Straßen, Feuerwehr, Kinder: Seesen will 8,2 Mio. Euro investieren
Der Ton in der Sehusa-Stadt wird dem Eindruck des Bürgermeister Erik Homanns nach rauer. Archivfoto: Gereke
Trotz eines Fehlbetrages in Höhe von 5,7 Millionen Euro kann die Stadt Seesen den Haushalt für das kommende Jahr ausgleichen und investieren. Der Haushaltsentwurf sieht derzeit Ausgaben in Höhe von insgesamt 8,2 Millionen Euro vor.
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Seesen. Mehr als 450 Seiten umfasst das neueste Zahlenwerk der Stadt Seesen – genauer gesagt der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Nach intensiver Beratung in den Fraktionen und Gesprächen mit der Verwaltung haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses in ihrer Sitzung in der vergangenen Woche einstimmig grünes Licht für den Haushalt 2023 gegeben.
Geringere Zuschüsse
„Ich freue mich über den erzielten Konsens der Fraktionen und die ruhige und sachliche Diskussion rund um unseren Haushalt“, fasst Bürgermeister Erik Homann die Haushaltsberatungen zusammen. Die Stadt Seesen kann den Haushalt auch im kommenden Jahr ausgleichen – trotz immenser finanzieller Einschränkungen im Millionenbetrag aufgrund wesentlich geringerer Schlüsselzuweisungen durch das Land und einer erhöhten Kreisumlage. Denn im Vergleich zum Vorjahr fällt die Finanzausstattung durch das Land in diesem Jahr rund 3,5 Millionen Euro kleiner aus.
Über die sogenannten Schlüsselzuweisungen sorgt das Land im Rahmen eines kommunalen Finanzausgleichs für die Finanzierung der Ausgaben der Verwaltungen. „In diesem Jahr erhalten wir vom Land deutlich weniger Schlüsselzuweisungen. Gleichzeitig hat der Landkreis seine Kreisumlage um rund 1 Million Euro erhöht“, erläutert Homann zu Beginn der Sitzung. „Diese Verluste sind nicht selbst gemacht, das möchte ich an dieser Stelle betonen.“ Der Fehlbetrag in Höhe von insgesamt rund 5,7 Millionen Euro könne aufgrund der stabilen Haushaltspläne vergangener Jahre jedoch ausgeglichen werden.
Der jetzige Haushaltsentwurf sieht Investitionen in Höhe von insgesamt 8,2 Millionen Euro vor – neben dem Ausbau von Straßen, der nach Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung wieder vorangetrieben werden soll, stehen unter anderem auch Mittel für die Ausstattung der Feuerwehren im Stadtgebiet, die Inklusion an Grundschulen, die Erneuerung von Spielgeräten auf Spielplätzen sowie den Bau einer öffentlichen Toilette zur Verfügung. Auch die Sportvereine sollen dem jetzigen Plan zufolge wieder ihre Zuschüsse erhalten.
Erhöhung der Sicherheit
Die Haushaltsausschusssitzung im Vorfeld der Ratssitzung, dem final entscheidenden Gremium, dient den Fraktionen auch dazu, eigene Änderungsanträge einzureichen und zu besprechen. Von dieser Möglichkeit haben die Parteien Gebrauch gemacht und gemeinsam entschieden, weitere Mittel für den Park der Generationen, Spielplätze, Bäume, ein Jugendparlament, die Planung der Wiederherstellung der Schäferhofbrücke in Bornhausen sowie zur Erhöhung der Sicherheit in der Innenstadt einzuplanen. Die Verwaltung wird den Haushaltsentwurf dahin gehend bis zur Ratssitzung anpassen.
Am 14. Dezember werden final die Mitglieder des Rates über den Haushalt für 2023 der Stadt Seesen entscheiden. ned
