Alle Artikel zum Thema: SPD

Einschnitte für Versicherte und Arbeitslose sollen die Wirtschaftskräfte entfesseln. Das verlangt ein CDU-naher Verein. Vor allem ein konkreter Vorschlag erntet empörte Reaktionen.

Wer schafft es bei den Goslarer Sozialdemokraten wie weit nach vorn auf die Wahlliste?

Alexander Ehrenberg ist im Oberharz eine feste Größe der SPD. Nach der verlorenen Kandidatenkür legt er seine Ämter nieder. Der 48-Jährige erzählt, warum es ihm reicht.

180 Gäste besuchen auf Einladung von Gastgeber Christoph Willeke den SPD-Neujahrsempfang im Bündheimer Schloss. Das bewegt die Kurstadt im neuen Jahr.

Mehr Platz für die Goetheschule: Die Politik ist sich einig, dass die Sporthalle am Kulturmarktplatz die Lösung ist. Um die Schulgrenzen wird weiter gestritten.

Die SPD will unter anderem einen Lebensfreibetrag von einer Million Euro bei der Erbschaftsteuer einführen. Wie Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies die Vorschläge bewertet.

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Die Fraktion will das Konzept am Dienstag vorstellen. Erste Details sind nun bekannt – Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Die SPD im Oberharz hat ihren Bürgermeisterkandidaten – und die Mitglieder entscheiden sich für Markus Finck. Alexander Ehrenberg indes verabschiedet sich von Ämtern.

Seit 1996 sitzt Renate Lucksch für die SPD im Rat und leitet den Schulausschuss. Die Bürgermeisterin tritt wieder an. Und weiß, was (ihr) an der Politik wichtig ist.

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis. Seine Begründung dafür – und was er selbstkritisch über die Kommunikation denkt.

2021 war die SPD mit Abstand die stärkste Partei bei der Goslarer Ratswahl. Warum das Ergebnis so nicht wiederholbar ist und wer vermutlich 2026 antritt, verrät die GZ.

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU.

Regierung ohne Mehrheit, Postenpoker und Streit im Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche Folgen der Bruch der Koalition in Brandenburg hat.

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter (...).

Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt einen Neustart an.

Mit einem Mix aus neuen Gesichtern und Erfahrung will die SPD in die Kommunalwahlen gehen. Wie Landeschef Lies auf die Chancen seiner Partei im Herbst und bei der Landtagswahl 2027 blickt.

Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen. Jetzt will auch Parteivize Schweitzer Veraltetes ausmisten.

Bundespolitik, Oberbürgermeisterwahl und Hannover 96: Was erhofft sich Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident vom neuen Jahr?

Die Merz-Regierung muss nach Ansicht von Niedersachsens führenden SPD-Köpfen an ihrer Außendarstellung arbeiten. Öffentliche Streitigkeiten verunsicherten die Menschen.

SPD-Chefin Bärbel Bas verteidigt die Pläne, trotzdem gibt es in der SPD weiter Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Gegner fahren einen ersten Erfolg ein.

Rückzug als Ministerpräsident, aber kein Abschied: Warum Stephan Weil jetzt gerne in der vierten Reihe sitzt und was ihn an seiner neuen Aufgabe reizt.

Falko Mohrs bleibt Wissenschaftsminister: Obwohl er in Wolfsburg in die Fußstapfen seines Vaters treten könnte, sieht der SPD-Politiker seine Zukunft in der Landesregierung.

Salzgitter lässt prüfen, ob Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden können. Der Flüchtlingsrat lehnt den Vorstoß klar ab, im Landtag herrscht Uneinigkeit – innerhalb der Koalition.

Schon sein Vater war Oberbürgermeister in Wolfsburg. Nun äußert sich Minister Falko Mohrs über eine mögliche Kandidatur. Er dämpft Erwartungen, hält sich eine Option aber offen.

Die Junge Gruppe in der Union macht es spannend – doch eine Realisierung der schwarz-roten Rentenpläne rückt näher. Was kommt bei Rente und Beiträgen auf die Menschen zu?

Während die CDU über die Zukunft der Rente streitet, diskutiert der Koalitionspartner SPD über das Bürgergeld. Zwei Stimmen aus dem Harz verdeutlichen die Positionen.

Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet an diesem Freitag die entscheidende Bundestagsabstimmung über die geplante Rentenreform. Das sagte der CDU-Chef am Rande von deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin.

Bei der Rente ist die SPD hart geblieben, das finden die Jusos gut. Doch das ist auch das einzige Lob für die Parteichefin und Arbeitsministerin. Die sieht sich „im Orkan“.

Scharfe Kritik an gesellschaftlichen Privilegien: Der alte und neue Juso-Chef hat sich auf die Fahnen geschrieben, die SPD stärker nach links zu rücken.

Steht Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur vor einem Wechsel nach Wolfsburg? Was Falko Mohrs und sein Ministerium dazu sagen.

Gibt im Rentenstreit der Koalition einer der Beteiligten nach? Kanzler Friedrich Merz und die SPD wollen das umstrittene Gesetz unverändert durchbringen. Dafür geben sie ein Versprechen.

Die Kritikfähigkeit des SPD-Chefs und Vizekanzlers war beim Koalitionspartner in Berlin schon ein größeres Thema. Sensibilität hält Lars Klingbeil im Politikbetrieb aber für eine positive Eigenschaft.

Wie kommt die Koalition aus ihrem Rentenstreit? Die SPD-Chefin hat eine klare Position - auch zu der Frage, wer für den Streit verantwortlich ist.

Nach dem plötzlichen Tod von Tobias Heilmann übernimmt Philipp Raulfs das Amt des Gifhorner Landrats. Was der SPD-Politiker zum Abschied aus dem Landtag sagt – und wer ihm dort folgt.

Martin Albinus sorgt für Aufbruchsstimmung: Mit 99 Prozent der Stimmen kürt die SPD Wolfenbüttel den erfahrenen Kommunalpolitiker zum Landratskandidaten für 2026.

Wer wird Bürgermeisterkandidat der SPD in Clausthal-Zellerfeld? Das entscheiden die Mitglieder erst im Januar. Derzeit stehen zwei Namen im Raum.

In Goslar sorgt das Thema Wehrdienst für Gesprächsstoff. Welche Meinung haben Jung und Alt dazu? Die Goslarsche Zeitung hat Passanten in der Innenstadt befragt.

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW zeigen sich zuversichtlich - doch kann die Lage noch kippen?

Nach 20 Jahren als Wildemanns Ortsbürgermeister möchte der Sozialdemokrat Arno Schmidt 2026 nicht mehr antreten. Wer übernimmt das Amt? Die SPD sortiert sich.

Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus. Kippt das Bündnis?

Der Vizekanzler und SPD-Chef erwartet, dass die Koalition den Streit um das Gesetz für den neuen Wehrdienst noch vor Donnerstagabend ausräumt. Dann tagt der Koalitionsausschuss.

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti?

In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Hürden für ein erfolgreiches Mitgliederbegehren sind hoch - aber eine der Initiatorinnen ist trotzdem optimistisch.

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab. Die Koalition plante ein Krisentreffen, das nun abgesagt ist. Wie geht es weiter?

Der geplante politische Workshop zum Pfalzquartier steht unter Spannung. Zwei Fraktionen wollen die Runde boykottieren, die Verwaltung lenkt ein.

Die SPD in der Stadt Braunlage will erst einmal Themen setzen, bevor sie einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Bürgermeisterwahl aufstellt. Das hat der Vorstand in der Mitgliederversammlung betont und erklärt, welche Themen das sind.

SPD und Union wollen zusammen das Bürgergeld reformieren – doch manchen Sozialdemokraten stößt das heftig auf. Sie verleihen ihren Forderungen mit einer besonderen Aktion Nachdruck.

Die Union ist verstimmt, weil Wiebke Esdar in ihrem Wahlkreis Bielefeld gegen die „Stadtbild“-Äußerungen des Kanzlers demonstriert hat. Esdar erklärt ihre Motive.

Muss der Staat junge Menschen bald auslosen, um die Bundeswehr zu füllen? Warum die Jusos Niedersachsen das entschieden ablehnen – und was sie stattdessen fordern.

Er galt als Bürgermeister, der den Menschen zuhörte und das Machbare über Parteigrenzen stellte. Günter Klose, langjähriger Samtgemeindebürgermeister von Clausthal-Zellerfeld, ist nun im Alter von 93 Jahren gestorben.

Mehria Ashufath ist in Kabul geboren und sitzt für die SPD in der Hamburger Bürgerschaft. Am 30. Oktober kommt sie nach Goslar und spricht zum Start der Frankenberger Winterabende über Engagement und Zivilcourage. Anmeldungen sind erbeten.

Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. Nun versuchen die Beteiligten, die Wogen zu glätten.

Die Stadt Goslar will beim Pfalzquartier vorankommen: Bau- und Wirtschaftsausschuss unterstützen die Pläne für ein Hotel und eine Stadthalle. Damit sollen Investoren gewonnen werden. Doch es gibt scharfe Kritik und offene Fragen.

Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und die Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, wie (...).

Das Geschäft mit klimafreundlichen Elektroautos soll stärker angekurbelt werden, auch mit einer zusätzlichen Förderung - aber nicht für alle.

Bei der Koalition haben sich einige große Ankündigungen und Streitpunkte aufgestaut. Entsprechend lang dauerte ihr Spitzentreffen im Kanzleramt.

Ewigkeitschemikalien heißen so, weil sie sehr langlebig sind. Der BUND will die giftigen Substanzen verbieten und wirbt bei Politikern um Unterstützung. Die BUND-Landeschefin Susanne Gerstner besuchte jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dunja Kreiser.

Wie steht das Autoland Niedersachsen nun zum Verbrenner-Aus? Ministerpräsident Lies hält ein E-Auto-Ziel 2035 für unrealistisch - sein Koalitionspartner widerspricht klar.

Bei ihrer Mitgliederversammlung hat die Bad Harzburger SPD jetzt inoffiziell aber recht offenkundig den Wahlkampf eröffnet. Ein Jahr vor der Wahl des Stadtrats und Bürgermeisters schossen die Genossen gegen CDU und Amtsinhaber Ralf Abrahms.

Die SPD in Seesen hat einstimmig ihren Bürgermeisterkandidaten nominiert: Michael Conzen will bei der nächsten Wahl das Rathaus erobern. „Wir holen uns das Ding zurück“, sagt Conzen – und kündigt einen engagierten Wahlkampf an.

Einstimmig hat die Bad Harzburger SPD jetzt ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2026 auserkoren: Der amtierende Erste Stadtrat Andreas Simon soll ins Rennen um den Chefposten im Rathaus gehen. Was den Westeröder auszeichnet und was er vorhat.

Nach 15 Jahren im Amt tritt der amtierende Bürgermeister von Seesen, Erik Homann, nicht erneut an. Erste Kandidaten stehen bereits fest und der Wahlkampf nimmt langsam Fahrt auf. Wer tritt seine Nachfolge an?

Sie könnten, sie tun es aber nicht: Die SPD-Fraktion will nicht mit der CDU um einen Sitz in Ausschüssen losen. Weil deren Ex-Parteichef Axel Bender aus der Fraktion ausgetreten ist, wäre dies im Goslarer Rat möglich.

Nach dem Abschied als Ministerpräsident genießt Stephan Weil neue Freiheiten. Über sein Mandat als Landtagsabgeordneter will er in gut einem Jahr neu nachdenken.

Nach dem Abschied aus der Regierung spricht Wiebke Osigus über emotionale Momente, alte Rollenbilder und ihre Pläne für die Zukunft im Landtag.

Alf Hesse will es noch einmal wissen: Der Bürgermeister von Liebenburg tritt 2026 erneut an. Doch bleibt er der einzige Kandidat? Erste Stimmen aus CDU und AfD deuten auf Bewegung im politischen Feld hin.

Seit 1996 stellt die SPD den Wolfenbütteler Landrat – seit 2013 hat Christiana Steinbrügge das Amt inne. Aus Altersgründen kann sie bei der Kommunalwahl in einem Jahr aber nicht mehr antreten. Martin Albinus soll ihr nachfolgen.

SPD-Fraktionschef Politze sieht Kameras als wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit an Bahnhöfen. Auch wenn Kameras Vorfälle wie den Tod der 16-Jährigen nicht immer verhindern könnten.

Eine Gruppe aus Landeigentümern und Firmen plant bei Bad Harzburg einen Park aus Windrädern, PV-Modulen und Wasserstoff-Produktion. Bad Harzburgs grüner Bürgermeister Ralf Abrahms prüft die Idee zwar, seine Meinung dazu ist jedoch sehr eindeutig.

Weil es Steffen Krach zurück nach Berlin zieht, soll sie die erste Frau an der Spitze der Region Hannover werden: Die SPD geht mit Eva Bender in die Wahl 2026.

Aus dem Norden zu Besuch beim bayerischen Gillamoos: Bremens Bürgermeister Bovenschulte nutzt die Bühne im Festzelt und teilt aus - auch gegen Aussagen des Kanzlers.

Wie soll es weitergehen beim Bürgergeld? Die SPD-Chefin hält einen Radikal-Vorschlag aus der Union nicht für realistisch.

Aus vier wird eins: Die SPD-Ortsvereine aus Gilde, Werlaburgdorf, Schladen und Hornburg verschmelzen unter einem Dach. Was ist der Grund dafür?

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch auf Tempo.

Die SPD des Unterbezirks Goslar hatte Adreas Philippi, den niedersächsischen Gesundheitsminister, eingeladen. Beim Diskussionsabend in den Goslarschen Höfen ging es um Themen wie Pflege, Fachkräftemangel, Krankenhausreform und Wege zur Geburtsklinik.

Der Start war holprig, nun soll alles besser werden. Das versprechen sich Union und SPD beim ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause. Der Test werden die anstehenden Sozialreformen sein.

Steffen Krach will das Berliner Rathaus für die SPD zurückerobern. Gut ein Jahr vor der Wahl schießt er schon mal scharf gegen Regierungschef Wegner.

Die Berliner SPD versammelt sich hinter ihrem designierten Spitzenkandidaten für die Wahl 2026. Welche Pläne er für Berlin hat, verrät Steffen Krach schon in Kürze.

Die Koalition will im Herbst mehrere große Veränderungen beim Sozialstaat angehen - und der Kanzler spricht schon von Einschnitten. Beim Bürgergeld ist eine kurzfristige Festlegung in Sicht.

Nach dem Ausstieg von Investor Hans-Joachim Tessner aus dem Pfalzquartier-Projekt rufen Goslars Sozialdemokraten zum Zusammenhalt beim weiteren Vorgehen auf. Partei- und Fraktionsspitze sehen alle demokratischen Kräfte gemeinsam in der Verantwortung.

Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren Start bei mehreren Themen verstolpert wurde.

Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen. Nach viel Zoff vor dem Sommer will die Koalition besser ins Laufen kommen - auch im wichtigen Parlamentsalltag.

Er hat „zwei Zuhause“ – und ein Ziel: Steffen Krach soll die SPD bei der Berlin-Wahl 2026 ins Rote Rathaus führen. Wie er seine Rückkehr aus Hannover in die Hauptstadt erklärt.

Steffen Krach wagt den Sprung von Hannover zurück nach Berlin. Kann er als Spitzenkandidat die zerstrittene Hauptstadt-SPD hinter sich vereinen und das Rote Rathaus zurückerobern?