Landtag diskutiert über Aufarbeitung der Corona-Politik
Auf der Tagesordnung des Landtags steht unter anderem die Aufarbeitung der Corona-Politik in Niedersachsen. (Archivbild) Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Wie hat Niedersachsen in der Corona-Krise gehandelt – und was wurde daraus gelernt? Damit befasst sich nun der Landtag in Hannover.
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Hannover. Mit der Aufarbeitung der Corona-Politik in Niedersachsen befasst sich am Donnerstag (ab 9.00 Uhr) der Landtag. Grundlage ist eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Bewertung der Maßnahmen während der Pandemie und zu den Lehren für künftige Krisen.
Die Landesregierung verweist in ihrer Antwort darauf, dass Niedersachsen die Pandemie im bundesweiten Vergleich gut bewältigt habe. Einen eigenen Untersuchungsausschuss hält sie nicht für nötig, da die Ergebnisse eines früheren Sonderausschusses bereits in die Arbeit eingeflossen seien.
Darüber hinaus geht es auf Antrag der SPD um Gewalt gegen Frauen. Dabei spielt auch eine Gewalttat in Oldenburg vor einigen Tagen eine Rolle: Nach bisherigen Erkenntnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft soll dort ein 59 Jahre alter Mann eine 35-Jährige und zwei Kinder im Alter von acht und elf Jahren erschossen haben. Anschließend habe der Deutsche sich selbst das Leben genommen.
