Forstminister stellt gemeinsamen Nationalpark Harz in Frage

Wenn man keine gemeinsamen Lösungen finde, müsse man den Nationalpark Harz grundsätzlich in Frage stellen, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Landtag von Sachsen-Anhalt. Er wolle das nicht, so Schulze. Doch das Totholz stelle eine „Riesengefahr“ dar.

„Wir werden nicht den gesamten Nationalpark von Totholz befreien können“, sagte der Minister. Aber dort, wo es nötig sei, müsse man handeln. Schulze sprach sich beispielsweise für breitere Schneisen aus. Außerdem müsse die Harzer Schmalspurbahn „Teil der Lösung“ sein. Bei Waldbrandstufe 5 solle die Brockenbahn künftig nicht fahren, bei Stufe 4 solle von Fall zu Fall gemeinsam mit Behörden über den Betrieb entschieden werden.

Schulze machte deutlich, dass er sofortigen Handlungsbedarf bei den Brandschutzmaßnahmen sieht. Die Zeiten, in denen fünf Jahre diskutiert worden sei, seien vorbei, sagte er mit Blick auf die schwarz-rot-grüne Vorgängerregierung. Sachsen-Anhalt wird seit September 2021 von einem schwarz-rot-gelben Bündnis regiert. Der Nationalpark Harz liegt auf niedersächsischem und sachsen-anhaltischem Gebiet.

Niedersachsens Umweltminister: Debatte „unnötig“

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hält nichts von einer Debatte um den Staatsvertrag über den Nationalpark Harz infolge des Waldbrandes am Brocken. Der SPD-Politiker nannte die Diskussion um eine mögliche Aufkündigung des Staatsvertrages zwischen Niedersachsen und Sachsen-Anhalt in einer Mitteilung des Umweltministeriums in Hannover am Mittwoch „unnötig“. 

„Diesen Staatsvertrag haben die Parlamente unserer beiden Länder nach langen Verhandlungen in Freundschaft und Einigkeit über den Wert dieser einzigartigen Region und auch als Signal der neuen Einheit Deutschlands geschlossen“, entgegnete Lies. „Das ist nichts, was man per Federstrich eines Ministers einfach streichen kann. Ich gehe davon aus, dass auch Minister Schulze das so sieht.“ dpa