Ermittlungen gegen SPD-Fraktionschef Politze
Politze ist seit 2025 Fraktionschef der SPD im Landtag. (Archivbild) Foto: Swen Pförtner/dpa
Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigt ein Verfahren. Der SPD-Politiker will zur Aufklärung beitragen.
Hannover. Gegen den SPD-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, Stefan Politze, läuft ein Ermittlungsverfahren. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Hannover nach einem Bericht des Politikjournals „Rundblick“. Weitergehende Auskünfte könnten nicht erteilt werden.
Politze sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, er habe über die Medien von möglichen Vorwürfen gegen sich erfahren. „Ich weiß bislang nicht, worum es dabei gehen soll“, sagte er. „Ich habe nichts zu verbergen und hoffe auf schnelle Aufklärung. Hierzu werde ich gerne beitragen.“
Auf der Tagesordnung des Landtags stehen für kommenden Mittwoch zwei Immunitätsangelegenheiten. Dem „Rundblick“-Bericht zufolge geht es in einem dieser Fälle darum, Politzes Immunität aufzuheben.
Der 61-Jährige ist seit Mai 2025 Vorsitzender der SPD-Fraktion. Seit 2008 sitzt Politze im Landtag.
