Clausthal will Verluste des Bauhofes vorzeitig ausgleichen
Seit Jahren verzeichnet der Baubetriebshof in Clausthal-Zellerfeld Verluste. Für die Jahre 2019 bis 2022 will die Stadt die Defizite in Höhe von rund 653.000 Euro bereits jetzt ausgleichen. Der Finanzausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen. Foto: Knoke
Der Finanzausschuss sprach sich einstimmig dafür aus, dass die Stadt den Verlust des Baubetriebshofes aus den Jahren 2019 bis 2022 schon jetzt ausgleicht. Die Rede ist von rund 653.000 Euro. Dennoch müssen auch langfristige Lösungen gefunden werden.
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Clausthal-Zellerfeld. Die finanzielle Situation des Baubetriebshofes in Clausthal-Zellerfeld ist bekanntlich nicht rosig, seit Jahren schreibt der Eigenbetrieb rote Zahlen. Mittlerweile liegt die Eigenkapitalquote sogar bei 0 Prozent. Aus diesem Grund sprach sich der Finanzausschuss am Dienstag einstimmig dafür aus, dass die Kommune die Verluste des Baubetriebshofes für die Jahre 2019 bis 2022 in Höhe von rund 653.000 Euro bereits im Jahr 2024 ausgleichen soll.
Verstoß gegen Verordnung
Laut Eigenbetriebsverordnung wäre die Stadt erst nach fünf Jahren dazu verpflichtet, die Verluste des Baubetriebshofs auszugleichen, wenn er nach dieser Zeit nicht dazu selbst in der Lage sein sollte. Weil die Kommune aufgrund der angespannten Eigenkapitalsituation des Baubetriebshofes jedoch nicht davon ausgehe, dass die benötigten Gewinne in den nächsten Haushaltsjahren erwirtschaftet werden, sollen die Verluste vorzeitig ausgeglichen werden. Die Stadt hat das Defizit der Jahre 2017 und 2018 in Höhe von insgesamt 232.000 Euro im Jahr 2023 bereits ausgeglichen.
Weil die Eigenkapitalquote bei0 Prozent liegt, verstößt der Baubetriebshof gegen die Eigenbetriebsverordnung, das hatte der Wirtschaftsprüfer im vorigen Jahr festgestellt (GZ berichtete). Die Quote gibt übrigens an, wie hoch der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital ist. Ausschussmitglied Jan Schwede (FDP) erkundigte sich, wie hoch die Quote denn sein müsse. Kämmerer Michael Strübig erläuterte, dass es keine feststehende Quote gebe. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht sollte sie aber schon mindestens zwischen zehn und 30 Prozent betragen. Bürgermeisterin Petra Emmerich-Kopatsch (SPD) berichtete von gut laufenden Firmen in Clausthal-Zellerfeld, die eine Eigenkapitalquote von 65 Prozent vorweisen könnten.
Aufgrund der Gesamtsituation des Baubetriebshofes schlugen bereits der Wirtschaftsprüfer und das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Goslar Alarm: Wäre der Baubetriebshof ein privates Wirtschaftsunternehmen, hätte er schon Insolvenz anmelden müssen. Auch wenn ein Eigenbetrieb nicht insolvenzfähig ist, muss laut Emmerich-Kopatsch langfristig eine Lösung her, wie der Bauhof wieder schwarze Zahlen schreiben kann.
Eigenbetrieb seit 2001
Der Baubetriebshof wird seit 2001 als Eigenbetrieb der Stadt geführt. Er erfüllt für die Berg- und Universitätsstadt mit allen Ortsteilen die Straßenreinigung als hoheitliche Aufgabe. Darüber hinaus übernimmt er im Auftrag der Stadt die Grünflächenpflege, die Straßenunterhaltung, die Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung sowie die Unterhaltung des Kanalnetzes. In einer Sitzung des Betriebsausschusses betonte Bernd Fischer im vergangenen Jahr, dass zu geringe Aufträge nicht das Problem seien. Im Gegenteil: Die Ertragslage hingegen sei nicht ausreichend. Das komme, weil der Baubetriebshof zu günstige Stundensätze abrechne. „Die Stadt ist Hauptverursacherin“, sagte damals auch die Bürgermeisterin.
