Goslars Stadtkasse schrumpft: Sorgenfalten im Finanzausschuss
Zuletzt hat die Stadt Goslar mehr Geld als sonst ausgegeben. Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild
In den vergangenen Jahren war die Stadt Goslar verwöhnt von Rekordzahlen: Die Gewerbesteuer sprudelte wie nie. Auch jetzt sind die Einnahmen aus dieser Quelle vergleichsweise hoch. Und trotzdem leert sich das Konto zusehends. Woran liegt das?
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Goslar. „Wir sind überhaupt nicht gewohnt, dass die Zahlen schlechter werden“, sagte Vorsitzender Dr. Pascal Bothe (CDU) und blickte in Richtung Kämmerer Dirk Becker. Als Controllerin Theresa Stannek am Dienstag ihren Bericht im Finanzausschuss vortrug, waren zu Ende April nur noch 7,85 Millionen Euro auf dem Konto der Stadt Goslar ausgewiesen. Ein Jahr zuvor standen dort noch knapp 19,2 Millionen Euro.
Rote Zahlen im Ergebnishaushalt
Aber nicht nur bei der Liquidität taten sich Sorgenfalten auf der einen oder anderen Politiker-Stirn auf. Auch die rote Zahl unter dem Ergebnishaushalt stellt sich gegenwärtig schlechter als kalkuliert dar. Die Stadt liegt rund 1,2 Millionen Euro unter ihren Erwartungen und käme somit auf ein Minus von 11,8 Millionen für das Haushaltsjahr 2024.
Gewerbesteuer sprudelt, aber nicht genug
Wie kommt dies alles? Erster Stadtrat Becker gab zunächst Entwarnung, weil die Gewerbesteuer nach wie vor auf einem relativ hohen Niveau sprudele. „29 Millionen Euro sind immer noch eine der höchsten Zahlen überhaupt“, versicherte Becker. Aber der Ansatz sei für 2024 eben auch höher als sonst kalkuliert. Für Ende April listet Controllerin Stannek noch ein Minus von 5,5 Millionen Euro oder 16,4 Prozent aus. Eine aktuellere Prognose vom 22. Mai geht jetzt von 32,7 Millionen aus, was im Ergebnis nur knapp 770.000 Euro oder 2,3 Prozent unter den Erwartungen bliebe.
Sondereffekte belasten die Stadtkasse
Den Schwund auf dem Konto erklärte Becker unter anderem mit Sondereffekten - etwa dem Inflationsausgleichsgeld, das die Stadt an ihre Beamtenschar gezahlt hatte. Die Kreisumlage war fällig. Aber auch der Anteil an der Einkommenssteuer sei niedriger als gedacht. Becker versprach: „Wir werden die Entwicklung eng begleiten und angucken.“ Martin Mahnkopf (SPD) machte Zeichen aus, dass sich die Zeiten ändern. Auf der anderen Seite seien auch erst knapp 9 Millionen Euro aus Haushaltsresten geflossen, die in einer Größenordnung von 33,9 Millionen Euro freigegeben sind. Auch Anke Berkes (Grüne) sah diese hohen Reste und wünschte sich passgenaue Informationen zu diesem Feld.
Wirtschaftlicher Branchenmix überraschend stabil
Für Christian Rehse (FDP) ist es dagegen erstaunlich, wie stabil sich der Goslarer Branchenmix in wirtschaftlich allgemein flauer werdenden Zeiten erweise. Ob nicht alte Projekte auf den Prüfstand und gegebenenfalls rausgeschmissen gehörten - für prägnantere Zahlen? Berkes warnte, dass es sich eben auch um etliche Maßnahmen handele, die länger dauerten: „Da fließt das Geld in Etappen.“
