Jens Lutz: "Dann haben wir bald keinen Abgeordneten mehr"
Die Wahlkreise sollen vor der Landtagswahl im Herbst 2022 neu geordnet werden. Grafik: GZ
Die Wahlkreise sollen vor der Landtagswahl im Herbst 2022 neu geordnet werden, um annährend gleich große Wahlkreise in Niedersachsen zu bekommen. Die Pläne der Großen Koalition aus SPD und CDU sehen nun vor, den Wahlkreis Seesen, zu dem auch Clausthal-Zellerfeld gehört, aufzulösen. Der CDU-Vorsitzende Jens Lutz kritisiert dieses Vorhaben.
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Clausthal-Zellerfeld. Jens Lutz findet deutliche Worte. „Das ist definitiv eine Schwächung der Region“, sagt der CDU-Vorsitzende zur geplanten Änderung der Wahlkreise in Niedersachsen. „Wir sind eine Uni-Stadt“, erinnert er. „Aber wir haben dann bald keinen Abgeordneten mehr.“
Wie berichtet sollen die Wahlkreise vor der Landtagswahl im Herbst 2022 neu geordnet werden. Ziel ist es, annähernd gleich große Wahlkreise in Niedersachsen zu bekommen, um mögliche Klagen wegen der Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes zu vermeiden. Laut der Verfassung dürfen die Wahlkreise maximal 25 Prozent von der durchschnittlichen Größe abweichen.
Die Pläne der Großen Koalition aus SPD und CDU sehen nun vor, den Wahlkreis Seesen, zu dem auch Clausthal-Zellerfeld gehört, aufzulösen. Er weiche mit 31 Prozent am stärksten vom Bevölkerungsdurchschnitt ab, hieß es aus der Landespolitik. Dem Vernehmen nach soll noch im Dezember über diese Änderung entschieden werden.
„Clausthal und Braunlage werden damit Anhängsel von Osterode, Seesen wird ein Anhängsel von Gandersheim“, ärgert sich Jens Lutz. Es habe sowohl von der SPD als auch von der CDU Alternativvorschläge gegeben.
Darauf hatte auch die bisherige Landtagsabgeordnete Petra Emmerich-Kopatsch (SPD) hingewiesen. Die neue Clausthaler Bürgermeisterin hatte gegenüber der GZ die anvisierte Lösung als sehr schlecht bezeichnet. Es sei sehr enttäuschend, dass man alle anderen vorhandenen Lösungen nach der Kommunalwahl schlagartig verworfen habe und den Weg des geringsten Widerstands gegangen sei. Die Alternativvorschläge hätten kleine Veränderungen an zehn Wahlkreisen in Niedersachsen bedeutet. Sie sind nun aber offenbar vom Tisch.
Jens Lutz ärgert sich auch über den Zeitplan. Er hatte selbst erwogen, für den Landtag zu kandidieren. Bei der Frage, ob es den Wahlkreis Seesen bei der nächsten Landtagswahl noch geben werde, sei er immer wieder vertröstet worden. Schließlich hat er sich gegen eine Kandidatur entschieden, weil jetzt zu wenig Zeit bis zur Wahl bleibt. „Das ist doch genau der Vorwurf, den man immer hört: Die Politiker tauchen erst ein halbes Jahr vor einer Wahl auf.“ Dabei wolle er nicht mitmachen.
Sein eigener Anspruch sei, sich nicht nur ein paar Monate vor einer Wahl um seinen Wahlkreis zu kümmern. Mindestens anderthalb Jahre vorher wäre für ihn Auftakt. So lange habe er sich immer wieder in Richtung Landespolitik gewandt.
Welche Möglichkeiten bleiben jetzt noch? Der Kreisverband habe mit deutlichen Worten an den Landesvorsitzenden geschrieben und um eine Stellungnahme gebeten, sagt Lutz. Sehr hoffnungsvoll klingt das allerdings nicht.
Jens Lutz
