Bekommt das Zellerfelder Bergwerksmuseum bald mehr Geld?
In einem neuen Vertragswerk wollen Stadt und Welterbe-Stiftung die Betriebsführung des Oberharzer Bergwerksmuseums für die Zukunft regeln. Darin ist auch ein jährlicher Zuschussbetrag von 125.000 Euro festgelegt – „zu viel“, meint die Politik und vertagt die Entscheidung über den Vertrag in den Rat. Der tagt am 14. September. Foto: Knoke
Ein neuer Vertrag zwischen der Stadt Clausthal-Zellerfeld und der Welterbe-Stiftung über den Betrieb des Bergwerksmuseums ist beschlussreif und wird in der Politik diskutiert. Zustimmung findet er aber nicht. Das liegt mal wieder am Geld.
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Clausthal-Zellerfeld. Wieder einmal ist das Oberharzer Bergwerksmuseum (OBM) auf der politischen Agenda gelandet und „langsam müssen wir mal was voranbringen“, forderte Bürgermeisterin Petra Emmerich-Kopatsch (SPD) im Ausschuss für Jugend, Schule, Sport und Gesellschaft am Donnerstag. Auf dessen Tagesordnung stand der neue Vertrag zwischen Stadt und Welterbe-Stiftung zur Betriebsführung des Museums ab 2024 – er wurde zwar lange diskutiert, fand aber unterm Strich in der vorgelegten Fassung keine Zustimmung.
Im Juni hatte die Stadtverwaltung zusammen mit Gerhard Lenz, Direktor der Welterbestiftung, den Vertrag erarbeitet, nachdem im März eine politische Debatte um einen Zuschussantrag der Stiftung für die Betriebsführung des OBM entbrannt war. Der Stadtrat hatte es damals abgelehnt, 28.700 Euro zur Deckung der Verluste aus dem Stadtsäckel auszugleichen – zugleich aber festgestellt, dass eine langfristige Planung für das Museum wohl vertraglich vereinbart werden sollte.
Ausgleich von Defiziten ist nicht der Auftrag
Im Großen und Ganzen hatten die Ausschussmitglieder an dem neuen Schriftwerk, das die Leistungen der beiden Vertragspartner detaillierter regelt als in der Fassung aus dem Jahr 2013, wenig auszusetzen. Bis auf einen Punkt: der jährliche Zuschuss in Höhe von 125.000 Euro. Das sind 24.000 Euro mehr als bisher – und nach fraktionsübergreifender Meinung „zu viel“.
Stiftungsdirektor Gerhard Lenz, der zur Sitzung gekommen war, verteidigte die Summe. Bisher hätte die Stiftung die jährlichen Defizite immer ausgeglichen, beispielsweise aus Corona-Mitteln. Es sei aber nicht der Auftrag der Stiftung, Defizite von Betriebsführungskosten auszugleichen, so Lenz. Zumal von sinkenden Betriebsführungskosten in Zukunft kaum auszugehen sei, fügte er hinzu und verwies auf die energetische Lage und ausstehende Tarifverhandlungen.
80 Prozent der Ausgaben sind Personalkosten
Und was wäre, wenn bei den Ausgaben gespart würde, wollte die Politik von Lenz wissen. „Wird schon“, antwortete der Direktor. Aber 80 Prozent der Ausgaben seien Personalkosten. Insofern würden sich tatsächliche Kostenersparnisse nur aus synergetischen Effekten in Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen ergeben. Im Moment könnte das aufgrund der Strukturen innerhalb der Stiftung aber nicht genutzt werden, so Gerhard Lenz.
Daher soll im neuen Vertrag auch festgehalten werden, dass nach einem neuen Trägermodell für den Betrieb des Oberharzer Bergwerksmuseums gesucht werden muss. Eigentlich so bald wie möglich, aber spätestens in drei Jahren soll er gefunden sein. Darüber herrschte im Ausschuss Konsens. Auch darüber, dass die Stiftung Planungssicherheit brauche und ein länger laufender Vertrag sinnvoll wäre.
Lenz: "Ich will Ihnen hier keine Zusage geben"
Doch wie ließe sich nun eine Einigung bei der Höhe der jährlichen Zuschusssumme erzielen, fragte Ausschussvorsitzender Thomas Gundermann (SPD) in die Runde. Die Glück-Auf-Gruppe machte einen Vorschlag: Den Zuschuss auf 115.000 Euro reduzieren und den Rest über einen um 50 Cent erhöhten Eintrittspreis generieren. Ein „Angebot“, mit dem sich Stiftungsdirektor Lenz nicht anfreunden konnte: „Ich will mich nicht quer stellen, aber ich will Ihnen hier keine Zusage geben“. Eine solche Regelung müsste in den Gremien der Welterbe-Stiftung besprochen werden – empfehlen aber könnte er diesen Vorschlag dort nicht.
Obwohl der Vertrag am Ende ohne Beschlussempfehlung in Verwaltungsausschuss und Rat weitergereicht wurde, zeigte sich die Politik zuversichtlich. „Wir werden einen Konsens finden, weil wir eine Lösung finden wollen“, sagte Katrin Tormann (SPD). Denn grundsätzlich sei man sich einig darüber, dass „wir das Oberharzer Bergwerksmuseum behalten wollen“.
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