssen, um qualifiziertes Personal halten zu können. Die politische Diskussion entbrannte wie berichtet schon im Jugendausschuss also nicht am Ob, sondern am Wie: Ist es Eltern zumutbar, die Hortgebühren auf einen Schlag um 55 Euro pro Monat anzuheben?
Antrag der SPD
Darüber war man auch innerhalb der Fraktionen unterschiedlicher Meinung. SPD-Fraktionschef Alexander Ehrenberg hatte wie berichtet im Auschuss einen Antrag eingebracht, wonach die Gebühren zum 1. August um 25 Euro und in einer zweiten Stufe zum 1. Januar 2025 dann nochmals um die restlichen 30 Euro angehoben werden sollen. Nach der Debatte im Ausschuss hatte Ehrenberg seinen Antrag zurückgezogen. In der Ratssitzung am Donnerstag folgte nun der Rückzug vom Rückzug. Begründung: Man habe in der SPD-Fraktion die im Ausschuss vorgebrachten Argumente nochmals abgewogen und entschieden, doch bei dem Antrag für ein Stufen-Modell zu bleiben.
Gewisse Emotionalität
Darüber zeigte sich Carsten Rehling (Glückauf-Gruppe) irritiert und appellierte an eine „verantwortungsvolle Finanzplanung“ der Stadt. Auch CDU-Fraktionschef Lars Weitemeyer warnte in Abetracht der klammen Kassenlage vor einem „Rauszögern“. FDP-Mann Martin Ksink sprach sich ebenfalls gegen das Stufenmodell aus, nachdem er die Vorlage der Verwaltung „auch nochmal von allen Seiten abgewägt“ habe. Daraufhin glaubte Wolfram Haeseler (Glückauf-Gruppe) in der Debatte eine „gewisse Emotionalität“ auszumachen und beantragte eine geheime Abstimmung über die Vorlage. Dem wurde mit einem knappen Votum stattgegeben.
Am Ergebnis der geheimen Stimmabgabe setzte sich das von der SPD vorgeschlagene Stufenmodell durch: Bei 6 Enthaltungen reichten die 16 abgegeben Ja-Stimmen aus. Dementsprechend wird im Beschluss festgehalten, dass ab August 220 Euro und ab Januar dann 250 Euro monatlich an Hortgebühren von den Eltern zu bezahlen sind.
