Kein „FuhrherrInnendorf“: Satire-Antrag fliegt aus dem Rat
Noch steht Buntenbock auf dem Ortseingangschild. Wenn es nach Carsten Rehling geht, könnte sich das schon bald ändern. Er schlägt „FuhrherrInnendorf Buntenbock“ vor. Archivfoto: Potthast
Zum Stadtjubiläum von Clausthal-Zellerfeld droht den Ortsteilen keine „Scheidung", so wie es Carsten Rehling (Die Partei) in seinem Antrag vorgeschlagen hatte. Aufgrund „mangelnder Ernsthaftigkeit“ ist das Thema von der Tagesordnung des Rats geflogen.
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Clausthal-Zellerfeld. Der Antrag zur Änderung der Gemeinde- und Kommunalstruktur von Carsten Rehling (Die Partei) hat im Vorfeld schon für Schmunzeln, aber hauptsächlich für Irritationen und Kopfschütteln gesorgt. War die geforderte „Scheidung“ von Clausthal und Zellerfeld ein vorzeitiger Aprilscherz? Meinte Rehling es wirklich ernst, dass die Ortsteile selbst entscheiden dürfen, ob sie künftig etwa „FuhrherrInnendorf“ heißen oder lieber zum Landkreis Goslar oder Göttingen gehören? Die Ratsmehrheit hatte so ihre Zweifel und schmiss den Satire-Antrag von der Tagesordnung.
SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Ehrenberg stellte gleich zu Beginn der Sitzung den Antrag, Rehlings Thema wegen „Mangelnder Ernsthaftigkeit“ von der Tagesordnung zu nehmen. Rehling verwies auf die Geschäftsordnung des Rates, durfte also erläutern, warum er seinen Antrag als notwendig ansieht. Der Ratsherr der Partei betonte wie berichtet, dass sein Antrag durchaus einen ernsten Hintergrund habe.
Denn er habe das Gefühl, dass der Landkreis Goslar den Oberharz „am ausgestreckten Arm verhungern lasse“ und sich nicht richtig für die Bedürfnisse der Menschen in Clausthal-Zellerfeld einsetze. Darum sehe er das Stadtjubiläum im September, das die „Zwangsehe“ von Clausthal und Zellerfeld vor 100 Jahren feiern soll, als optimalen Zeitpunkt an, darüber nachzudenken, ob es den Ortsteilen im Oberharz mit einer geänderten Gemeindestruktur nicht besser gehe – etwa, wenn sie sich dem Landkreis Göttingen anschließen.
„Bodenwerder-Polle will auch den Landkreis wechseln“
Außerdem betonte Rehling, dass sein Antrag nicht so abwegig sei und es auch Beispiele aus anderen Orten in Niedersachsen gebe, die ähnliche vorhatten. So erwähnte der Ratsherr Bodenwerder-Polle, was den Landkreis Holzminden verlassen und sich dem Nachbarlandkreis Hameln-Pyrmont anschließen wolle. Die Samtgemeinde sei ähnlich groß wie Clausthal-Zellerfeld und habe ihren SPD-Bürgermeister kürzlich dazu beauftragt, entsprechende Gespräche mit dem Landkreis zu führen. Sie fühle sich ebenfalls von ihrem aktuellen Kreis vernachlässigt.
Darum fand es Rehling umso bedauerlicher, dass die Mehrheit des Rates dem Absetzungsantrag der Sozialdemokraten folgte. Recht ungehalten machte er seinen Unmut deutlich und warf der größten Fraktion des Rates ein „undemokratisches Verhalten“ vor, weil er seinen Antrag noch nicht einmal habe vorstellen dürfen.
Ratsvorsitzender nimmt zu Vorwürfen Stellung
Auf den Vorwurf eines „undemokratischen Verhaltens“, reagierte Ratsvorsitzender Thomas Gundermann (SPD) im Nachgang der Versammlung: Er verwies auf die Niedersächsische Kommunalverfassung dessen „Hüter“ er in der Sitzung sei. Er erläuterte gegenüber der GZ, dass die Kommunalverfassung sehr strikt in Bezug auf Absetzungsanträge sei. Es müsse die Notwendigkeit eines Antrages so begründet werden, dass nur klar werde, andernfalls irreparable Folgen auszulösen, sollte der Antrag nicht behandelt werden. „Dass das Inhaltliche hier ausdrücklich nicht im Mittelpunkt stehen darf, ist auch logisch. Denn das soll ja Gegenstand der Diskussion im laufenden Ratsprozess werden“, so Gundermann.
Carsten Rehling. Foto: GZ-Archiv
