Klinik Clausthal: Mitarbeiter weg – aber „voll funktionsfähig“?
Das Land streicht das Krankenhaus im April aus dem Bedarfsplan. Foto: Neuendorf
Klinikbetreiber Asklepios verteilt seine Mitarbeiter aus dem Krankenhaus in Clausthal-Zellerfeld auf andere Häuser der Harzkliniken. In Clausthal-Zellerfeld ruht dann der Betrieb, die Klinik bleibe aber „voll funktionsfähig“ versichert der Betreiber.
Für nur 0,99 € alle Artikel auf goslarsche.de lesen
und im ersten Monat 9,00 € sparen!
Jetzt sichern!
Clausthal-Zellerfeld. Im Dezember wurde gerätselt, ob der Landkreis oder das Land die Klinik in Clausthal-Zellerfeld schließt, weil sie nicht mehr als Krankenhaus genutzt wird und nach Ansicht des Landkreises aus gewerberechtlicher Sicht grobe Mängel vorliegen. Nun hat der Betreiber eine Entscheidung getroffen, die auf der vorgezeichneten Linie liegt. Am Montag zieht Asklepios sein Personal ab.
Das klingt faktisch so, als würde die Klinik geschlossen, wenn in dem Krankenhaus nicht mehr gearbeitet wird. Asklepios-Sprecher Ralf Nehmzow betont indes: „Das Krankenhaus bleibt voll funktionsfähig.“ Außerdem arbeite das medizinische Versorgungszentrum weiter. Asklepios warte die Entscheidung des Landes ab. Wie berichtet, prüft das Sozialministerium, ob der Standort aus dem Krankenhausplan genommen wird. Vieles spricht dafür.
Rund um die Uhr besetzt
Auf eine Anfrage zum Stand des Prüfverfahrens durch das Land erwähnt Kliniksprecher Ralf Nehmzow, dass die Mitarbeiter am Montag „bis auf Weiteres in unseren anderen Kliniken eingesetzt werden“. Sie würden dort dringender benötigt. Der Betrieb im Oberharz könne aber „jederzeit wieder aufgenommen werden“. Ralf Nehmzow, Sprecher für alle vier Asklepios-Standorte im Landkreis Goslar, begründet die Personalentscheidung mit den Rahmenbedingungen. Unter hohem Aufwand habe Asklepios das Krankenhaus „rund um die Uhr sowohl ärztlich als auch pflegerisch besetzt gehalten“. Nun sehe sich der Betreiber „leider“ nicht mehr „dauerhaft in der Lage“ dazu, auch wegen des aktuell hohen Krankenstandes.
Der Asklepios-Standort in Clausthal.
„Völlig unnötig“
Nehmzow nennt weitere Gründe, die er mit Vorwürfen verbindet: „Ein Krankenhaus-Standort, zu dem keine Patientinnen und Patienten kommen, ist obsolet.“ Seit Jahren habe Asklepios „vor der bedauerlichen Entwicklung in Clausthal-Zellerfeld gewarnt“. Dem Landkreis und Krankenkassen seien „immer wieder“ Konzepte für ein Fachkrankenhaus unterbreitet worden.
Besonders den Landkreis nimmt Nehmzow ins Visier. Den Rechtsstreit mit Asklepios, in dem Verwaltung und Politik um den Bestand der Klinik gekämpft haben und Asklepios Vertragsverletzungen vorwarfen, nennt er „völlig unnötig“. Kommunale Vertreter hätten „falsche Behauptungen zur Leistungsfähigkeit“ erhoben.
Die „forcierte öffentliche Diskussion zur Schließung des Standortes“, aber auch die Corona-Pandemie hätten die Lage verschärft und dazu beigetragen, „dass es dort letztlich keine Patientinnen und Patienten mehr gab“. Damit spricht Nehmzow einen Kernpunkt des mitunter verworrenen Streits an, den der Landkreis bis zum Oberlandesgericht Braunschweig führte und verlor. Nach Ansicht der Kreisverwaltung und vieler Kommunalpolitiker hat der Betreiber den Standort, der als „leere Hülle“ beschrieben wurde, systematisch vernachlässigt.
Vor 110 Jahren gegründet
Die Leistungsfähigkeit der Klinik wurde von Kassen ähnlich beurteilt. Das führte dazu, dass sie den Versorgungsauftrag kündigen wollten, aber 2018 aus formalen Gründen vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig damit scheiterten. Die Kassen begründeten ihren Vorstoß damit, dass die Klinik „weder Grund- noch Regelversorgung oder Notfallbehandlungen“ sicherstelle.
Seit einigen Wochen scheint das Schicksal der vor 110 Jahren gegründeten Klinik besiegelt. Der Landkreis hatte zuletzt vor dem Oberlandessgericht massive Vorwürfe erhoben: Bei einer vom Land initiierten gewerberechtlichen Prüfung hätten sich gravierende Mängel offenbart, auch in der Hygiene und bei den sanitären Anlagen – Asklepios wies dies zurück. Weil der Landkreis, der um die Klinik kämpfte, sie nicht schließen wollte, schickte er einen Bericht ans Land, der so formuliert war, dass eine Schließung durch den Landkreis nicht zwangsläufig erschien.
Interesse am Gebäude
Das Sozialministerium hatte indes Ende 2022 auf einen anderen Schließungsgrund hingewiesen. In Clausthal würden schon lange keine Behandlungen mehr erfolgen. Zudem sei das Haus „weder leistungsfähig noch bedarfsgerecht“. Daher werde die Einrichtung voraussichtlich Anfang 2023 aus dem Krankenhausplan genommen. Das würde bedeuten, dass die Klinik nicht mehr mit den Kassen abrechnen kann. In dieser Woche hat das Sozialministerium auf eine GZ-Anfrage zum Stand der Dinge dazu mitgeteilt, am Jahresanfang sei „ein Anhörungsverfahren eingeleitet worden, das noch nicht abgeschlossen ist“.
Für das historische Klinikgebäude zeichnet sich nach einer endgültigen Schließung möglicherweise eine Nachnutzung ab. Ralf Nehmzow sagt: „Es gibt bereits erste Interessenten, verbindliche Gespräche wurden noch nicht geführt.“
