Alle Artikel zum Thema: Finanzen

Finanzen

Pflegeversicherung

Warken: Bau-Standards für Pflegeheime vereinfachen

Bei bestimmten baurechtlichen Vorgaben für Pflegeheime wurde aus Sicht der Gesundheitsministerin „aus gutem Willen übertrieben“. Sie sieht hier einen Hebel, um Pflege-Kosten zu begrenzen.

Jahresbericht vorgelegt

Rechnungshof rügt Klimaschutzpolitik des Landes

Klimaschutz kostet Milliarden – doch was bringt das Geld? Der Landesrechnungshof vermisst belastbare Erfolgskontrollen und sieht Niedersachsens Klimaziele gefährdet. Das Land hält dagegen.

Reform

Spardruck bei Kassengaben wächst - Weiter Proteste

Das Sparpaket der Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge startet ins Gesetzgebungsverfahren - begleitet von heftigen Widerständen gegen Einschnitte. Dabei droht eine Verschärfung der Finanznöte.

Berlin

Diätenerhöhung im Bundestag soll in diesem Jahr ausfallen

Die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Bundestag um fast 500 Euro zum 1. Juli soll nach dem Willen von CDU/CSU und SPD ausfallen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus den Koalitionsfraktionen erfuhr. Sie wollen dazu gemeinsam noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf (...).

Geldvermögen wächst langsamer

DZ Bank: Deutsche sparen weniger

Teures Tanken, weniger übrig zum Sparen: Warum das Geldvermögen der Deutschen 2026 kaum wächst und wer besonders betroffen ist.

Brüssel

EU-Kommission will mehr Schulden für Energiewende erlauben

Angesichts der durch den Iran-Krieg verursachten Energiekrise will die Europäische Kommission die Schuldenregeln der EU weiter lockern. Nach einem Vorschlag der Brüsseler Behörde sollen künftig höhere Schulden auch für Investitionen in die Energiewende erlaubt sein.

Streit um Rechtsstaatlichkeit

EU-Kommission will Milliarden für Ungarn freigeben

Weil Ungarn aus Sicht der EU-Kommission stark gegen Grundrechte verstieß, wurden Milliarden eingefroren. Brüssel hofft auf Wandel unter Magyar und stellt eine Freigabe von Milliarden in Aussicht.

Brüssel

EU-Kommission will Milliarden für Ungarn freigeben

Nach dem Regierungswechsel in Ungarn will die Europäische Kommission festgesetzte EU-Mittel in Höhe von bis zu 16,4 Milliarden Euro für das Land freigeben. Der Großteil des Geldes solle fließen, wenn von Ungarn beschlossene Reformen und Investitionen umgesetzt seien, sagte (...).

Tarifkonflikt

Verdi weitet Warnstreiks bei Postbank aus

Längere Wartezeiten am Schalter? Verdi ruft erneut zum Protest bei der Postbank auf. Bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank will die Gewerkschaft richtig Druck machen.

Abgeordnetenentschädigung

Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt

Die anstehenden Reformen werden für viele Menschen auch Belastungen bedeuten. Nun wollen auch die Bundestagsabgeordneten Verzicht üben.

Abgeordnetenbezüge

Umfrage ergibt klare Mehrheit gegen Diätenerhöhung

Bundestagsabgeordnete sollen ab Juli mehr Geld bekommen. Die Erhöhung ist an die Lohnentwicklung gekoppelt. Eine Mehrheit der Bürger lehnt sie dennoch ab. Setzen die SPD und Union die Anpassung aus?

Karlspreis-Verleihung

Merz: Europa muss „eine Macht werden“

Wo bleibt Europa in einer Welt, die von der Großmachtpolitik der USA, Chinas und Russlands bestimmt wird? Der Kanzler macht bei der Karlspreis-Verleihung dazu einen Vorschlag.

Schwarz-rotes Spitzentreffen

Koalitionsberatungen nach sechs Stunden beendet

Entlastung für hohe Energiepreise, Reform-Fahrplan und Haushalt: Darum sollte es beim Koalitionsausschuss gehen. Was herausgekommen ist, wird erst später kommuniziert.

Künstliche Intelligenz

Finanzministerium warnt vor KI als Cyberwaffe

Das Bundesfinanzministerium schlägt Alarm: KI-Modelle entdecken nicht nur Fehler, sondern machen Cyberangriffe einfacher denn je. Was das für unsere Finanzsicherheit bedeutet.

Reform

Ärzte warnen vor Verwerfungen in der Versorgung

Die Gesundheitsministerin will ihr umkämpftes Spargesetz für stabile Beiträge ins Ziel bringen. Vor dem Ärztetag kommen kritische Hinweise zu pauschalen Sparvorgaben - auch mit Folgen für Patienten.

Bundesregierung

Koalition will rasch Entlastungsmöglichkeiten finden

Kommt die gestoppte Entlastungsprämie doch noch? Oder etwas anderes? Die nächste Möglichkeit, Hilfen für die Bürger zu beschließen, ist der Koalitionsausschuss. Thema sein soll auch eine Steuerreform.

Bundesrat

War es das jetzt mit der Entlastung der Bürger?

Die Regierung will die Menschen in Deutschland mit den steigenden Preisen durch den Iran-Krieg nicht alleinlassen. Doch zur Entlastungsprämie sagen die Länder Nein. Was wird nun aus dem Versprechen?