Bürgerentscheid Stadthalle: Info-Abend wird zum Wahlkampf-Auftakt

Goslar. „Wir haben das Quorum ganz sicher gerissen.“ Mit dieser selbstbewussten Ansage gehen Detlef Vollheyde (Bürgerliste) und Anke Berkes (Grüne) als Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen eine finanzielle Beteiligung der Stadt an der Stadthalle im Pfalzquartier ins letzte Wochenende. Denn auch wenn die notwendigen 4100 Unterschriften bereits zusammen sind: Bis Samstagabend sollen noch fleißig weitere Signaturen gesammelt und am Montagnachmittag an den Ersten Stadtrat Dirk Becker zur Prüfung übergeben werden – frei nach dem Motto: je mehr, desto eindrucksvoller. Wenn die Hürde tatsächlich genommen ist, muss die Stadt Goslar in der Folge einen Termin für einen Bürgerentscheid bestimmen, der innerhalb der nächsten drei Monate liegen muss.

Wenn die Stadt für den kommenden Donnerstag zur Informationsveranstaltung „Kaiserpfalzquartier: Goslar baut Zukunft“ einlädt, kann diese Veranstaltung wohl getrost bereits als Wahlkampfauftakt für Goslars ersten Bürgerentscheid gewertet werden. Denn dass diese Premiere innerhalb der nächsten drei Monate über die Bühne gehen wird, gilt inzwischen als sicher.

„Wir sind locker, locker drüber“, erklärt Detlef Vollheyde (Bürgerliste), der gemeinsam mit Anke Berkes (Grüne) das Bürgerbegehren gegen die finanzielle Beteiligung der Stadt an der Stadthalle im Pfalzquartier Mitte Juni angestoßen hatte. 4100 Unterschriften von kommunalwahlberechtigten Goslarern sind nötig, um die nächste Stufe zu zünden. Wie viele Signaturen Berkes und Vollheyde genau zum verabredeten Termin am Montag um 15.30 Uhr an Goslars Ersten Stadtrat Dirk Becker übergeben, ist noch unklar. Erstens wird übers Wochenende noch weiter gesammelt und am Ende gezählt. Und zweitens muss die Stadt die Unterschriften in der Folge prüfen, ob tatsächlich alle Unterschreiber in Goslar wohnen und wahlberechtigt sind. Der Puffer ist laut Vollheyde aber so groß, dass nichts mehr passieren könne.

Wie ein Wahlsonntag

Was heißt: Die Stadtverwaltung muss den Goslarer Premieren-Bürgerentscheid bis spätestens 11.März organisieren wie einen normalen Kommunalwahlsonntag. Zwischen 8 und 18 Uhr öffnen die Wahllokale. Briefwahl ist ebenfalls möglich. Goslarer ab einem Alter von 16 Jahren dürfen mit Ja oder Nein abstimmen. Für einen Erfolg sind ein mehrheitliches Ja und mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten auf dieser Seite nötig.

Mit dieser Ausgangslage geht die Stadt jetzt am Donnerstag in ihren seit Längerem geplanten Info-Abend, der um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rammelsberghauses beginnt und den Planungssachstand zum Pfalzquartier umreißen soll. Einlass ist bereits ab 17.30 Uhr über den Seiteneingang. Im Saal stehen zwar nur 120 Plätze zur Verfügung. Die auf rund zwei Stunden ausgelegte Veranstaltung wird aber live im Internet übertragen. Zuschauen ist über den Link https://youtube.com/live/bxJsB5jnhg4?feature=share möglich.

Welches Programm ist vorgesehen: An diesen Abend referieren Goslars Verwaltungsvize und Wirtschaftsförderer Becker, Claus Thiemann vom Berliner Architekturbüro Nieto Sobejano Arquitectos, Christoph Schonhoff aus dem Hannoveraner Büro NSP Landschaftsarchitekten Stadtplaner und Goslars Tiefbau-Fachdienstleister Mathias Brand über die Quartiersentwicklung und ihre Finanzierung, den aktuellen Planungsstand zu Hotel, Stadthalle und Tiefgarage, zu den Frei- und Außenanlagen sowie zum Parken im Quartier. Als Moderator fungiert der Berliner Kommunikationsberater Dr. Jens Kegel. Zu allen Inhalten kann das Publikum Fragen stellen, heißt es in der Einladung.

„Ich hoffe auf ein großes Interesse“, bewirbt Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner die öffentliche Info-Veranstaltung. Sie stehe in Fortsetzung der in den zurückliegenden Jahren regelmäßig angebotenen ebenfalls öffentlichen Formate.