In den vergangenen Jahren war die Stadt Goslar verwöhnt von Rekordzahlen: Die Gewerbesteuer sprudelte wie nie. Auch jetzt sind die Einnahmen aus dieser Quelle vergleichsweise hoch. Und trotzdem leert sich das Konto zusehends. Woran liegt das?
„So wird unsere Stadt nicht attraktiv für Investoren“, sagt die Oberharzer CDU-Fraktion und moniert die vom Rat beschlossene Anhebung der Gewerbesteuer von 380 auf 400 Prozentpunkte. Die Christdemokraten sprechen von Schwierigkeiten für Unternehmen.
Wie in fast allen Kommunen landauf und landab muss gespart werden. Die Haushalte sind defizitär in Zeiten von Kriegen und Krisen. Auch in Langelsheim wird der Fehlbedarf für 2024 bei rund 4,5 Millionen Euro liegen. Die Ersparnisse schmelzen ab.
Kreist der Pleitegeier über Goslar? Wenn es nach dem Ersten Stadtrat Dirk Becker geht, dann sieht das anders aus. Im Finanzausschuss wehrt er sich gegen Aussagen zur angeblich klammen Stadtkasse, denn die Gewerbesteuereinnahmen bleiben hoch.
Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert.
„Es darf keine Einschnitte bei der Gewerbesteuer geben, denn die Städte brauchen sie”, sagt Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetages.