Illegale Beschäftigung: Mehrere Verstöße im Landkreis Goslar
Zollbeamte überprüfen eine Baustelle. Foto: Hauptzollamt Braunschweig
Bei intensiven Kontrollen im Harz, dem Landkreis Goslar und in Göttingen haben Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einige Fälle von illegaler Beschäftigung festgestellt. Die ausländischen Arbeitnehmer waren ohne erforderliche Dokumente tätig.
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Goslar/Göttingen/Harz. In den vergangenen Tagen haben Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Braunschweig und Magdeburg bei Kontrollen in den Landkreisen Goslar und Harz mehrere Fälle von illegaler Beschäftigung festgestellt. Dabei wurden insgesamt 14 ausländische Arbeitnehmer ohne die erforderlichen Dokumente für eine Erwerbstätigkeit in Deutschland angetroffen.
Zumeist fehlende Dokumente
Bei Bauarbeiten in Hahausen, Goslar und Vienenburg wurden drei belarussische, zwei vietnamesische und ein indischer Staatsangehöriger ohne gültige Arbeitsgenehmigung kontrolliert. In Rhüden stoppten die Zöllner zudem einen deutschen Lkw mit einem russischen Fahrer, der ebenfalls illegal tätig war. In allen Fällen verfügten die ausländischen Arbeitnehmer nicht über die erforderlichen Dokumente für eine Erwerbstätigkeit in Deutschland. In einigen Fällen erfüllten die vorgelegten Aufenthaltspapiere aus anderen EU-Staaten nicht die Voraussetzungen für die Arbeitsaufnahme in Deutschland. In einem Fall konnte der Betroffene sogar keinen Reisepass vorlegen und wurde deshalb von der Polizei erkennungsdienstlich behandelt. Dabei stellte sich heraus, dass er bereits mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geraten war.
Strafverfahren und Ausweisung drohen
Gegen die angetroffenen Personen wurden von der FKS Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Über die weiteren Schritte, wie eine Ausweisung und Wiedereinreisesperre, entscheidet die zuständige Ausländerbehörde. Die FKS ermittelt zudem gegen die mutmaßlichen Arbeitgeber der illegal beschäftigten Personen. Ihnen wird unter anderem Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und das Einschleusen von Ausländern vorgeworfen.
Auch in Göttingen illegale Beschäftigung
Ähnliche Ergebnisse lieferte eine Kontrolle der FKS am 17. April 2024 in Göttingen. Dort wurde ein vietnamesischer Staatsangehöriger auf einer Baustelle angetroffen, der ebenfalls keine Dokumente vorweisen konnte. Auch gegen ihn und seinen mutmaßlichen Arbeitgeber wurden Strafverfahren eingeleitet.
Schwerpunkt: Sozialversicherung, Mindestlohn und Aufenthaltsgenehmigung
Bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit geht es den Zollbehörden vor allem darum, sicherzustellen, dass Arbeitnehmer ordnungsgemäß sozialversichert sind, der Mindestlohn gezahlt wird und ausländische Arbeitnehmer die entsprechenden Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen besitzen.
Zahlreiche Verstöße bei großangelegter Kontrolle im Harz
Bei einer großangelegten Baustellenprüfung im Landkreis Harz am 16. April 2024 stießen die Beamten des Hauptzollamtes Magdeburg zudem auf weitere Verstöße. Neben zwei zur Festnahme ausgeschriebenen Personen wurden acht Ordnungswidrigkeitenverfahren und ein Strafverfahren eingeleitet. Ein rumänischer Staatsangehöriger wurde zudem wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis an die Polizei übergeben.
Umfangreiche Nachermittlungen
Die Kontrollen der Zollbehörden haben umfangreiche Nachermittlungen zur Folge. Die erhobenen Daten werden mit den Lohn- und Finanzbuchhaltungen der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft. Dabei arbeiten die Zollbeamten eng mit anderen Behörden und der Rentenversicherung zusammen. red
