Bürgerentscheid: Mehrheit für Beteiligung an der Stadthalle
Die Freude war groß: Goslars Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner (links) freut sich bei der Bekanntgabe des Ergebnisses mit Hans-Joachim Tessner (rechts). Foto: Epping
Ein Moment für die Geschichtsbücher: Goslars erster Bürgerentscheid ging am Sonntag über die Bühne. Die Einwohner der Kaiserstadt haben gewählt. Nun ist der Weg frei für das 70-Millionen-Euro-Projekt im Kaiserpfalzquartier.
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Goslar. Die Entscheidung ist gefallen: 54,55 Prozent stimmten am Sonntag beim Bürgerentscheid in Goslar mit Nein – also für eine finanzielle Beteiligung der Stadt an den Baukosten der Stadthalle im Kaiserpfalzquartier. Zudem verfehlten die Initiatoren des Bürgerentscheids die nötige Stimmenzahl von rund 8000. Damit haben die Initiatoren des Bürgerentscheids ihr Ziel verfehlt.
Knisternde Spannung lag in der Luft, als nach 18 Uhr die ersten Ergebnisse zum Bürgerentscheid eingingen. Die kamen naturgemäß vor allem aus den kleineren Ortsteilen – und es stand zunächst Spitz auf Knopf: Zunächst überwogen die Nein-Stimmen deutlich, dann aber holten die Ja-Stimmen prozentual deutlich auf. In den Wahlbezirken Wiedelahs überwogen die Ja-Stimmen deutlich mit rund 60 Prozent. In Immenrode lagen Ja- und Nein-Stimmen hingegen fast gleichauf.
Mit den ersten Ergebnissen aus den größeren Ortsteilen und aus den Wahlbezirken der Kernstadt verlagert sich das Ergebnis deutlicher zugunsten der Nein-Stimmen – also für eine städtische Beteiligung an den Baukosten der Stadthalle. Nach 41 von 64 Wahlbezirken überwogen die Nein-Stimmen mit mehr als 53 Prozent. Im Wahlbezirk 303 (Kita Sonnenschein) in Ohlhof votierten mehr als 64 Prozent mit einem Nein. Im Wahlbezirk 313 (Ratsgymnasium) der Kernstadt überwogen mit knapp 53 Prozent die Ja-Stimmen.
Doch zu diesem Zeitpunkt, 18.20 Uhr, konnte sich noch keine Seite sicher sein. Zumal auch Briefwahlergebnisse noch ausstanden. Um 18.27 Uhr, nach der Auszählung in 48 Wahlbezirken, schlug das Pendel schon deutlicher zugunsten der Stadthallen-Befürworter aus: knapp 55 Prozent der Nein-Stimmen. Große Wahlbezirke aus der Kernstadt hatten noch keine Ergebnisse gemeldet.
Gegen 18.30 Uhr stabilisierte sich das Zwischenergebnis bei 54 bis 55 Prozent für die Nein-Stimmen, also für eine finanzielle Beteiligung am Bau der Stadthalle.
Die Auszählung zog sich derweil in die Länge. Das Ergebnis war von Optimisten schon gegen 18.30 Uhr erwartet worden, aber um 19 Uhr standen noch immer drei der 64 Wahlbezirke aus. Um 19.10 Uhr fehlte noch der letzte Briefwahlbezirk, aber das Ergebnis zeichnete sich deutlich ab: Die Initiatoren verfehlten die erforderlichen rund 8000 Ja-Stimmen als grundsätzliche Hürde des Bürgerentscheids – und sie erreichten auch nur 45,45 Prozent der Stimmen. Das vorläufige Endergebnis lag gegen 19.37 Uhr vor.
Herzenswunsch Tessners geht in Erfüllung
Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner freut sich, dass es gelungen ist, die Mehrheit der Goslarer Bevölkerung von der Bedeutung des Projektes zu überzeugen. Es werde jetzt mit Hochdruck weiter an dem Projekt gearbeitet. Investor und Ehrenbürger Hans-Joachim Tessner zeigt sich hochzufrieden: „Goslar hat Zukunft gewählt.“ Sein Herzenswunsch sei in Erfüllung gegangen. „Jetzt kann es losgehen“, betonte Tessner.
Stimmung bei Hauptinitiatoren gedämpft
Bei Anke Berkes und Detlef Vollheyde, den Hauptinitiatoren des Bürgerentscheids, ist die Stimmung gedämpft. „Aber enttäuscht bin ich auf keinen Fall“, erklärt Berkes, denn es sei eine demokratische Entscheidung erreicht worden. „Ich hatte natürlich gehofft, dass wir mehr Ja-Stimmen erreichen.“ Vollheydes Resümee: „Leider haben nicht genügend Bürger an der Entscheidung teilgenommen.“ Dem demokratischen Ergebnis „müssen wir uns stellen“.
