Alle Artikel zum Thema: Justiz

Justiz

Reality-Stars

Drei Festnahmen nach Überfall auf die Geissens

Im Juni 2025 wird die Villa der Geissens in Saint-Tropez überfallen. Nun sind mehrere Verdächtige in Untersuchungshaft. Die Promis Carmen und Robert Geiss setzen indes auf neue Schutzmaßnahmen.

Bildungspolitik

Hunderte Schulschwänzer 2025 in Arrest

Einige Länder setzen bei hartnäckigem Schwänzen auf Arrest, andere verzichten weitgehend darauf. Wie wird die Wirksamkeit dieser umstrittenen Praxis bewertet?

Streit um Rechtsstaatlichkeit

Ungarn verliert erneut Anspruch auf EU-Milliardenhilfe

Unter Regierungschef Viktor Orban verstößt Ungarn gegen Grundprinzipien der EU. Das Land verliert deswegen nun erneut Geld. In Brüssel hofft manch einer, dass sich das bei der nächsten Wahl auswirkt.

Terrorismus

Italien geht gegen mutmaßliches Hamas-Netzwerk vor

Unter dem Deckmantel von Wohltätigkeit sollen aus Italien Millionen an die Hamas geflossen sein. Die Ermittler decken ein mutmaßliches Netzwerk zur Unterstützung der islamistischen Organisation auf.

Russlands Justiz

Kremlkritiker Udalzow zu Haftstrafe verurteilt

Kritik an Kremlchef Putin wird in Russland von der Justiz harsch geahndet. Ob Sergej Udalzow sechs Jahre Strafkolonie überlebt, bleibt fraglich, zumal er Hungerstreik bis zum Tod ankündigt.

Signa-Insolvenz

René Benko muss Weihnachten in U-Haft verbringen

Der ehemalige Immobilientycoon ist schon fast ein Jahr in Haft. Sein Anwalt fordert die Freilassung - vergeblich. Wie die Justiz argumentiert, und was noch auf den Signa-Gründer zukommt.

Verfahren an Finanzgerichten

Frieden mit dem Finanzamt - immer weniger Steuerprozesse

Im Advent herrscht in mehreren Bundesländern „Weihnachtsfriede“ in den Finanzämtern. Doch auch insgesamt ist das Verhältnis der Steuerzahler zum Fiskus sehr viel friedlicher als ehedem. Zu friedlich?

In Haft wegen Putschversuchs

Bolsonaro darf Haft für Leistenbruch-OP verlassen

Brasiliens früherer Präsident hat mehrere gesundheitliche Probleme. Bundesrichter Moraes genehmigt ihm die nächste Operation. Doch Bolsonaros Hoffnung auf Hausarrest statt Haft erfüllt sich nicht.

„Symbol für Pressefreiheit“

Hongkonger Medienmogul Jimmy Lai schuldig gesprochen

Jimmy Lai gilt als Symbol der Demokratie-Bewegung Hongkongs. Prominente wie Donald Trump wollten sich für seine Freilassung starkmachen. Nach einem Gerichtsurteil droht Lai nun die Höchststrafe.

Prozesse

Hongkonger Verleger Jimmy Lai schuldig gesprochen

Ein Gericht in Hongkong hat den Verleger Jimmy Lai im Verfahren um Verstöße gegen die nationale Sicherheit schuldig gesprochen. Die Richter sahen die Schuld des Gründers der prodemokratischen Zeitung „Apple Daily“ in den Anklagepunkten der Verschwörung zur Zusammenarbeit (...).

Weißes Haus

Klage gegen Bau von Trumps Ballsaal eingereicht

Die Bagger kamen während der Regierungs-Shutdowns, schnell wurde der historische Ostflügel des Weißen Hauses auf Wunsch von Präsident Trump abgerissen. Doch nun sollen die Bauarbeiten stoppen.

Justiz

Urteil: 15 Monate Bewährungsstrafe für Ex-Milliardär Benko

Der österreichische Ex-Milliardär René Benko ist zum zweiten Mal wegen Schädigung seiner Gläubiger verurteilt worden. Das Landesgericht Innsbruck verhängte gegen den Gründer des Immobilien- und Handelsimperiums Signa eine Bewährungsstrafe von 15 Monaten.

Urteil

Nach Tod von Matthew Perry: Arzt zu 30 Monaten verurteilt

Im Zusammenhang mit dem Tod von „Friends“-Star Matthew Perry hat ein Gericht einen Arzt zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Das berichteten die „Los Angeles Times“ und der Sender CBS unter Berufung auf eine Gerichtsentscheidung im kalifornischen Santa Monica.

Nach Aufforderung Trumps

Netanjahu bittet Israels Präsidenten um Begnadigung

US-Präsident Trump hat eine Begnadigung des wegen Korruption angeklagten Regierungschefs Netanjahu gefordert. Nun schreibt Netanjahu selbst ein Gnadengesuch. Israels Opposition übt scharfe Kritik.

Bundesanwaltschaft

Nord-Stream-Verdächtiger in Deutschland in U-Haft

Nach drei Monaten in italienischer Untersuchungshaft konnte ein Verdächtiger im Nord-Stream-Komplex nach Deutschland überstellt werden. Nun wurde ihm in Karlsruhe der Haftbefehl eröffnet.

Karlsruhe

Nord-Stream-Verdächtiger in Deutschland in U-Haft

Nach seiner Auslieferung aus Italien ist ein mutmaßlicher Drahtzieher der Nord-Stream-Anschläge in Deutschland in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe setzte den Haftbefehl gegen den Ukrainer in Vollzug, wie die Bundesanwaltschaft (...).

Anschläge auf Gaspipelines

Nord-Stream-Verdächtiger an Deutschland ausgeliefert

Nach mehr als drei Monaten Untersuchungshaft hat Italien den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Gasleitungen 2022 in der Ostsee an Deutschland ausgeliefert. Der 49 Jahre alte Ukrainer wurde der deutschen Polizei übergeben, wie aus Justizkreisen verlautete. (...).

Bexbach

Toter Gerichtsvollzieher - Verdächtiger festgenommen

Nach dem Tod eines Gerichtsvollziehers im saarländischen Bexbach ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Er soll den Gerichtsvollzieher bei einer Zwangsvollstreckung mit einem Messer getötet haben, teilte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken mit.