Alle Artikel zum Thema: Haushaltsplan

Der Haushaltsplanentwurf von Schladen-Werla sieht für das kommende Jahr einen Defizit in Höhe von 7 Millionen Euro vor. Einer der größten Posten: 10 Millionen Euro für Personalkosten.

Dem ersten Doppelhaushalt seiner Geschichte hat der Rat von Clausthal-Zellerfeld zugestimmt, wenn auch nur zähneknirschend. Denn trotz eines massiven Sparkurses erwartet die Kommune für die Jahre 2025 und 2026 ein 21-Millionen-Euro-Defizit.

Der Rat der Stadt Langelsheim hat den Haushalt 2025 beschlossen. Dieser verzeichnet ein Minus in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Welche Maßnahmen sollen im kommenden Jahr umgesetzt werden?

Freude im Rathaus. Nach 2019, als es eine Million Euro gab, bekommt die Stadt mal wieder eine Bedarfszuweisung vom Land. Hannover gibt mehr als zwei Millionen Euro. Wie das Geld verwendet wird, darüber informierte jetzt Kämmerer Enrico Gessing.

Ende 2025 könnten sich die Schulden der Stadt Braunlage auf 25 Millionen Euro angehäuft haben. Aber Rat und Verwaltung sehen keine Möglichkeiten, das aus eigener Kraft zu verhindern. Also verabschiedeten sie einen Haushalt mit neuen Kreditaufnahmen.

Der Doppelhaushalt für 2024/25, den die Stadt Braunlage gerade aufstellt, hat Löcher in Millionenhöhe. Dennoch werden auch Millionen Euro für Investitionen ausgegeben. Im Finanzausschuss wurde erklärt, warum es der Stadt so schlecht geht.

Auf Nachfrage der SPD-Gruppe wurde im Finanzausschuss bekannt, dass Bad Harzburg im vergangenen Jahr Gewerbesteuereinnahmen in ungeahnter und nicht eingeplanter Höhe hat. Die große Frage: Was soll jetzt mit diesem Geld geschehen?

Das Minus rutscht in den achtstelligen Bereich: Der Goslarer Rat hat gegen die Stimmen von Grüner Partei 42, den Linken und der Bürgerliste den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Wie schon im Vorjahr steht ein dickes Minus unter dem Strich.

Noch kein Haushalt für 2024: Der Gemeinderat sollte eigentlich am Mittwoch über den Etat abstimmen. Doch der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Begründung: des Kämmerers: „Die Zahlen sind nicht so schön, dass wir sie heute verabschieden können.“

„So wird unsere Stadt nicht attraktiv für Investoren“, sagt die Oberharzer CDU-Fraktion und moniert die vom Rat beschlossene Anhebung der Gewerbesteuer von 380 auf 400 Prozentpunkte. Die Christdemokraten sprechen von Schwierigkeiten für Unternehmen.

Auch in Langelsheim steigen die Gebühren für Wasser. Die allgemeine Weltwirtschaftslage lässt die Preise steigen. Um 33 Prozent steigt der Preis pro Kubikmeter Wasser. Und eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister läuft ins Leere.

Die Ortsräte Altenau-Schulenberg und Wildemann sind die Ersten, die über den Haushaltsentwurf für 2024 gesprochen haben. Für das kommende Jahr steht ihnen wieder ein Ortsratsbudget zu. Außerdem sind Investitionen geplant.

Die Beratungen des Haushalts für das Jahr 2024 sind ungewöhnlich unkonkret gestartet. Weniger die Zahlen, mehr die großen Probleme beherrschten die Diskussion. Stichworte sind desolate Straßen, fehlendes Personal und die Folgen des Klimawandels.

Die Stadt Braunlage will die Konsolidierungs- und Entwicklungspartnerschaft mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Goslar fortsetzen. Die Kommune hofft dabei unter anderem auf eine fachkundige Beratung, um an Fördergeld zu kommen.

Wenn der Rat am 28. November tagt, steht auch der zweite Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung. Er weist ein Minus von 4,4 Milionen Euro aus. Unter anderem will die Stadt in dem Zahlenwerk 100.000 Euro für die Brockenwegschanzen ausgeben.

Der Nachfolger für Martina Peine als Kämmerer steht fest. Der 44-jährige Enrico Gessing aus Elbingerode hat am 1. April bei der Stadt Braunlage angefangen und wird künftig als Zahlenmeister die Haushalte der Kommune verantwortlich erstellen.

Für die Sanierung des Tretbeckens im Arnikagrund und der Friedhofskapelle in Braunlage wird zusätzlich Geld benötigt. Denn die Arbeiten für die Kapelle werden teurer als geplant. Und fürs Tretbecken war bisher noch gar nichts im Haushalt vorgesehen.

In einer Sondersitzung winkt der Stadtrat Clausthal-Zellerfeld den Haushalt 2023 diskussionslos durch. Basis ist eine Zielvereinbarung mit Land und Landkreis, die einen engen Spielraum setzt und nur eine Auswahl an Investionsvorhaben zulässt.

Der Wolfenbütteler Kreistag hat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Mehr als doppelt so hoch wie 2022 ist in diesem Jahr das Minus. Als Ursachen für die sich verschlechternde Lage werden der Ukraine-Krieg und die Pandemie genannt.

Ein Stück Vienenburger Fusionsrendite steht vor dem Abschied: Petra Jahns, die den Fachdienst Haushalt und Controlling bei der Stadt Goslar leitet, geht zwar erst im Frühjahr in den Ruhestand, hat jetzt aber ihren letzten Haushalt ins Ziel gebracht. 

Die höheren Energiekosten belasten die Stadt Braunlage. Wegen der steigenden Preise für Gas und Strom rechnet die Verwaltung mit einem Defizit, das um 2,1 Millionen Euro höher als die Ursprungsplanung ist, hat sie jetzt im Fachausschuss mitgeteilt.

Der Bad Harzburger Rat erhöht die Gewerbe- und Grundsteuer sowie die Hundesteuerund auch noch andere Abgaben. Triotzdem hat der Haushalt, der am Dienstag nach kontroversen Debatten beschlossen wurde, noch ein Millionen-Loch.

Weil die Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Clausthal-Zellerfeld eine wichtige Säule für die Seniorenarbeit im Oberharz ist, kommt der Ortsverein jährlich 5000 Euro von der Stadt. Bei der Jahreshauptversammlung war Gelegenheit, allen Ehrenamtlichen zu danken.

Die im Nachtragshaushalt eingeplante Entlastung für Kitas und Schulen soll noch teilweise in diesem Jahr ausgezahlt werden. Davon profitieren sollen Kommunen und Familien. Durch die Förderung sollen Preissteigerungen bei den Essenkosten verhindert werden.

Niedersachsens neuer Finanzminister Heere (Grüne) hat den Nachstragshaushalt für 2022 und 2023 vorgestellt. Das Milliardenpaket umfasst auch einen Rettungsschirm in der Energiekrise. Hilfe bekommen sollen u.a. Kitas, Vereine und auch Unternehmen.

Im Jahr 2021 war die Haushaltslage der Gemeinde Liebenburg noch gut. Ein Plus von rund 600.000 Euro wurde damals erreicht. Die Aussichten für das kommende Jahr sind dagegen düster: Laut Plan wird ein Minus von rund 1,4 Millionen Euro erwartet.

Wird es 2023 ein Lichterfest geben? Oder wird es aus Kostengründen nur noch alle zwei Jahre veranstaltet? Die GZ hat sich in der Lokalpolitik umgehört, denn dort fällt die Entscheidung. Auch wird beantwortet, wie der Rat zu Steuererhöhungen steht.

Der Bürgermeister hat den Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Er ist geprägt von Finanznot. Besondern markant:  Aus Kostengründen soll es 2023 kein Salz- und Lichterfest geben. Außerdem werden Steuern erhöht.

„Das Sternenpflaster wird weiterhin das Markenzeichen des Marktplatzes sein.“ So reagiert SPD-Fraktionschef Martin Mahnkopf auf das Vorhaben der Welterbe-Wächter von „World Heritage Watch“ und einer 111 Personen umfassenden Altstadt-Initiative.

Bei einem Mini-Fehlbetrag in Höhe von exakt 3,73 Euro im Abschluss der Goslar-Marketing-Gesellschaft (GMG) für 2021 kam die Schelte aus Hahnenklee eher überraschend: Axel Bender sorgte im Finanzausschuss für einen vergleichsweise lebhaften Sitzungsauftakt.

Zuerst berichten britische Medien, die Regierung wolle ihren Haushaltsplan vorziehen, um Vertrauen zurückzugewinnen. Die Märkte reagieren positiv. Doch dann widerspricht der Finanzminister.