Goslarer Halt auf dem Weg zur Münchner Sicherheitskonferenz

Goslar. Nach Nordamerika richtet sich der Winterabende-Blick am Dienstag, 11. Februar, wenn Andreas Michaelis sich ab 19 Uhr in der Frankenberger Kirche seinem Thema „Die USA erneut unter Präsident Trump“ widmet. Der deutsche Botschafter in den USA stellt zudem die Frage „Was bedeutet das für sein Land, die Welt und die transatlantischen Beziehungen?“ Mit seiner an die Medien durchgestochenen Einschätzungen über Präsident Donald Trump, die eigentlich nur für den Dienstgebrauch gedacht waren, hat er bereits Antworten gegeben und überregionale Schlagzeilen gemacht.

Der 65-jährige Michaelis, seit August 2023 in Washington als Botschafter im Dienst, kann in Goslar aus erster Hand berichten, was in den USA derzeit passiert und künftig noch zu erwarten ist. Er reist zur Münchner Sicherheitskonferenz an, auf der vom 14. bis 16. Februar über die drängendsten sicherheitspolitischen Fragen der Welt debattiert wird. Kurz vorher ist er Gast bei den Frankenberger Winterabenden.

„Maximale Macht“ bei Trump

In seiner vertraulichen Analyse warnt Michaelis auf fünf Seiten nach „Tagesschau“-Einordnung „außergewöhnlich klar vor massiven negativen Veränderungen der US-Politik durch den neuen Präsidenten“. Trumps Agenda bedeute eine „maximale Machtkonzentration beim Präsidenten zulasten von Kongress und Bundesstaaten“. Demokratische Grundprinzipien und das US-System der Gewaltenteilung würden weitestgehend ausgehebelt. Der Angriff sei „deutlich orchestrierter und rechtlich wasserfester“, schreibt Michaelis mit Blick auf Trumps erste Amtszeit.

Trumps Führungsteam sei „bereit, rechtliche Graubereiche und Schlupflöcher zu nutzen“ und auf die vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten „dem Präsidenten bescherte zusätzliche Macht und Immunität zu setzen“. Das Aufbrechen etablierter politischer Ordnung und bürokratischer Strukturen sowie Trumps Rachepläne bedeuteten letztlich eine Neudefinition der verfassungsrechtlichen Ordnung. Strafverfolgung werde zum Instrument der Politik, schreibt Michaelis. Zentral für die Umsetzung von Trumps Zielen wie Massenabschiebungen, Vergeltungsmaßnahmen sowie die Sicherung seiner rechtlichen Unantastbarkeit seien die Kontrolle über das Justizministerium und das FBI. Auch ein Militäreinsatz im Inland für Polizeiaufgaben sei möglich.

Steve Bannon wütet

Michaelis hatte nach einem „Handelsblatt“-Bericht in Washington seinen Traumposten gefunden. Dort zitierten Weggefährten zufolge habe er ihn als krönenden Abschluss seiner Karriere gesehen. In einem halben Jahr geht er in den Ruhestand. Jetzt könnte es noch einmal richtig ungemütlich für ihn werden. Aus Trumps Umfeld gab es laut „Handelsblatt“ ebenfalls Reaktionen. Dessen früherer Chefstratege Steve Bannon beschimpfte die Verfasser als „Penner“. Die Deutschen sollten diese Leute „einfach rausschmeißen“. Inhaltlich tauge der Kabelbericht kaum zum Skandal, schreibt das Handelsblatt. Problematisch sei das Bekanntwerden für Michaelis dennoch. Sie treffe den konfliktbereiten Diplomaten an einer wunden Stelle. Er sei einer der Hauptautoren einer Amerikastrategie gewesen, die das Auswärtige Amt in Trumps erster Amtszeit 2017 bis 2021 erstellt habe und die im Kern eine Anti-Trump-Strategie gewesen sei.

Für den Winterabend mit Michaelis sind Anmeldungen per E-Mail möglich, die helfen für den Imbiss vorzuplanen. Auf der Internetseite der Frankenberger Gemeinde (www.frankenberg-goslar.de) besteht dazu die Möglichkeit unter der Rubrik „Besondere Veranstaltungen“. Der Eintritt ist frei, um Spenden am Ausgang wird gebeten.