Alle Artikel zum Thema: SPD

Die SPD in der Stadt Braunlage will erst einmal Themen setzen, bevor sie einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Bürgermeisterwahl aufstellt. Das hat der Vorstand in der Mitgliederversammlung betont und erklärt, welche Themen das sind.

SPD und Union wollen zusammen das Bürgergeld reformieren – doch manchen Sozialdemokraten stößt das heftig auf. Sie verleihen ihren Forderungen mit einer besonderen Aktion Nachdruck.

Die Union ist verstimmt, weil Wiebke Esdar in ihrem Wahlkreis Bielefeld gegen die „Stadtbild“-Äußerungen des Kanzlers demonstriert hat. Esdar erklärt ihre Motive.

Muss der Staat junge Menschen bald auslosen, um die Bundeswehr zu füllen? Warum die Jusos Niedersachsen das entschieden ablehnen – und was sie stattdessen fordern.

Er galt als Bürgermeister, der den Menschen zuhörte und das Machbare über Parteigrenzen stellte. Günter Klose, langjähriger Samtgemeindebürgermeister von Clausthal-Zellerfeld, ist nun im Alter von 93 Jahren gestorben.

Mehria Ashufath ist in Kabul geboren und sitzt für die SPD in der Hamburger Bürgerschaft. Am 30. Oktober kommt sie nach Goslar und spricht zum Start der Frankenberger Winterabende über Engagement und Zivilcourage. Anmeldungen sind erbeten.

Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. Nun versuchen die Beteiligten, die Wogen zu glätten.

Die Stadt Goslar will beim Pfalzquartier vorankommen: Bau- und Wirtschaftsausschuss unterstützen die Pläne für ein Hotel und eine Stadthalle. Damit sollen Investoren gewonnen werden. Doch es gibt scharfe Kritik und offene Fragen.

Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und die Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, wie (...).

Das Geschäft mit klimafreundlichen Elektroautos soll stärker angekurbelt werden, auch mit einer zusätzlichen Förderung - aber nicht für alle.

Bei der Koalition haben sich einige große Ankündigungen und Streitpunkte aufgestaut. Entsprechend lang dauerte ihr Spitzentreffen im Kanzleramt.

Ewigkeitschemikalien heißen so, weil sie sehr langlebig sind. Der BUND will die giftigen Substanzen verbieten und wirbt bei Politikern um Unterstützung. Die BUND-Landeschefin Susanne Gerstner besuchte jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dunja Kreiser.

Wie steht das Autoland Niedersachsen nun zum Verbrenner-Aus? Ministerpräsident Lies hält ein E-Auto-Ziel 2035 für unrealistisch - sein Koalitionspartner widerspricht klar.

Bei ihrer Mitgliederversammlung hat die Bad Harzburger SPD jetzt inoffiziell aber recht offenkundig den Wahlkampf eröffnet. Ein Jahr vor der Wahl des Stadtrats und Bürgermeisters schossen die Genossen gegen CDU und Amtsinhaber Ralf Abrahms.

Die SPD in Seesen hat einstimmig ihren Bürgermeisterkandidaten nominiert: Michael Conzen will bei der nächsten Wahl das Rathaus erobern. „Wir holen uns das Ding zurück“, sagt Conzen – und kündigt einen engagierten Wahlkampf an.

Einstimmig hat die Bad Harzburger SPD jetzt ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2026 auserkoren: Der amtierende Erste Stadtrat Andreas Simon soll ins Rennen um den Chefposten im Rathaus gehen. Was den Westeröder auszeichnet und was er vorhat.

Nach 15 Jahren im Amt tritt der amtierende Bürgermeister von Seesen, Erik Homann, nicht erneut an. Erste Kandidaten stehen bereits fest und der Wahlkampf nimmt langsam Fahrt auf. Wer tritt seine Nachfolge an?

Sie könnten, sie tun es aber nicht: Die SPD-Fraktion will nicht mit der CDU um einen Sitz in Ausschüssen losen. Weil deren Ex-Parteichef Axel Bender aus der Fraktion ausgetreten ist, wäre dies im Goslarer Rat möglich.

Nach dem Abschied als Ministerpräsident genießt Stephan Weil neue Freiheiten. Über sein Mandat als Landtagsabgeordneter will er in gut einem Jahr neu nachdenken.

Nach dem Abschied aus der Regierung spricht Wiebke Osigus über emotionale Momente, alte Rollenbilder und ihre Pläne für die Zukunft im Landtag.

Alf Hesse will es noch einmal wissen: Der Bürgermeister von Liebenburg tritt 2026 erneut an. Doch bleibt er der einzige Kandidat? Erste Stimmen aus CDU und AfD deuten auf Bewegung im politischen Feld hin.

Seit 1996 stellt die SPD den Wolfenbütteler Landrat – seit 2013 hat Christiana Steinbrügge das Amt inne. Aus Altersgründen kann sie bei der Kommunalwahl in einem Jahr aber nicht mehr antreten. Martin Albinus soll ihr nachfolgen.

SPD-Fraktionschef Politze sieht Kameras als wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit an Bahnhöfen. Auch wenn Kameras Vorfälle wie den Tod der 16-Jährigen nicht immer verhindern könnten.

Eine Gruppe aus Landeigentümern und Firmen plant bei Bad Harzburg einen Park aus Windrädern, PV-Modulen und Wasserstoff-Produktion. Bad Harzburgs grüner Bürgermeister Ralf Abrahms prüft die Idee zwar, seine Meinung dazu ist jedoch sehr eindeutig.

Weil es Steffen Krach zurück nach Berlin zieht, soll sie die erste Frau an der Spitze der Region Hannover werden: Die SPD geht mit Eva Bender in die Wahl 2026.

Aus dem Norden zu Besuch beim bayerischen Gillamoos: Bremens Bürgermeister Bovenschulte nutzt die Bühne im Festzelt und teilt aus - auch gegen Aussagen des Kanzlers.

Wie soll es weitergehen beim Bürgergeld? Die SPD-Chefin hält einen Radikal-Vorschlag aus der Union nicht für realistisch.

Aus vier wird eins: Die SPD-Ortsvereine aus Gilde, Werlaburgdorf, Schladen und Hornburg verschmelzen unter einem Dach. Was ist der Grund dafür?

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch auf Tempo.

Die SPD des Unterbezirks Goslar hatte Adreas Philippi, den niedersächsischen Gesundheitsminister, eingeladen. Beim Diskussionsabend in den Goslarschen Höfen ging es um Themen wie Pflege, Fachkräftemangel, Krankenhausreform und Wege zur Geburtsklinik.

Der Start war holprig, nun soll alles besser werden. Das versprechen sich Union und SPD beim ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause. Der Test werden die anstehenden Sozialreformen sein.

Steffen Krach will das Berliner Rathaus für die SPD zurückerobern. Gut ein Jahr vor der Wahl schießt er schon mal scharf gegen Regierungschef Wegner.

Die Berliner SPD versammelt sich hinter ihrem designierten Spitzenkandidaten für die Wahl 2026. Welche Pläne er für Berlin hat, verrät Steffen Krach schon in Kürze.

Die Koalition will im Herbst mehrere große Veränderungen beim Sozialstaat angehen - und der Kanzler spricht schon von Einschnitten. Beim Bürgergeld ist eine kurzfristige Festlegung in Sicht.

Nach dem Ausstieg von Investor Hans-Joachim Tessner aus dem Pfalzquartier-Projekt rufen Goslars Sozialdemokraten zum Zusammenhalt beim weiteren Vorgehen auf. Partei- und Fraktionsspitze sehen alle demokratischen Kräfte gemeinsam in der Verantwortung.

Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren Start bei mehreren Themen verstolpert wurde.

Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen. Nach viel Zoff vor dem Sommer will die Koalition besser ins Laufen kommen - auch im wichtigen Parlamentsalltag.

Er hat „zwei Zuhause“ – und ein Ziel: Steffen Krach soll die SPD bei der Berlin-Wahl 2026 ins Rote Rathaus führen. Wie er seine Rückkehr aus Hannover in die Hauptstadt erklärt.

Steffen Krach wagt den Sprung von Hannover zurück nach Berlin. Kann er als Spitzenkandidat die zerstrittene Hauptstadt-SPD hinter sich vereinen und das Rote Rathaus zurückerobern?

Nach schlechten Wahlergebnissen und Streit in der Führung sucht die Berliner SPD nach einem Ausweg. Für die nächste Wahl soll ein bislang wenig bekannter Politiker die Rettung sein.

Berlins SPD will bei der Wahl im September 2026 das Rathaus zurückerobern. Nun deutet sich an, welcher Spitzenkandidat das schaffen soll. Derzeit arbeitet er in Hannover.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. Der Vizekanzler und SPD-Vorsitzende erklärte nach Ankunft in der Hauptstadt, er suche in enger Abstimmung mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) den Austausch darüber, wie (...).

Klingbeil betont in Kiew die Bedeutung verlässlicher Sicherheitsgarantien. Unweit werden Leichen Gefallener in eine Kirche getragen. Ein Friede scheint für die Ukraine noch fern.

Sommer der Erholung? Eher nicht. Die Koalition streitet über zentrale Themen. Im Herbst könnte es ungemütlich werden.

Als Wehrbeauftragte war sie die erste Frau im Amt. Nun soll Eva Högl wieder Vorreiterin werden - an der Spitze einer wichtigen Behörde. Auch für das Bildungsressort ist die Nachfolge geklärt.

Nach dem Pfalzquartier-Rückzug von Investor Hans-Joachim Tessner gehen die Meinungen zum städtischen Krisenmanagement auseinander. Die CDU fordert mehr Führung und Tempo im Rathaus. Die SPD lobt hingegen die Handlungsschnelligkeit der Verwaltung.

Wer übernimmt? Nach dem angekündigten Rückzug von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer ist von offizieller Seite bisher nichts zu hören. Berichten zufolge hat sich der Bürgermeister aber entschieden.

Der SPD-Politiker Ulrich Mäurer ist der dienstälteste Innensenator Bremens. Nun hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz eine Entscheidung getroffen.

Der SPD-Politiker Ulrich Mäurer ist der dienstälteste Innensenator Bremens. Nun hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz eine Entscheidung getroffen.

Nach nicht einmal 100 Tagen brauchen viele in Union und SPD schon eine Pause voneinander. Das Kanzleramt verweist auf eine positive Bilanz. Rauft die Koalition sich nach der Sommerpause zusammen?

Die geplatzte Richterwahl hat der Koalition die Sommerpause verhagelt. Und das Thema sei auch noch nicht erledigt, sagt die SPD-Chefin. Besonders einer steht im Fokus.

Es ist der erste große Stimmungstest seit der Bundestagswahl: In NRW geht es um Rathäuser und Landratsämter - und für die SPD um viel mehr.

Keine Liebesheirat, aber ein funktionierendes Bündnis: CDU-Mann Sebastian Lechner lobt das Miteinander von Kanzler Merz und SPD-Chef Klingbeil – und stärkt der Koalition in Berlin den Rücken.

Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern. Beim Koalitionspartner CSU kommt das nicht gut an. Hier werden andere Ideen laut.

Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot. Wie will man da wieder rauskommen? Bei der Suche nach einer Lösung geht es um mehr als nur den Koalitionsfrieden.

Wird die parlamentarische Sommerpause für CDU/CSU und SPD zur Hängepartie? Die geplante Wahl neuer Verfassungsrichter ist danebengegangen. Jetzt suchen die Spitzen eine Lösung.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen.

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen.

Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt. Die SPD demütigt ihren Vizekanzler - und muss da jetzt irgendwie rauskommen.

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv.

In der SPD gehen die Meinungen zu einem notfalls auch verpflichtenden Wehrdienst weit auseinander. Stundenlang laufen auf dem Parteitag Verhandlungen. Pistorius bleibt eine schwere Niederlage erspart.

Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde der 33-Jährige mit 90,8 Prozent der Stimmen gewählt.

Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zur SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt die 57-Jährige 95 Prozent der Stimmen.

Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen.

„Wir stehen noch“, sagt Tim Klüssendorf auf dem SPD-Parteitag. Als Generalsekretär muss er die Neuaufstellung der Partei organisieren.

40 Cent Euro liegen zwischen der Forderung der SPD und dem Ergebnis der Mindestlohnkommission. Warum? Und wie könnten sich die nun anstehenden 14,60 auswirken?

Stabile Renten - obwohl immer mehr Babyboomer von Einzahlern zu Empfängern werden. Das verspricht die Sozialministerin. Und nicht nur das. Doch die Begeisterung über die Pläne hält sich in Grenzen.

Angesichts der neuen Bedrohungslage soll die Bundeswehr aufgestockt werden. Aber was ist mit den Geheimdiensten? Der Kanzleramtschef hat eine klare Antwort darauf.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis. Wie sieht der SPD-Vorsitzende das?

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ist der am längsten amtierende SPD-Landesvorsitzende in Deutschland. Seine Partei hat ihn bestätigt. Wie groß ist der Rückhalt in schwieriger Zeit?

In Hannover steht der erste OB-Kandidat fest. Der SPD-Mann will die Stadt verändern – und tritt vermutlich gegen seinen Chef an.

Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell Klarheit. Die SPD sieht keinen Grund zur Eile. In der Bevölkerung gibt es eine deutliche Präferenz.

Wehrpflicht oder Freiwilligkeit? Union und SPD begegnen dieser Kernfrage für die Zukunft der Bundeswehr mit unterschiedlicher Dringlichkeit. Der Kanzleramtschef erhöht nun noch einmal den Druck.

Um der Bedrohung durch Russland zu begegnen, hat die Nato hat ein großes Aufrüstungsprogramm beschlossen. Doch wie sollen mehr Soldaten gefunden werden? Die Debatte wird schärfer.

Die SPD ringt um ihre außenpolitische Haltung. Dass Deutschland stark in Verteidigung investiert, stößt manchen auf. Parteichef Klingbeil positioniert sich klar.

Niedersachsens Ministerpräsident hält vom Manifest aus den Reihen seiner Partei zur Abkehr von der Aufrüstungspolitik nichts. Aber könnte es in der SPD mehrheitsfähig werden? Auch da ist er klar.

Ein „Manifest“ sorgt für Unruhe im politischen Berlin: Mehrere SPD-Politiker fordern eine sofortige Kehrtwende in der Außenpolitik – und gehen damit auch die Parteispitze offensiv an.

Seit dem Terrorangriff der Hamas vor 20 Monaten hat Deutschland Rüstungsexporte für eine halbe Milliarde Euro an Israel genehmigt. Ob die Waffenlieferungen fortgesetzt werden sollen, ist umstritten.

Israel wird aus der Bundesregierung immer schärfer für das militärische Vorgehen im Gazastreifen kritisiert. Konkrete Konsequenzen soll das nach dem Willen der Union aber nicht haben.

Die CDU fordert mehr Tempo bei der Straßensanierung. SPD und FDP reagieren nun mit scharfer Kritik. Die Ratsfraktionen werfen den Christdemokraten mangelnde Fairness und widersprüchliche Aussagen vor.

Deutschland hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel weiter in großem Stil Rüstungsgüter nach Israel geliefert. Ob die neue Regierung diese Praxis fortführt, ist noch offen.