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Alle Artikel zum Thema: Partei

Partei
Wirbel um Zahnarztbesuche. Heute zahlt die Krankenkasse feste Zuschüsse. (Archivbild)

Sozialdebatte

Was Patienten beim Zahnarzt zahlen

Zahnarztkosten selbst tragen? Die Welle der Kritik an dem Vorstoß reißt nicht ab. Den Vizekanzler verfolgen die Ideen bis nach Warschau. Schon heute müssen die Patienten eine Menge selbst bezahlen.
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert Tempo bei den Reformen. (Archivfoto)

Koalition

Spahn fordert Tempo bei Reformen

Führende Unionspolitiker sehen das Ansehen der Koalition beim Bürger direkt an mehr Wachstum in Deutschland geknüpft. Daraus müssten jetzt Konsequenzen folgen.
Martin Sellner gilt als Vordenker und Leitfigur der Identitären Bewegung. (Archivbild)

Identitäre Bewegung

Sellner: AfD zwischen Abgrenzung und Nähe

Schlagzeilen über ein Autohaus-Treffen, einen Besuch im Thüringer Landtag und gleichzeitig Distanzierung. Wie steht die AfD zu Martin Sellner, der Leitfigur der identitären Bewegung?
Friedman spricht die Abgeordneten der AfD direkt an und wirft der Partei vor, eine Politik der Ausgrenzung zu betreiben.

Gedenkstunde im Landtag

Friedman warnt: AfD ist „Partei des Hasses“

Mit einem flammenden Plädoyer für Freiheit und Menschenrechte nimmt der Publizist die Abgeordneten in Niedersachsens Landtag in die Pflicht. Über die AfD findet er klare Worte.
Mit der Jugendorganisation Generation Deutschland setzt die AfD auf einen Neuanfang – nun soll auch in Niedersachsen ein Landesverband entstehen. (Archivbild)

Termin noch unklar

Neue AfD-Jugend plant Landesverband in Niedersachsen

Die AfD treibt den Neuaufbau ihrer Jugendorganisation voran: In Niedersachsen soll bald ein Landesverband der Generation Deutschland entstehen. Die Partei setzt auf deutlich mehr Kontrolle als früher.
Ein Gericht hat einen Rentner verurteilt, der den jetzigen tschechischen Regierungschef Andrej Babis im Wahlkampf attackiert hatte. (Archivbild)

Zwischenfall im Wahlkampf

Rentner nach Gehstock-Attacke auf Babis verurteilt

Ein 65-Jähriger attackierte den jetzigen tschechischen Regierungschef und Milliardär Andrej Babis im Wahlkampf - aus Wut über angebliche Lügen. Ein Richter redete ihm nun ins Gewissen.
Die Erbschaftssteuer droht mal wieder zum Zankapfel zu werden. (Illustration)

Ärger zum Jahresauftakt?

Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat den Bundesvorsitz abgegeben. (Archivbild)

Wenig Feierlaune

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen. Im Moment steckt das Projekt allerdings in Schwierigkeiten - nicht nur wegen des Koalitionsbruchs in Brandenburg.
Linke-Landeschef Peters blickt nach einem starken Mitgliederwachstum optimistisch auf die nächsten Wahlen.

Niedersachsen

Linke peilt 7 Prozent bei Landtagswahl an

Mit Unterstützung von Tiktok-Star Heidi Reichinnek geht die Linke in die Wahlen in diesem und im kommenden Jahr. Landeschef Peters spricht über die Ziele – und eine mögliche Regierungsbeteiligung.
Trotz Kritik will Boris Palmer das „N-Wort“ weiter verwenden. (Archivbild)

Boris Palmer

Palmer will „N-Wort“ weiter verwenden

Nach Eklats und dem Parteiaustritt bleibt der Tübinger Oberbürgermeister beim „N-Wort“ standhaft. Was treibt ihn an - und wie begründet er seine umstrittene Sicht auf Sprache und Tabus?
Deutschland ist aus der Kernenergie 2023 ausgestiegen. Die CSU will die Technologie nun aber wieder ins Land zurückholen - mit modernen Mini-Atommeilern. (Symbolbild)

Winterklausur in Kloster Seeon

CSU setzt auf Rückkehr der Atomkraft in Deutschland

Am 6. Januar startet in Kloster Seeon für die CSU das politische Jahr. Erwartet wird in Oberbayern auch Kanzler Merz. Auf der Agenda findet sich zudem ein Thema, welches das Land schon lange spaltet.
Verdi-Chef Frank Werneke tritt für ein strenges Vorgehen gegen die AfD ein. (Archivfoto)

AfD im Betrieb

Verdi-Chef gegen Rechtstendenzen in Betrieben

Rechtes Gedankengut hat sich nach Einschätzung des Verdi-Chefs in Betriebsräte und Gewerkschaften bisher nicht in großem Umfang verankert. Mit Spannung werden anstehende Wahlen erwartet.
Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts, Udo Di Fabio, ist derzeit noch zurückhaltend mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. (Archivfoto)

Rechte Partei

Di Fabio gegen pauschalen Nazi-Vorwurf gegen AfD

Fünf wichtige Wahlen gibt es 2026. Was ist, wenn die AfD irgendwo die absolute Mehrheit holt? Ein früherer Richter des Bundesverfassungsgerichts bewertet die Lage - und mögliche Szenarien.
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) muss im Alltag viel Zeit am Handy verbringen - und will es an Weihnachten bewusst ausschalten. (Archivbild)

Festtage

Klingbeil verzichtet an Weihnachten auf das Handy

An den Feiertagen offline sein und sich ganz auf die Familie konzentrieren: Diesen Vorsatz dürften viele Menschen haben. Auch Spitzenpolitikerinnen und -politiker hoffen auf „Digital Detox“.
Kramp-Karrenbauer setzt sich gegen Krings durch.

Adenauer-Stiftung

Kramp-Karrenbauer gewinnt gegen Merz-Kandidaten

Es ist eine bittere Schlappe für Kanzler Merz: Bei der Vorsitzenden-Wahl der Adenauer-Stiftung fällt sein Kandidat durch. Gewinnerin ist eine Frau, gegen die er schon einmal verloren hat.
Wurde nach der Bundestagswahl richtig gezählt? Das BSW hat weiterhin Zweifel.

BSW-Einspruch gescheitert

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte. Doch der Bundestag sagt Nein. Deshalb sieht man sich nun wohl vor Gericht.
Corona-Aufarbeitung im Bundestag: Jens Spahn und die frühere Sonderermittlerin Margaretha Sudhof.

Corona-Masken

Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement

Corona rollte mit Macht durch Deutschland. Ging alles mit rechten Dingen zu, als der Bund einen Gesundheitskollaps des Landes verhindern wollte? Im Bundestag prallen die Ansichten aufeinander.
Babis verlässt die Prager Burg nach der Ernennung seiner Regierung.

Kurswechsel in Prag

Neue Babis-Regierung in Tschechien ist komplett

Ein Verteidigungsminister mit China-Erfahrung, ein Außen- und Umweltminister von der Autofahrerpartei und ein Milliardär als Regierungschef - wer jetzt in Prag das Sagen hat.
Was bedeuten die 83,6 Prozent für Markus Söder und die CSU?

CSU-Parteitag

Söders Dämpfer und die Folgen

Dieser Parteitag wird Markus Söder noch lange nachhängen: Nur 83,6 Prozent der Delegierten haben ihn wiedergewählt. Aber warum - und vor allem: was bedeutet das für die Zukunft?