Alle Artikel zum Thema: Bundespräsident

Bundespräsident

Bundeswehr

Steinmeier für Rückkehr zu Wehrpflicht

Vor 14 Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt worden. Der Verteidigungsminister will wieder die Option auf Heranziehung von Wehrpflichtigen haben – auch der Bundespräsident sieht Handlungsbedarf.

Regierungsbildung

Kabinett vereidigt - Regierungsbildung abgeschlossen

Mit der Vereidigung des kompletten Kabinetts im Bundestag ist die Bildung der neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD gut zehn Wochen nach der Wahl abgeschlossen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die 17 Ministerinnen und Minister können ihre Arbeit nun aufnehmen.

Kanzlerwahl

Stolperstart für Kanzler Merz

Zeitweise gerät der neue Kanzler auf dem Weg ins Amt ins Wanken. Im Bundestag braucht er zwei Versuche. Doch Merz ist schon häufig wieder aufgestanden.

Berlin

Merz ist zehnter Kanzler – Ernennung durch Steinmeier

Friedrich Merz ist der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Nach der Wahl durch den Bundestag ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seinem Amtssitz Schloss Bellevue den CDU-Vorsitzenden zum Nachfolger von Olaf Scholz (SPD).

YouTuber

Mal eben ein Bundesverdienstkreuz gekauft

Ein Bundesverdienstkreuz wird für besondere Leistungen und für Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verliehen. Ein YouTuber hat sich, wie er selbst sagt, einfach eines beim Hersteller gekauft.

Tagung in Berlin

GZ Plus Icon Der Bundespräsident lädt Hans-Dieter Lambertz ein

Es gibt 200.000 Kommunalpolitiker in Deutschland, die sich in den Räten engagieren, und 100 von ihnen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Berlin eingeladen. Warum Hans-Dieter Lambertz aus St. Andreasberg dazu gehörte, berichtete er.

Berlin

Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket

Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz für die erforderliche Grundgesetzänderung ausgefertigt, wie das Bundespräsidialamt m (...).

Bundespräsident

Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen. Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat unterzeichnete der Bundespräsident die nötige Grundgesetzänderung.

Südamerika

Hochmodernes Observatorium begeistert Steinmeier

In der Atacama-Wüste sind die Nächte so dunkel wie sonst kaum irgendwo auf der Welt - optimal für die Erkundung des Alls. Bundespräsident Steinmeier besucht ein wichtiges, aber bedrohtes Teleskop.

Start des neuen Kabinetts

Österreich: Neue Drei-Parteien-Regierung im Amt

Jetzt kann es für ÖVP, SPÖ und liberale Neos losgehen: Das Kabinett ist vereidigt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zum Start der Regierung gleich ein paar Aufgaben mitgegeben.

Würzel-Erfinderin im Schloss Bellevue

GZ Plus Icon Altenauerin erinnert sich an Treffen mit Bundespräsident Köhler

Die Würzel-Erfinderin Edeltraut Mahlke denkt an eine Einladung des verstorbenen Bundespräsidenten Horst Köhler zurück, 2009 verbrachte sie den Neujahrsempfang im Schloss Bellevue. Das war eine Anerkennung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit in Altenau.

Berlin

Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist tot

Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist tot. Er starb am frühen Samstagmorgen im Alter von 81 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit, wie das Bundespräsidialamt in Berlin mitteilte. Köhler war 2004 erstmals zum Staatsoberhaupt gewählt worden, 2010 trat er überraschend (...).

Befreiung des Lagers Auschwitz

Steinmeier warnt vor Rückfall in „dunkle Zeit“

Es ist ein Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in unruhiger Lage. Der Bundespräsident mahnt zum Schutz der Demokratie. Ein Überlebender des Holocaust kommt aus einem Land im Krieg.

Neuwahl des Bundestags

Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt. In schwierigen Zeiten wie jetzt brauche es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament, sagte Steinmeier (...).

Neuwahl des Bundestags

Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei

Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise. Für den Bundespräsidenten gibt es nur einen Ausweg.

Neuwahl des Bundestags

Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung

Die Parteien bereiten sich bereits mit Hochdruck auf den 23. Februar als Datum der Bundestagswahl vor. Doch das letzte Wort hat der Bundespräsident. Und erst kommt noch ein anderer Schritt.

Berlin

Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 27. Dezember verkünden, ob er nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Bundestag auflöst und eine Neuwahl ansetzt. Das teilte er in Berlin mit.

Transformation der Industrie

Steinmeier: Industrielle Stärke Deutschlands bewahren

Im Norden Deutschlands wird viel Windenergie erzeugt. Zugleich gibt es dort energieintensive Industrie. Wie das auch künftig zusammengeht, davon macht sich der Bundespräsident vor Ort ein Bild.

Oradour-sur-Glane

Versöhnungsgesten am Ort des SS-Massakers

Oradour-sur-Glane war im Zweiten Weltkrieg Schauplatz eines besonders brutalen SS-Kriegsverbrechens. Beim Gedenken zeigen die Präsidenten Macron und Steinmeier: Aus Gegnern wurden Freunde.

Staatsbesuch

Macron legt Kranz am Holocaust-Denkmal nieder

Eine letzte Station absolviert Frankreichs Präsident Macron bei seinem Staatsbesuch in Deutschland noch in Berlin - es dürfte zugleich die schwerste sein. Dann geht es weiter nach Sachsen.

Deutschland-Visite

Macrons Staatsbesuch unter schwierigen Vorzeichen

Im zweiten Anlauf soll es klappen: Nach kurzfristiger Absage vor einem Jahr kommt Macron mit dem Ziel nach Deutschland, neuen Schwung in die angeknacksten deutsch-französischen Beziehungen zu bringen.

Diskussionsrunde

GZ Plus Icon Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahost-Krieg ab

Bundespräsident Steinmeier hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel schon mehrere Runde Tische zum Nahen Osten veranstaltet. Der nächste sollte in der kommenden Woche sein. Doch er entfällt. Warum?

Altbundespräsident

GZ Plus Icon Gauck: Demokratie in Krisenzeiten verteidigen

Das Erstarken von Rechtspopulismus und Islamismus hat auch bei Joachim Gauck manche alte politische Gewissheit ins Wanken gebracht. Der Altbundespräsident zieht daraus eine klare Schlussfolgerung.

Landwirtschaft

GZ Plus Icon Bauernprotest während Steinmeier-Besuch in Bremen

Während des Besuchs des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Bremen haben Landwirte für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Regierung und Verbänden demonstriert. Der sogenannte niedersächsische Weg - eine Vereinbarung zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und (...).

Extremismus

GZ Plus Icon Steinmeier mahnt zu Bündnis gegen Extremismus

Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. „Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten”, sagt Frank-Walter Steinmeier.

Extremismus

GZ Plus Icon Noch einmal Zehntausende bei Demos gegen rechts

Düsseldorf, Osnabrück, Sigmaringen: Es wird weiter demonstriert gegen rechts und die AfD. Auch prominente Politiker wie der Verteidigungsminister ergreifen das Wort - und mahnen eindringlich.