Bundesmittel
Scholz: Entscheidung zu Flüchtlingskosten „offener Prozess”
Bundeskanzler Olaf Scholz (l-r, SPD), Wolfgang Schmidt (SPD), Chef des Bundeskanzleramts, und Bernd Krösser, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat, unterhalten sich zu Beginn des Bund-Länder-Gipfels im Bundeskanzleramt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die vertagte Grundsatzentscheidung über dauerhaft höhere Bundesmittel für die Flüchtlingskosten als offenen Prozess. „Wir haben eine Diskussion vor uns, die auch jede Mühe wert ist, das will ich ausdrücklich sagen. Aber die Aufgabe zu lösen ist auch nicht einfach, weil in den letzten Jahren viel passiert ist”, sagte Scholz am Mittwochabend nach den Beratungen im Kanzleramt. „Wir gehen da als offener Prozess rein und das Ergebnis kann niemand vorhersagen.”
