Alle Artikel zum Thema: Justiz

Tausende Häftlinge kamen kürzlich in Myanmar frei – nicht aber Aung San Suu Kyi. Eine von ihrem Sohn unterstützte Kampagne fordert Klarheit über ihren Zustand und fragt: Lebt sie überhaupt noch?

Nach einem wegweisenden Urteil gegen viele von Trumps Zöllen können Unternehmen mit einem Online-System nun Geld zurückfordern. Erste Rückzahlungen sollen in zwei bis drei Monaten erfolgen.

Trotz der Abwesenheit des Tech-Milliardärs setzt Paris die Ermittlungen gegen dessen Plattform X fort. Im Fokus stehen Vorwürfe zu Algorithmen, sexualisierten Deepfakes und Holocaustleugnung.

Der Mann wird in seiner Heimat per Haftbefehl gesucht. Er soll eine sechsjährige Freiheitsstrafe absitzen. Jetzt ist er im mexikanischen Badeort Cancún den Fahndern ins Netz gegangen.

Eine Kamerafrau kommt beim Dreh des Westerns „Rust“ durch einen Schuss ums Leben. Ein Strafprozess gegen Alec Baldwin wurde 2024 eingestellt. Doch nun kommt auf den Schauspieler eine Zivilklage zu.

Als Krankenpfleger ermordete er 85 Menschen und wurde deshalb zu lebenslanger Haft verurteilt. Doch wie viele Jahre muss Niels Högel tatsächlich im Gefängnis bleiben?

Digitale Gewalt ist oft genauso schlimm wie physische Übergriffe, davon ist Justizministerin Stefanie Hubig überzeugt. Was die Sozialdemokratin dagegen unternehmen will.

Tausende Häftlinge dürfen Myanmars Gefängnisse verlassen - darunter überraschend auch der frühere Präsident Win Myint. Gibt es auch Hoffnung für Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi?

„Ein Alptraum“: Die Missbrauchsvorwürfe gegen einen Ex-Kita-Mitarbeiter aus Sydney haben sich massiv ausgeweitet. Die Polizei durchsucht Berge von Material, um betroffene Kinder zu finden.

In Fleischbetrieben dürfen in der Regel nur direkt angestellte Mitarbeiter Tiere schlachten, zerlegen und das Fleisch verarbeiten. Eine Klage gegen das Fremdpersonal-Verbot scheitert in Karlsruhe.

Die Frage, ob Staatsräte in Bremen möglicherweise zu unrecht in den Ruhestand versetzt worden sind, soll ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss klären. Am Mittwoch werden erste Zeugen befragt.

Es geht um mehr als 88.000 Euro: Die CDU wirft Niedersachsens Justizministerin Wahlmann „Luxusreisen“ vor. Warum die SPD-Politikerin die Kosten für ihre Dienstreisen trotzdem für angemessen hält.

Mit einer Begnadigungswelle für verurteilte Teilnehmer des Angriffs auf das Kapitol hatte Präsident Trump zu seinem Amtsantritt für Aufsehen gesorgt. Nun geht die Regierung noch einen Schritt weiter.

Collien Fernandes erhebt Vorwürfe gegen ihren Ex-Partner, bei denen es um sexualisierte Gewalt geht. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft werden nun an ihrem früheren Wohnort weitergeführt.

Der Fall sorgt in Australien für Schlagzeilen: Eine 13-Jährige steht wegen mehr als 100 mutmaßlicher Straftaten vor Gericht. Der Richter sieht ein „überwältigendes Risiko“ für die Gemeinschaft.

Nach dem Brand mit 41 Todesopfern in Crans-Montana wird nun auch der Gemeindepräsident vernommen. Worum es bei den Ermittlungen und den Vorwürfen geht.

Prinz Harry steht im Zentrum einer Verleumdungsklage seiner früheren Hilfsorganisation. Schon im vergangenen Jahr kam es zu einem Streit. Der Duke of Sussex weist die Vorwürfe zurück.

Monatelang wurde Liebich per Haftbefehl gesucht. Eigentlich sollte sie längst in der JVA in Chemnitz einsitzen. Jetzt klickten in Tschechien die Handschellen.

Die verurteilte Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich ist nach monatelanger Fahndung in Tschechien gefasst worden. Tschechische Polizisten hätten Liebich auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle. Zuvor (...).

Es war die Erfolgsgeschichte eines anderen Russlands: Memorial wahrte das Andenken an die Opfer politischer Verfolgung. Doch Putins Führung macht aus kritischer Erinnerung eine Straftat.

Das Oberste Gericht Russlands hat die renommierte Menschenrechtsgruppe Memorial für extremistisch erklärt. Jegliche Arbeit der Bewegung sei damit in Russland ab sofort verboten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Gericht in Moskau. Memorial hat fast (...).

2023 wurde „Friends“-Star Matthew Perry mit einem Narkosemittel in seinem Blut tot aufgefunden. Eine Drogenlieferantin hatte ihn mit Ketamin versorgt. Jetzt muss sie für viele Jahre ins Gefängnis.

2023 wurde „Friends“-Star Matthew Perry mit einem Narkosemittel in seinem Blut tot aufgefunden. Eine Drogenlieferantin hatte ihn mit Ketamin versorgt. Jetzt muss sie dafür ins Gefängnis.

Nach dem Vorwurf, im Bundestag den Hitlergruß gezeigt zu haben, verlor Matthias Moosdorf seine Immunität. Nun muss der sächsische AfD-Abgeordnete vor Gericht.

Kann eine Entkriminalisierung des Fahrens ohne Ticket die Justiz entlasten? Niedersachsens Justizministerium ist davon nicht überzeugt. Währenddessen geht Bremen eigene Wege.

Wer keinen gültigen Fahrschein hat, landet manchmal im Gefängnis. Warum Bundesjustizministerin Stefanie Hubig von der SPD das gerne ändern würde, und was die Union davon hält.

Einst gefeierter Kriegsheld, jetzt im Fokus der Justiz: Ein Australier soll in seiner Zeit als Elitesoldat Zivilisten in Afghanistan getötet haben. Ein historischer Prozess steht bevor.

Schon 2025 sprach Trump davon, das berüchtigte Gefängnis Alcatraz – heute ein beliebtes Touristenziel – wieder in Betrieb zu nehmen. Nun beantragt er dafür beim Kongress eine Millionensumme.

Die US-Einwanderungsbehörde hat laut Peking eine verdächtige Person aus China an die Volksrepublik ausgeliefert. Es soll um Drogendelikte gehen. Doch viele Fragen bleiben offen.

Die kubanische Regierung spricht von einer humanitären Geste während der Karwoche. Wer begnadigt werde, sei sorgfältig überprüft worden, hieß es.

Sie spielten die Hauptrollen in dem Film „Nur noch ein einziges Mal“, danach erhob Blake Lively schwere Vorwürfe gegen Justin Baldoni. Doch nun weist ein Richter die meisten Klagepunkte ab.

US-Präsident Donald Trump setzt seine Justizministerin Pam Bondi ab. Vize-Justizminister Todd Blanche werde ihre Aufgaben übernehmen, schrieb der Republikaner auf der Plattform Truth Social.

Sein Cannes-Siegerfilm „Ein einfacher Unfall“ entstand heimlich. Jetzt droht Filmemacher Panahi nach Rückkehr in den Iran eine Haft wegen seines Werks.

Heimliche Nacktaufnahmen, Rache-Pornos und Deepfakes verbreiten sich rasend schnell im Netz, warnt Niedersachsens Justizministerin Wahlmann. Sie fordert ein Eingreifen der Bundesregierung.

Ein Gericht in Moskau hat den deutschen Bildhauer Jacques Tilly in Abwesenheit zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Tilly habe sich der Verletzung religiöser Gefühle und der Verbreitung von Falschnachrichten über die russischen Streitkräfte schuldig gemacht, (...).

Anfang 2025 sprengen Einbrecher die Türen eines Museums. Sie stehlen wertvolle Kunstschätze aus Rumänien - darunter ein rund 2.500 Jahre alter Goldhelm. Nun machen die mutmaßlichen Täter einen Deal.

Die russische Justiz macht dem Düsseldorfer Karnevalisten Jacques Tilly in Abwesenheit weiter den Prozess. Kommt der Richter nun zu einem Urteil?

Die Hinrichtungswelle im Iran hält an. Behörden kündigen noch schärfere Maßnahmen an.

Es soll um Spardosen bei Parteievents gehen und um Mitarbeiter der Bundestagsfraktion, die für den Landesverband arbeiteten: Gegen mehrere AfD-Mitglieder laufen neue Verfahren. Die Partei wehrt sich.

Wer in den USA geboren wird, bekommt automatisch die Staatsbürgerschaft. Eigentlich hat der Oberste Gerichtshof das vor mehr als hundert Jahren klargemacht. Präsident Trump interessiert das nicht.

Die EU übt deutliche Kritik an Israels Plänen für die Todesstrafe und warnt vor einem „schwerwiegenden Rückschritt“. Werden auch Verpflichtungen aus einem Partnerschaftsabkommen verletzt?

Israels neues Gesetz zur Todesstrafe für Terroristen sorgt international für scharfe Kritik. Kann die umstrittene Regelung vor dem höchsten Gericht Bestand haben?

Immer wieder gehen die Behörden in der Türkei gegen Oppositionspolitiker vor. Nun wird ein weiterer Bürgermeister festgenommen. Der Druck auf die Opposition wird größer.

Ein neues Gesetz in Israel schreibt Militärrichtern die Todesstrafe für Terroristen vor – doch ein Experte sieht gravierende Mängel. Warum Israels höchstes Gericht einschreiten könnte.

Deutschland und andere europäische Länder hatten „tiefe Besorgnis“ über den Vorstoß geäußert. Kritiker warnen vor politischem Schaden und sehen das Gesetz als gezielt gegen Palästinenser gerichtet.

Das israelische Parlament hat einen Gesetzentwurf zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen gebilligt. 62 der 120 Abgeordneten der Knesset stimmten in dritter Lesung für den Vorstoß, der als rassistisch kritisiert wird, weil er de facto nur Palästinenser betrifft.

Sowohl der korrupte Staatsanwalt als auch sein Mitangeklagter legen Rechtsmittel gegen das Urteil des Landgerichts in Hannover ein.

Den Schutz von Frauen vor Gewalt zu verbessern, hatte sich schon die Ampel vorgenommen. Durch den Koalitionsbruch gab es Verzögerungen. Justizministerin Hubig bereitet nun eine Reihe von Reformen vor.

Im November 2024 stellt Collien Fernandes eine Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft werden zunächst eingestellt. Nun kommt Bewegung in das Verfahren.

Eine Polizeibehörde in England untersucht erneut Vergewaltigungsvorwürfe gegen Influencer Andrew Tate. Der Fall war vor Jahren abgelegt worden -warum, soll jetzt auch untersucht werden.

Die KI-Firma Anthropic verbot die Nutzung ihrer Technik für autonome Waffen und Massenüberwachung – und wurde für das Pentagon zum Gegner. Ein Gericht stoppt das Vorgehen des Ministeriums.

Werbung für medizinisches Cannabis und Online-Diagnosen aus Irland: Wie weit Unternehmen im Gesundheitsbereich gehen dürfen, beschäftigt immer wieder die Justiz. Nun hat der BGH zwei Fälle geprüft.

Anfang des Jahres nahm das US-Militär Nicolás Maduro in Venezuela gefangen. Jetzt erschien der abgesetzte Präsident erneut vor einem New Yorker Gericht - einem Prozess steht aber noch einiges im Weg.

Deepfakes, heimliche Überwachung, Nacktbilder: Was plant die deutsche Regierung wann, um Opfer digitaler Gewalt besser zu schützen? Und warum wird die Klarnamenpflicht so kontrovers diskutiert?

Sind Leichenumbetter besonders hohen psychischen Belastungen ausgesetzt? Das Bundessozialgericht sieht Klärungsbedarf und verweist den Fall zurück an die Vorinstanz.

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni steht mit ihren Plänen für eine Justizreform vor dem Scheitern. Nach einer ersten Hochrechnung des Senders Rai sprachen sich in einer Volksabstimmung 53,1 Prozent der Italienerinnen und Italiener dagegen aus. Für das Vorhaben (...).

Italiens Rechte ärgert sich schon lange über vermeintlich linke Richter und Staatsanwälte. Der Plan, die Justiz nach ihren Vorstellungen umzubauen, geht jedoch nach hinten los. Die Opposition hofft.

Im Prozess um das schwerste Zugunglück in der Geschichte Griechenlands werfen Angehörige von Opfern der Regierung Vertuschung vor. Mehr als 350 Zeugen sollen zur Aufklärung beitragen.

Nur wenige Schneider fertigen noch die traditionellen roten Roben für Bundesrichterinnen und -richter an. Was macht diese Amtstracht so besonders – und heute so schwer zu bekommen?

Niedersachsens Justizministerin Wahlmann hat sich in Frankreich Gefängnisse angesehen - wegen der Umbaupläne für die JVA Hannover. Die CDU-Fraktion spricht von „horrenden“ Reisekosten.

Ministerpräsidentin Meloni will den Justizapparat umbauen. Kritiker werfen ihr vor, politischen Einfluss nehmen zu wollen. Der Streit dauert schon viele Jahre. Jetzt ist das Volk an der Reihe.

Bevor Elon Musk im Jahr 2022 Twitter kaufte, ließ er sich über angebliche Bot-Probleme bei der Plattform aus. Die Aktie gab nach. Geschworene bewerten dies nun als Kursmanipulation, mit Folgen.

Russlands Militärdoktrin erlaubt bereits Einsätze zum Schutz seiner Bürger im Ausland. Bald sollen die Streitkräfte auch inhaftierte Russen befreien können. Kremlchef Putin entscheidet darüber.

Über Monate steckt ein Staatsanwalt Behörden-Interna durch und kassiert dafür quasi ein zweites Gehalt - von Drogenhändlern. Nach langem Leugnen gesteht er. Vor Gericht kommt er nicht gut weg.

Ein Staatsanwalt ist nach Geschäften mit einer Drogenbande zu acht Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Hannover sprach den 40-Jährigen wegen Bestechlichkeit und Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig. Es sah es als erwiesen an, dass (...).

Ein Staatsanwalt ist nach Geschäften mit einer Drogenbande zu acht Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Hannover sprach den 40-Jährigen wegen Bestechlichkeit und Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig. Es sah es als erwiesen an, dass (...).

Der geplante Prozess gegen Kevin Spacey wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe findet vorerst nicht statt. Die Parteien einigten sich außergerichtlich.

Irans Sicherheitskräfte waren gewaltsam gegen die Unruhen im Land vorgegangen. Nun lässt die Justiz drei Teilnehmer der Aufstände hinrichten. Das weckt dunkle Erinnerungen.

Wer auf dem Gehweg über einen umgestürzten E-Scooter stolpert, kann künftig leichter Schadenersatz fordern. Vorausgesetzt, der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird so vom Bundestag beschlossen.

Eigentlich sollte die Staatsanwaltschaft heute bekanntgeben, welche Strafe sie für den Sohn der norwegischen Kronprinzessin fordert. Doch jetzt ist Geduld gefragt. Denn der Prozesstag fällt aus.

Eifersucht, Drogen, Ausraster: In ihrem Plädoyer zeichnet die Staatsanwaltschaft ein düsteres Bild von Marius Borg Høiby. Vier Vergewaltigungs-Vorwürfe stehen im Raum. Jetzt geht es um das Strafmaß.

Verstörende Details, emotionale Aussagen und viele Tränen: Sechs Wochen lang wurden die Vorwürfe gegen den Sohn von Norwegens Kronprinzessin vor Gericht aufgearbeitet. Nun starten die Plädoyers.

Dämpfer für die Trump-Regierung: Ein Richter hat eine Vorladung des Justizministeriums, die sich gegen die Notenbank richtete, aufgehoben. Er vermutet, dass bewusst Druck ausgeübt werden sollte.

Rund zwei Jahre nach einem Fernbus-Unfall mit vier Toten auf der Autobahn 9 bei Leipzig ist der Busfahrer zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Eilenburg sprach den 64-Jährigen wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung schuldig.

Ein Flixbus kommt bei voller Fahrt von der A9 bei Leipzig ab. Vier Frauen starben, zahlreiche weitere Fahrgäste werden verletzt. Jetzt fiel das Urteil gegen den Fahrer.

Zu viel Geld im Ruhestand? Ein Ausschuss nimmt sechs brisante Fälle von Bremer Spitzenbeamten unter die Lupe. Was hinter den Vorwürfen steckt und wie der Ausschuss neue Details ans Licht bringen will.

Baseballschläger, Pfefferspray und Todesangst: Wie ein Reporter unter Todesangst Beweise sicherte und warum ein Detail im Strumpf jetzt über das Strafmaß entscheiden könnte.

Polnische Ermittler prüfen Hinweise aus den Epstein-Dokumenten: Wurden auch in Polen junge Frauen angeworben und ausgebeutet? Eine erste Analyse bringt einen „begründeten Verdacht“.

Für die AfD ist es ein Teilerfolg: Der Landesverband wird nach seiner Klage vorerst weiter als Verdachtsobjekt behandelt. Eine schärfere Überwachung setzt der Verfassungsschutz zunächst aus.

Stundenlang ohne Luft, Wasser oder Toilette: Eine Schleusergruppe aus Niedersachsen soll Menschen auf diese Weise nach Deutschland gebracht haben. Jetzt hat ein Gericht über den Fall entschieden.

Bei der Ermittlungsbehörde der Europäischen Union steht ein Führungswechsel an. Erstmals wird künftig ein Deutscher den Kampf gegen Korruption und Betrug zulasten des Steuerzahlers anführen.