Oberharzer Grüne fordern einen papierfreien Rat
Wenn es nach dem Antrag der Grünen geht, soll es die Ratsunterlagen nur noch digital geben. Foto: Pixabay/Symbolbild
Die Grünen-Fraktion in Clausthal-Zellerfeld will Kosten sparen und Unterlagen nur noch digital versenden. Jedes Ratsmitglied hat eigentlich schon ein Tablet bekommen – aber nicht jeder benutzt es. Der Ausschuss berät am 26. November.
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Clausthal-Zellerfeld. Keine Papier-Unterlagen mehr für die Politiker im Oberharz: Das zumindest ist ein Ansinnen der Grünen-Fraktion, das sie mit einem Antrag in den kommenden Finanzausschuss einbringen will.
Papierlose Ratsarbeit, räumt Grünen-Ratsherr Wolfram Haeseler auf GZ-Nachfrage ein, klinge natürlich erst einmal nach einem typischen Thema seiner Partei. Doch er betont: „Es geht hier erst einmal darum, Geld zu sparen“. Der Vorsitzende des Finanzausschusses sei der Meinung, die Berg- und Universitätsstadt solle alle Möglichkeiten in Betracht ziehen, ihre ohnehin knappen Gelder an den Stellen zu sparen, an denen es gehe. Schließlich gehe es aktuell darum, einen genehmigungsfähigen Haushalt für die nächsten beiden Jahre zu erstellen (die GZ berichtete).
Für alle Ratsmitglieder seien ohnehin bereits Tablets besorgt worden, einige bestünden aber weiterhin darauf, die Ratsunterlagen ausgedruckt zu bekommen. Übrigens ist man sich laut Haeseler auch innerhalb der Glück-Auf-Gruppe bei diesem Thema nicht einig, darum komme der Antrag von der Grünen-Fraktion allein. „Wir haben keinen Konsens, aber niemand ist sauer“, meint er.
Mit dem Tablet, gibt Haeseler zu, habe er sich auch erst einmal anfreunden müssen. Doch jetzt komme er zu dem Schluss: „Das System ist super.“ Er verstehe also durchaus, wenn es ein wenig dauere, sich darin einzuarbeiten. Aber: „Jeder hätte eigentlich ein Werkzeug“, mit dem es auch ohne Papier ginge. Zudem gebe es andere Gremien, die bereits papierlos arbeiten würden.
Sollte jemand weiterhin auf gedrucktes Papier bestehen, könne derjenige es auch selbst ausdrucken. Haeseler verweist dabei darauf, dass die Aufwandsentschädigungen, die die Ratsmitglieder bekommen, gerade erst erhöht wurden. „Dann wird nur noch das Papier bedruckt, das auch gebraucht wird“. Außerdem würde das Drucken laut Antrag einen „nicht unerheblichen personellen Aufwand“ bedeuten. Die Arbeitskraft der Verwaltungsmitarbeiter könne anderweitig eingesetzt werden.
Der Antrag steht auf der Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung am Dienstag, 26. November. Sollte er im jetzigen Wortlaut Zustimmung finden, wird die Verwaltung gebeten, einen „passenden Entwurf der Geschäftsordnung“ zu erarbeiten. In der ersten Ratssitzung des kommenden Jahres solle er dann zur Abstimmung vorliegen.
