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Knappe Finanzen

Straßensanierung in Langelsheim stockt

Mondlandschaft: Die Krater im Verlauf der Landesstraße 515 vom Europaplatz bis zum Chemiepark sind sehr tief und stellen eine Gefahrenquelle dar.  Foto: Neddermeier

Mondlandschaft: Die Krater im Verlauf der Landesstraße 515 vom Europaplatz bis zum Chemiepark sind sehr tief und stellen eine Gefahrenquelle dar. Foto: Neddermeier

Die Sanierung der Landesstraße 515 von Bredelem bis ins Innerstetal verzögert sich. Wie die CDU-Langelsheim auf Nachfrage beim niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies erfuhr, gebe es zunächst, aufgrund klammer Kasse, andere Prioritäten.

Von Holger Neddermeier Montag, 02.10.2023, 18:00 Uhr

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Langelsheim. Die Langelsheimer CDU zeigt sich enttäuscht und verärgert über die Tatsache, dass sich die vorgesehene Sanierung der Landesstraße 515 von der Europakreuzung bis zum Chemiepark offensichtlich deutlich verzögern wird.

In einem Brief hatte sich die CDU-Fraktion vor einigen Wochen an Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies gewandt. In der Anfrage an den Minister heißt es: „Seit rund drei Jahren soll der Streckenabschnitt der L 515 in der Ortsdurchfahrt Langelsheim saniert werden. Die Straßendecke ist in einem sehr schlechten Zustand.“ Die Sanierung dazu werde von der zuständigen Straßenbaubehörde in Goslar immer wieder verschoben.

Dringender Bedarf

„Von Bürgermeister Ingo Henze haben wir erfahren, dass jetzt auch die Umsetzung für 2024 aus finanziellen Gründen auf der Kippe stehen könnte“, sagt der Langelsheimer CDU-Ratsfraktionschef Ulrich Eberhardt. Und weiter: Die Sanierung müsse dringend erfolgen, weil die Straßendecke von Stadtmitte bis Ortsausgang so schlecht sei, dass die Befahrung mit dem Pkw schon schwierig und mit dem Fahrrad sogar gefährlich sei.

„Wir haben den Minister gebeten, noch einmal, prüfen zu lassen, ob eine Sanierung zeitnah in 2024 realisiert werden kann und die Möglichkeit, die entsprechenden finanziellen Mittel doch rechtzeitig zur Verfügung zu stellen“, so Eberhardt. Doch die kürzlich eingegangene Antwort des Ministers fällt eher ernüchternd aus. In der Stellungnahme zur Sanierung der Landesstraße im Ortsbereich heißt es: „Der 2021 vom Landtag beschlossene Doppelhaushalt 2022/2023 weist für den sogenannten Landesstraßenbau-Plafonds, aus dem solche Maßnahmen finanziert werden, im laufenden Haushaltsjahr 2023 einen Betrag von 81,9 Millionen Euro aus.“ Mit einem solchen Budget könne der Zustand der Landesstraßeninfrastruktur, nicht zuletzt angesichts der Baukostensteigerungen der vergangenen Monate, nur schwerlich gehalten werden.

„Deshalb musste ich die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) bitten, Sanierungsmaßnahmen zunächst kritisch zu hinterfragen und sich auf die Beseitigung verkehrsgefährdender Schäden zu konzentrieren“, erklärte der Minister im Antwortschreiben an die Langelsheimer CDU. Für das Bauprogramm der NLStBV habe man landesweit Prioritäten gebildet. Finanziert werden in diesem Jahr vorrangig Bauprojekte in den Bereichen Brückenerhaltung und Ersatzneubau, Radwege inklusive Bürgerradwege und laufende Baumaßnahmen des Vorjahres mit zwingender Restfinanzierung. Diese Investitionsschwerpunkte würden sämtliche Geschäftsbereiche der NLStBV und somit auch den regionalen Geschäftsbereich Goslar, der für die L 515 in Ihrem Bereich zuständig ist, betreffen, heißt es weiter in dem Antwortschreiben des Ministers.

Die Sanierung des L 515 bei Bredelem ist abgeschlossen.  Foto: GZ-Archiv

Die Sanierung des L 515 bei Bredelem ist abgeschlossen. Foto: GZ-Archiv

2025 eher realistisch

Die Verkehrssicherheit in dem angesprochenen Landesstraßenabschnitt werde aber selbstverständlich mit kleineren Instandsetzungsmaßnahmen und gegebenenfalls mit entsprechenden verkehrsbehördlichen Maßnahmen gewährleistet. Wann eine endgültige Erneuerung des Straßenabschnitts möglich sein werde, hänge von den finanziellen Möglichkeiten zukünftiger Landeshaushalte ab, so Lies.

Nach aktueller Planung sollen im Haushaltsjahr 2024 durch Umschichtung im Haushalt des Ministeriums zusätzliche 20 Millionen Euro für den Landesstraßenbau bereitgestellt werden. Ob die L 515 bereits im Bauprogramm 2024 berücksichtigt werden könne, das werde von den tatsächlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln, der weiteren Preisentwicklung und den landesweiten Prioritäten abhängen, so der Minister.

„Dazu kann ich nur sagen, dass das bedauerlich ist, aber laut auch meinen Informationen, ist die Pflege der Landstraßen chronisch unterfinanziert“, sagt Bürgermeister Ingo Henze, der den Zustand der L 515 in Langelsheim als beklagenswert bezeichnet und wenigstens auf eine kurzfristige Schließung der Schlaglöcher seitens der Straßenbaubehörde hofft. Die vorgesehene Komplettsanierung werde wohl erst in 2025 realisiert, mutmaßt Henze.

 

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