Goslarer SPD hat keine Lust mehr auf miese Laune
Vorsitzender Ralf Domroes (links) begrüßt zusammen mit dem Vorstand die Mitglieder der Goslarer SPD zur Jahreshauptversammlung im „Lindenhof“. Foto: Roß
„Lasst uns wieder mehr gute Laune haben.“ Mit diesem Plädoyer endete das Grußwort von Landrat Dr. Alexander Saipa auf der Jahreshauptversammlung der Goslarer SPD. Es fasste gut zusammen, worum es den Sozialdemokraten geht.
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Goslar. Denn vor allem die SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt, die eine Halbzeitbilanz der Berliner Ampel-Koalition präsentierte, erntete nicht nur Applaus bei den Gose-Genossen im „Lindenhof“. Warum taucht Olaf ständig ab? Das Erscheinungsbild der Koalition ist katastrophal! Heiligenstadt musste sich einiges anhören, doch auf sich sitzen lassen wollte sie es nicht. Immer werde nur der Streit thematisiert, nie, was erreicht worden sei. Und da gebe es einiges, was die Ampel vorweisen könne: Kindergelderhöhung, ein neues Wohngeld, von dem mehr Menschen profitieren, Rentenangleichung in Ost und West, das Deutschland-Ticket, eine Erhöhung des Pflegegeldes oder die Verkleinerung des Bundestages etwa. „Wir haben etwas verbessert in diesem Land“, machte Heiligenstadt deutlich. Aber das müsse vernünftig kommuniziert werden und dafür brauche die SPD auf jeder politischen Ebene die „Mundpropaganda“ ihrer Mitglieder.
„Wir müssen alle mithelfen“
In Goslar sind das derzeit 307, wie Ortsverbandschef Ralf Domroes mitteilte. „Geht auf die Menschen zu und informiert sie“, richtete auch er einen Appell an die Sozialdemokraten. Eine Bundestagsabgeordnete allein reiche nicht aus, um die Menschen zu erreichen – auch wenn sich die Northeimerin Heiligenstadt in Goslar deutlich öfter sehen lasse, als manch sozialdemokratischer Vorgänger. „Wir müssen alle mithelfen“, forderte Goslars SPD-Chef.
Eine ausführliche Halbzeitbilanz zog auch Martin Mahnkopf, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Goslar. Alle Mitglieder seien nah an den Menschen in Goslar und den Themen, die sie bewegen. Ob das „Comeback der Schulhausmeister“, neue Kindertagesstätten, ein Budget für die Jugendfeuerwehren, ein klares Nein zu den Kieswerkplänen in Wiedelah oder der Ausbau des Hochwasserschutzes: Die SPD habe in Goslar vieles entscheidend angeschoben. Und das, obwohl es im Goslarer Rat keine feste Koalition gebe und immer um Mehrheiten gerungen werden müsse.
Keine Goslarer Grünen
Den Ball nahm sogleich Eckhard Wagner auf, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Dort funktioniere die rot-grüne Koalition sehr gut, „es sind ja zum Glück keine Mitglieder aus der Goslarer Stadtpolitik bei den Grünen dabei“, schob er noch spitzbübisch hinterher. Ja, auch so kriegt man gute Stimmung in den Saal. Wagner schrieb aber auch seiner eigenen Fraktion ins Stammbuch, dass manchmal weniger „Kirchturmdenken“ der Mitglieder aus den verschiedenen Ortschaften des Landkreises hilfreich wäre.
Pfalzquartier: „Es gibt keinen Plan B“
Und dann war da noch das Pfalzquartier: Ex-Landrat Thomas Brych, einer der Protagonisten des Fördervereins „proKaiserPfalzQuartier“, verteilte eine Info-Broschüre zum Projekt, was zunächst vereinzelte Irritationen bei der SPD-Veranstaltung auslöste. „Wir wollen informieren“, erklärte Brych. Auf eine Nachfrage, ob die Stadt denn auch einen Plan B habe, falls das Projekt nach dem Bürgerentscheid am 7. April scheitert, hielt es Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner nicht mehr auf dem Sitz.
„Nein, es gibt keinen Plan B“, machte sie deutlich. Und man müsse aktuell mit Informationen aufpassen, die in Goslar kursierten. Etwa die, dass es andere Investoren für das Pfalzprojekt gebe. „Ich habe noch keinen kennengelernt“, sagte die Verwaltungschefin. Die Tescom begleite den Prozess seit Jahren gemeinsam mit der Stadt und habe schon viel Geld in die Hand genommen, allein für die verschiedenen Bürgerworkshops zwischen 600.000 und 800.000 Euro.
