Alle Artikel zum Thema: Bürgerbegehren

Warum wollte die „Initiative Bürgerentscheid“ zunächst nicht teilnehmen? Und wer hat wen und wann eingeladen? Bei der GZ-Podiumsrunde am Mittwochabend im Goslarer „Lindenhof“ gab es Irritationen und Vorwürfe. Die GZ stellt den Ablauf der Einladung klar.

Die Debatte um die geplante Stadthalle im Kaiserpfalzquartier erhitzt die Gemüter in Goslar. Ohne Halle würde wohl das gesamte 70-Millionen-Projekt platzen. Dabei geht es um einen vielfältigen neuen Erlebnisraum, macht Archtitekt Claus Thiemann deutlich.

Die Debatte um die geplante Stadthalle im Kaiserpfalzquartier erhitzt die Gemüter in Goslar. Ohne Halle würde wohl das gesamte 70-Millionen-Projekt platzen. Doch was dann? Brachland über viele Jahre wäre die Folge, warnen die Stadtplaner Professor Walter Ackers und Sandra (...).

Am 7. April stimmen die Goslarer über die Finanzierung der geplanten Stadthalle ab. Vorab lädt die Goslarsche Zeitung am 3. April zu einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der Stadtverwaltung, der „Initiative Bürgerentscheid“ und der Politik.

Am 7. April entscheiden die Bürgerinnen und Bürger von Goslar über den Bau einer neuen Stadthalle. Die Debatte ist in vollem Gange, die Argumente auf beiden Seiten. Das Team der Initiative Bürgerentscheid präsentiert seinen Standpunkt – und hat Fragen.

Im zweiten Teil der GZ-Serie zur Stadthalle im Pfalzquartier steht die Entwicklung vom Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid im Mittelpunkt. Am 7. April wird in Goslar mit der ersten basisdemokratischen Abstimmung Geschichte geschrieben.

Der Förderverein fürs Pfalzquartier hatte zum Info-Abend geladen: Ein Braunschweiger Stadtplaner, ein 18-jähriger Stadt-Bufdi und Goslars Ehrenbürger Sigmar Gabriel erzielten mit ihren Beiträgen die größte Wirkung bei rund 290 Zuhörern im „Lindenhof“.

Und es folgen die nächsten Schritte auf dem Weg zum Wahlsonntag am 7. April: Ab der kommenden Woche verschickt die Stadt die Wahlbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid zur Stadthalle. Ab 7. März ist auch die Briefwahl möglich – zunächst online.

Ein historischer Wahlgang wirft seine Schatten voraus: Der Bürgerentscheid zur Stadthalle im Pfalzquartier, bei dem am 7. April alle Goslarer ab 16 Jahren zur Stimmabgabe aufgerufen sind, ist inzwischen auch im Stadtbild sichtbar. 

Uwe Schwenke de Wall bescheinigt den Initiatoren des Bürgerentscheids zur Stadthalle „ein fragwürdiges Verständnis von Demokratie und Transparenz“. Deren für Donnerstag geplante Info-Veranstaltung ist abgeblasen, weil Referenten kurzfristig abgesagt hatten.

Mit Blick auf den Bürgerentscheid: Nach den Gegnern einer Beteiligung der Stadt an der Stadthalle machen jetzt die Pfalzquartier-Befürworter auf sich aufmerksam. Am 6. März ist als Dialogpartner unter anderem Ehrenbürger Sigmar Gabriel geladen.

Die Goslarer SPD positioniert sich im Streit um den Bau der Stadthalle im Pfalzquartier. Der Vorstand erklärt, es handele sich um eine rentierliche Investition für die Stadt. Beim Bürgerentscheid solle jeder genau auf die Fragestellung achten. 

Egal, ob für oder gegen den Bau einer Stadthalle mit städtischem Geld im Pfalzquartier: Ein Informationsdefizit in dieser Frage bescheinigen gleichermaßen Befürworter und Gegner vielen Goslarern. Dagegen lässt sich etwas tun.

Ehrenbürger Hans-Joachim Tessner preist vor dem Bürgerentscheid zur Stadthalle die Vorzüge des Pfalzquartiers und warnt vor dem Scheitern des Projekts. Der Fördervrein ärgert sich über ein Fake-Profil bei Instagram und kündigt eine Anzeige an.

Am 7. April gibt es Goslars ersten Bürgerentscheid: Grünen-Ratsfrau Anke Berkes und der Bürgerlisten-Kreistagsabgeordnete Detlef Vollheyde als Initiatoren vermissen nach wie vor aktuelle Zahlen zur Stadthalle im Pfalzquartier. 

Die entscheidende Frage im Frühjahr 2024 lautet: „Sind Sie beim Neubau der Veranstaltungshalle im Kaiserpfalzquartier gegen eine finanzielle Beteiligung der Stadt an den Baukosten?“ Genau darum geht es im ersten Bürgerentscheid der Goslar-Historie.

Kritik kann auch Steilvorlage sein: Die „Nachhilfestunde“ des fraktionslosen Ratsherrn und Politikstudenten Niklas Prause nehmen sich die Vorsitzenden der beiden größten Fraktionen im Rat zu Herzen – und gemeinsam Stellung zum Pfalzquartier.

Der Bürgerentscheid zur Stadthalle im Pfalzquartier geht wohl am Sonntag, 7. April, über die Bühne –  eine Woche nach Ostern. Auch die Stimmen fürs Bürgerbegehren sind geprüft. 4464 Unterschriften stehen offiziell auf der Habenseite der Initiatoren.

Wenn die Miner’s Rocker vom Rammelsberg an die Bad Harzburger Galopprennbahn wechseln, heißt das noch lange nicht, dass eine fehlende Stadthalle der Grund sei. Sprecher Christian Burgart ist sauer auf Ersten Stadtrat Dirk Becker wegen einer Äußerung.

„Mehr Demokratie geht nicht“, sagt Vorsitzender Dieter Freesemann und positioniert sich mit der Kulturinitiative vehement für die Stadthalle im Pfalzquartier. Die GZ hat außerdem bei den Spitzen der drei größten Fraktionen im Rat nachgefragt.

Die Sorge sitzt offenkundig tief: Hält sich die Stadtverwaltung im Vorfeld des Bürgerentscheids zur Stadthalle an das Sachlichkeitsgebot und die aufschiebende Wirkung in der Sache? Schon am Donnerstag steht ein Info-Abend „Goslar baut Zukunft“ an.

Die ersehnte Post aus Hannover ist endlich da: Bis zu 3,2 Millionen Euro stellt das Land Niedersachsen demnach der Stadt Goslar für den Bau einer Stadthalle im Pfalzquartier als Fördergeld in Aussicht. Ein schon laufendes Programm wird ausgeweitet.

Noch bis 11. Dezember läuft die Frist fürs Sammeln von Unterschriften. Wie der Wasserstand beim Bürgerbegehren zur Stadthalle ist, was die Stadt jetzt plant, wer demnächst auf der Baustelle anrückt und wer fürs Pfalzquartier wirbt, verrät die GZ.

Die Zielgerade rückt näher, für Ende November sind wegweisende Vorhaben für das Bürgerbegehren gegen eine Beteiligung der Stadt am Bau der Stadthalle im Pfalzquartier angekündigt. Bei einem Info-Abend prallten jetzt wieder Standpunkte aufeinander.

Wie sieht ein Ex-Eventmanager die Pläne für die Goslarer Stadthalle im Pfalzquartier? Der frühere Goslarer Uwe Vater nahm beim Info-Abend zum Bürgerbegehren kein Blatt vor den Mund und teilte ordentlich gegen das Vorhaben aus.

Viele Fakten, noch mehr Meinungen und fast jede(r) mit einer eigenen Interpretation. GZ-Redakteur Frank Heine beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem Geschehen auf dem Info-Abend zum Stadthallen-Bürgerbegehren.

Harsche Töne zum Pfalzquartier: Hart ins Gericht geht der Goslarer Ratsherr Henning Wehrmann (Bürgerliste) mit der Stadt und Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner. Er spricht von „Schönfärberei“ und „klotzartiger“ und „esoterischer“ Architektur.

Die SPD ärgert sich darüber, wie die Unterstützer des Bürgerbegehrens zur Pfalzquartier-Stadthalle ihre Unterschriften sammeln. „Es ist wirklich traurig, zu welchen Mitteln gegriffen wird“, schreibt Fraktionschef Martin Mahnkopf. Und nicht nur das.

Drei Monate sind um, drei Monate bleiben noch Zeit, um Unterschriften zu sammeln: Soll sich die Stadt am Bau einer Stadthalle im Pfalzquartier finanziell beteiligen? Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner wirbt im GZ-Interview für das Zukunftsprojekt.

Drei Monate sind um, drei Monate bleiben noch Zeit, um Unterschriften zu sammeln: Soll sich die Stadt Goslar am Bau einer Stadthalle im Pfalzquartier finanziell beteiligen? Die Initiatoren sind mit der Resonanz zufrieden, nennen jedoch keine Zahlen.

Neue Nutzerzahlen für die geplante Stadthalle im Kaiserpfalzquartier? Die grüne Ratsfrau Anke Berkes, Mitinitiatorin des Bürgerbegehrens gegen eine städtische Beteiligung, hat ihre Zweifel und spricht von „Nebelkerzen“.

Im Goslarer Pfalzquartier ist der Abriss fast erledigt. Doch Bürger sind irritiert, weil im Mach-mit-Haus veraltete Pläne aushängen. Derweil läuft die Stimmen-Sammlung für das Bürgerbegehren zur geplanten Stadthalle weiter.

An der Bad Harzburger Rennbahn haben sich am Montag die SPD-Politiker Christoph Willeke, Olaf Lies und Dr. Thorsten Kornblum Fragen der Bürger gestellt. Dabei äußerten sie auch Wünsche – etwa mehr auf KI zu setzen und Kommunen mehr Macht zu geben.

Das Bürgerbegehren gegen eine städtische Beteiligung am Bau der Stadthalle im Goslarer Pfalzquartier startete letzten Monat. Die Initiatoren liegen mit den bisher gesammelten Unterschriften im Soll. Auch der Abriss der alten Bundesgrenz-Bauten geht weiter.

Das Linken-Ratsduo Rüdiger Wohltmann und Michael Ohse meldet sich zu Kaiserpfalz-Projekt und dem Bürgerbegehren zur Stadthalle zu Wort. Letztes halten sie schlichtweg für „absurd“. 

Nach dem ersten Abend standen 82 Namen auf den Listen, die Anke Berkes und Detlef Vollheyde zum Sammeln von Unterschriften fürs Stadthallen-Bürgerbegehren nutzen. „Wir empfinden das als gelungenen Start“, erklärte das Duo. Es gab aber auch Kritik.

Seit Montag läuft die Frist zum Sammeln der Unterschriften: Das Bürgerbegehren ist gestartet und zielt gegen die finanzielle Beteiligung der Stadt an einer Stadthalle. Die Kämmerei gibt Einblick in Unterhalt und Investitionen im sozialen Bereich.

Jetzt steht auch der Ort fest: Im Mach-Mit-Haus am Markplatz informiert Referent Roman Mölling aus Hannover am Dienstag, 13. Juni, über das Instrument Bürgerbegehren als Mittel der direkten Bürgerbeteiligung. Beginn ist um 19 Uhr.

Gut 13,9 Millionen Euro würde die Stadt einsparen, wenn sie auf den Bau der neuen Stadthalle im Pfalzquartier verzichtet. Jetzt läuft eine einmonatige Frist. Dann beginnt für die Initiatoren des Bürgerbegehrens, das verhindern soll, dass die Stadt sich am Bau beteiligt, (...).

Am 16. Mai sollte es ursprünglich eine Info-Veranstaltung zum Bürgerbegehren gegen eine städtische Beteiligung am Bau der Stadthalle geben. Der Termin wird nun verlegt. Grund dafür ist die städtische Verwaltung, die für ihre Kostenschätzung noch Zeit braucht.

Was macht eigentlich das Begehren gegen eine finanzielle Beteiligung der Stadt an der Mehrzweckhalle im Pfalzquartier? Offiziell noch nichts. Hinter den Kulissen gibt es aber einen intensiven Austausch zur geforderten Kostenschätzung.

Das Bürgerbegehren zur Stadthalle im Goslarer Pfalzquartier ist laut Einschätzung des Verwaltungsausschusses formal korrekt. Nun muss die Stadtverwaltung innerhalb von vier Wochen eine Kostenschätzung für das geplante Gebäude vorlegen.

Was wird aus der Stadthalle fürs Pfalzquartier? Eine Goslarer Gruppe hat jetzt Gifhorns Einrichtung besucht, um Theater-Erkenntnisse zu sammeln. Aber auch Miss Daisy, ihr Chauffeur, Braunschweiger Kicker und CDU-Käsebrötchen spielten Rollen im Stück.

Zum Thema Kaiserpfalzquartier meldete sich nun die Ratsgruppe Grüne Partei 42 zu Wort. Zu den bisherigen Stellungnahmen von CDU und SPD meint die Fraktion, deren Beiträge enthielten „Halbwahrheiten“.