Die Abwasserentsorgung in Braunlage wird teurer
Die Stadt Braunlage unterhält noch die Kläranlage in Hohegeiß, doch der Löwenanteil des Abwassers wird über lange Transportleitungen zu den Großkläranlagen nach Rübeland und Scharzfeld geliefert. Archivfoto: Brabanski
Die Mitglieder des Betriebsausschusses empfehlen dem Braunlager Rat, die Gebühren für Abwasser und Straßenreinigung deutlich anzuheben. Gründe dafür sind ein strenger Winter 2021 mit viel Schnee sowie zurückgehende Übernachts- und Einwohnerzahlen.
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Braunlage. Nicht nur die Energiekosten, auch die Gebühren für Abwasser und Straßenreinigung steigen in der Stadt Braunlage im kommenden Jahr. Während in der Sitzung des Betriebsausschusses bei der Höhe der Straßenreinigungsgebühren Einigkeit herrschte, in die auch die Kosten für den Winterdienst mit einfließen, gab es bei den Abwassergebühren Kontroversen und eine Kampfabstimmung. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat in seiner nächsten Sitzung.
Die Gebührenhaushalte sind im Grunde immer eine Art Pokerspiel. Gleicht die Stadt sie bei sehr viel höheren Kosten sofort aus, wird der Bürger stark belastet, macht sie es nicht, ist die Belastung geringer, der Bürger könnte aber in der Zukunft noch stärker belastet werden. Bei den Straßenreinigungsgebühren wollen CDU, Bürgerliste, SPD und Grüne dieses Risiko eingehen, bei den Abwassergebühren Bürgerliste und SPD nicht.
Viel Schnee 2021
Die Straßenreinigungsgebühren steigen, weil 2021 häufig Schnee geschoben und teilweise sogar abgefahren werden musste. Die Stadtverwaltung hatte aus diesem Grund vorgeschlagen, diese Gebühr von derzeit 5,77 Euro für den laufenden Meter Straßenfront in der Klasse I auf 6,52 Euro im Jahr zu erhöhen. Weil die Fraktionen die Bürger aber nicht so stark belasten wollen und auf einen milden Winter hoffen, schlagen sie dem Rat vor, diese Gebühr nur auf 6,27 Euro für den laufenden Meter Straßenfront in der Klasse I zu erhöhen (die anderen beiden Klassen steigen entsprechend).
Anders ist die Situation bei den Abwassergebühren. Da ist es aus Sicht von Bürgerliste und SPD ein zu großes Risiko, nur leicht zu erhöhen. Beide Fraktionen befürchten, dann im nächsten Jahr auf mehr als 6 Euro für den Kubikmeter erhöhen zu müssen, wenn es schlecht läuft. CDU und Grüne sehen das anders, zumal Bürgermeister Wolfgang Langer (Bürgerliste) verkündet hat, dass die Übernachtungszahlen 2022 ähnlich hoch wie 2019 – also vor der Corona-Pandemie – sein könnten. Und hohe Übernachtungszahlen bedeuteten eine niedrigere Abwassergebühr.
Und weil im Betriebsausschuss die CDU drei, die Bürgerliste zwei sowie SPD und Grüne jeweils ein stimmberichtigtes Mitglied haben, konnten sich CDU und Grüne durchsetzen. Im Rat herrscht zwischen CDU und Grünen sowie Bürgerliste und SPD ein Patt und der Bürgermeister hat die alles entscheidende Stimme.
Laut Statistischem Bundesamt lebten 2021 durchschnittlich 2,02 Personen in einem Haushalt. In diesem Durchschnittshaushalt fallen 94 Kubikmeter Abwasser im Jahr an. Das sind etwas mehr als noch 2020. Für diesen Durchschnittshaushalt bedeutet die Anhebung der Abwassergebühr in der Stadt Braunlage Mehrkosten von etwas mehr als 55 Euro im Jahr, wäre der Betriebsausschuss dem Vorschlag der Stadtverwaltung gefolgt.
Sollte die CDU-Grüne-Mehrheit auch im Rat greifen, müssten die Braunlager von 2023 an statt bisher 462,48 Euro jährlich 501,02 Euro zahlen. Bei der Bürgerlisten-SPD-Variante, die auch von der Verwaltung favorisiert wird, wären im Jahr 517,94 Euro fällig. Erst im vergangenen Jahr hatte der Rat die Gebühr für die Beseitigung des Abwassers von 4,67 Euro pro Kubikmeter auf 4,92 Euro erhöht.
Noch günstiger entsorgen die Einwohner der benachbarten Stadt Oberharz am Brocken ihr Schmutzwasser, die so wie Braunlage das Abwasser in Rübeland klären lassen. Nach Mitteilung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode zahlen sie derzeit eine Gebühr von 2,98 Euro für den Kubikmeter Abwasser. Das heißt, der Durchschnittshaushalt wird mit insgesamt 280,12 Euro für die Abwasserentsorgung im Jahr zur Kasse gebeten. Auf den Tourismus übertragen bedeutet dies, die Schierker Gastronomen haben bei diesen Kosten einen klaren Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Braunlager Kollegen.
Höhere Fixkosten
Bürgermeister Wolfgang Langer sagte in der Ausschuss-Sitzung, die wegen der Corona-Pandemie zurückgehenden Übernachtungszahlen seien hauptsächlich für den Anstieg der Abwasserkosten verantwortlich. Der Frischwasserverbrauch, der im Grunde eins zu eins auf den Abwasserverbrauch übertragen werden könne, sei 2021 gegenüber dem Vorjahr von 439.000 Kubikmeter auf 405.000 Kubikmeter zurückgegangen. Dabei hatte die Stadt bereits 2020 mit 460.000 Kubikmetern kalkuliert, die Corona-Pandemie aber nicht mit eingerechnet.
Je weniger Wasser aber verbraucht wird, um so höher ist bei der Gebühr der Anteil der Fixkosten für den Unterhalt der beiden Abwassertransportleitungen nach Scharzfeld (St. Andreasberg) und Rübeland (Braunlage). Weil aber im laufenden Jahr die Übernachtszahlen wieder ansteigen, ist Bürgermeister Langer zuversichtlich, dass Frisch- und Abwasserverbrauch steigen und damit die Gebühren wieder sinken.
Ein weiterer Grund für die Erhöhung sind aber auch die zurückgehenden Einwohnerzahlen. Immer weniger Bürger zahlen in diesem Bereich die Fixkosten für die Infrastruktur. Dies ist auch einer der Gründe, warum die Stadt ein Neubaugebiet schaffen will. Damit hofft sie auf mehr Einwohner. Allerdings sind die Pläne dafür ins Stocken geraten, weil sich die Fraktionen nicht auf die Art der Erschließung einigen können.
