Merz: Reguläre Migration wollen wir
Bundeskanzler Merz steht für seine Aussagen zur Migrationspolitik in der Kritik. Foto: Michael Matthey/dpa
Gibt es im Stadtbild ein Problem? Eine kontroverse Aussage des Bundeskanzlers hat eine Debatte über die Migration losgetreten. Jetzt äußert sich Merz erneut zur Einwanderung nach Deutschland.
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Hannover. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich nach seinen umstrittenen Stadtbild-Aussagen zur Migration zu einem weltoffenen Deutschland bekannt. „Dieses Land ist und bleibt ein Land, in dem auch Menschen aus anderen Ländern, aus anderen Kulturkreisen dankbar aufgenommen werden, wenn sie in Deutschland leben wollen, wenn sie in Deutschland arbeiten wollen und wenn sie bereit sind, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren“, sagte der CDU-Politiker in einer Rede vor der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) in Hannover.
Die Integration sei „eine gemeinschaftliche Aufgabe, die wir alle haben“, sagte Merz. „Die irreguläre Migration in die sozialen Sicherungssysteme, die stoppen wir. Aber die reguläre Migration in unseren Arbeitsmarkt, in die Unternehmen, die wollen wir. Und da werden wir viel tun, dass das auch in Zukunft möglich bleibt und dass diese Gesellschaft damit gut umgeht.“
Vergangene Woche hatte Merz gesagt, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere, aber „natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem“ habe. Der Koalitionspartner SPD zeigte sich daraufhin irritiert, von Grünen und Linken kam scharfe Kritik. Heute Vormittag verteidigte Merz den Satz dennoch vehement. „Alle bestätigen, dass das ein Problem ist, spätestens mit Einbruch der Dunkelheit“, sagte er.
