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Alle Artikel zum Thema: Ampel

Ampel
Bevor die Ampel an der Kreuzung Astfelder/Von-Garßen-Straße wieder leuchtet, muss sie repariert werden. (Symbolbild)

Kreuzung Astfelder/Von-Garßen-Straße

Busausrutscher: Ampel ist defekt

Ein Linienbus ist am Freitagmorgen auf der B82 in Goslar von der Fahrbahn abgekommen und hat eine Ampelanlage an der Kreuzung Astfelder/Von-Garßen-Straße beschädigt. Die Ampel muss nun erst repariert werden, bevor sie wieder funktioniert.
In einem Interview äußert sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert über die Zusammenarbeit mit der FDP. (Archivbild)

Ampel-Regierung

„Nicht weggerannt“: Kühnert lobt FDP

In der Koalition wird viel gestritten, auch wenn man sich immer wieder zu Kompromissen zusammenrauft. Gegenseitiges Lob gibt es selten. - Doch der SPD-Generalsekretär macht eine Ausnahme.
Mit der Reform soll das Rentenniveau mindestens bis 2039 bei 48 Prozent gehalten werden.

Sozialen

Rentenreform der Ampel heftig umstritten

Das Bundeskabinett will das Rentenniveau auf lange Zeit stabilisieren. Bei den Arbeitgebern und der Chefin der „Wirtschaftsweisen“ stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik.
Die Bundesregierung verschiebt die Entscheidung über die geplante Rentenerhöhung.

Koalition

GZ Plus Icon Ampel verschiebt Beschluss des Rentenpakets

Eigentlich hatte sich die Koalition auf das Rentenpaket im Kern schon geeinigt. Interne Konflikte verzögern die Verabschiedung im Kabinett. Das hat mit dem Haushalt zu tun - und einem FDP-Parteitag.
Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag.

Koalition

GZ Plus Icon Das Ringen der Ampel um den Haushalt 2025

Es könnte die bisher größte Bewährungsprobe der Ampel-Koalition werden: Beim Haushalt für das kommende Jahr geht es um Kürzungs- und nicht um Wunschlisten. Die Arena ist eröffnet.
Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition.

Arbeit

GZ Plus Icon Großer Ampel-Krach um FDP-Papier bleibt aus

Die FDP versucht, ihr Profil zu schärfen und legt Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Einschränkung des Sozialstaats vor. Die SPD kritisiert das scharf, die Grünen halten sich aber zurück.
Mit Solarpaneelen am Balkon kann man eigenen Strom erzeugen.

Energie

GZ Plus Icon Einigung auf Solarpaket - das steckt drin

Ein Maßnahmenpaket soll den Ausbau der Solarenergie in Deutschland beschleunigen. Es geht vor allem um weniger Bürokratie. Einen Bonus zur Förderung heimischer Module gibt es aber nicht.
Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll unter anderem Geldzahlungen an Schleuser zu unterbinden.

Migration

GZ Plus Icon Ampel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge

Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht. In der Koalition gab es Ärger - auch weil die Grünen eine Bundesregelung erst nicht wollten. Nun gibt es einen Kompromiss zur Bezahlkarte für Geflüchtete.
CDU-Chef Friedrich Merz hat für den Fall, dass die Ampel-Koalition auseinanderbrechen sollte, den 22. September 2024 als möglichen Wahltermin ins Gespräch gebracht.

Bundesregierung

GZ Plus Icon Kritik aus Ampel an Merz' Überlegungen zu Neuwahl

Hat die Koalition trotz der andauernden Streitigkeiten Bestand? CDU-Chef Merz wirft schon einmal einen Termin zur Neuwahl in den Raum. Ampel-Politiker sprechen von einem „verantwortungslosen Vorstoß”.
Das Ressort von Innenministerin Faeser hat sich bereits festgelegt, Huawei mit Verboten aus dem Netz zu drängen.

Angst vor Spionage

GZ Plus Icon Ampel-Politiker für harte Linie gegen Huawei

Ein Gespräch von Luftwaffen-Offizieren wird abgehört. Cyberattacken nehmen zu. Nun fordern Politiker Entschlossenheit im Umgang mit Anbietern, um das 5G-Netz vor autoritären Einflüssen zu schützen.
Wird das Schienennetz künftig besser werden?

Bahn

GZ Plus Icon Ampel einigt sich auf Gesetz zum Schienenausbau

Bereits im vergangenen Juni hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, um Investitionen des Bundes in die Schiene vorantreiben. Nun gibt es eine Einigung auch unter den Koalitionsfraktionen.
Christian Lindner plant, die beim Bürgergeld «überproportionale Erhöhung wieder einzuarbeiten.»

Gesellschaft

GZ Plus Icon Bürgergeld: Lindner erwartet Nullrunde für 2025

Das Bürgergeld ist zu Jahresbeginn im Schnitt um rund zwölf Prozent gestiegen. Das ist zu viel, findet Finanzminister Christian Lindner, und kündigt Konsequenzen für das nächste Jahr an.
Friedrich Merz kritisiert die Ampel.

Parteien

GZ Plus Icon Merz: Ampel handelt gegen Mehrheitswillen

Unionsfraktionschef Friedrich Merz kritisiert die Ampel und will ihre Politik in einer Bundestagsdebatte thematisieren. Und auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Zweifel an der Regierung.
Zahlreiche Traktoren fahren am Morgen über den Kaiserdamm in Richtung Siegessäule.

Agrar

GZ Plus Icon Bauernprotest ohne schnelle Diesel-Lösung

Wieder rollen Kolonnen von Landwirtschaftsfahrzeugen ins Herz der Hauptstadt: Mit einer großen Demonstration macht die Branche Druck gegen das Ende von Subventionen. Gibt es noch ein Entgegenkommen?
CDU-Parteichef Friedrich Merz grenzt die Partei gegen die konservative Werteunion ab.

Parteien

GZ Plus Icon Merz' Kampfansage an die AfD

In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel. Für die kommenden Wahlen zieht der Parteichef aber vor allem eine klare Linie nach Rechtsaußen. Und wirbt für ein neues Programm.
Blick auf die Upener Kreuzung: Häufiger Unfallgrund sind Vorfahrtsmissachtungen von Verkehrsteilnehmern, die die B 248 an dieser Stelle überqueren wollen. Foto: Gereke

Verkehrssicherheit

GZ Plus Icon Upener Kreuzung: Vorm Umbau zum Kreisverkehr kommt die Ampel

Der Umbau zum Kreisel lässt noch auf sich warten, trotzdem wird bald an der Upener Kreuzung gebaut: Um die einst unfallträchtige Kreuzung verkehrssicherer zu machen, soll an der Schnittstelle von B 248 und Kreisstraße eine Ampel errichtet werden.
Der Bauernverband plant eine Aktionswoche gegen die Pläne der Ampel.

Aktionswoche

GZ Plus Icon Bauern tragen Frust auf die Straße

Die Bundesregierung ist den Landwirten bei ihren Kürzungsplänen am Donnerstag entgegengekommen, doch die wollen mehr. Ab Montag wird daher vielerorts protestiert.
Im Dezember fuhren die Bauern mit tausenden Traktoren durch Berlin um gegen die Pläne der Regierung zu protestieren.

Agrarsubventionen

GZ Plus Icon Wie groß wird der Bauernprotest?

Mit einer ganzen Aktionswoche wollen die Landwirte ihrer Kritik an der Regierung Ausdruck verleihen. Aufrufe zu einem vermeintlichen Generalstreik führen aber in die Irre.
Geflüchtete gehen einer Landesaufnahmebehörde. Von Januar bis November 2023 haben in Deutschland rund 305.000 Menschen erstmals einen Asylantrag gestellt.

Umfrage

GZ Plus Icon Migration: Mehrheit traut Ampel keine Lösungen zu

In diesem Jahr ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland deutlich gestiegen. Das stellt die Bundesregierung vor große Herausforderungen. Einen Vertrauensvorschuss bekommen sie einer Befragung zufolge nicht.
Haben nach dem Urteil aus Karlsruhe lange um den Haushalt für 2024 gerungen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (l), Finanzminister Christian Lindner (M) und Kanzler Olaf Scholz.

Umfrage

GZ Plus Icon Fast jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Ampel-Aus

Die Ampel ist nicht unbedingt für Harmonie bekannt. Nach der Haushaltskrise glaubt fast jeder Zweite, dass sie vorzeitig zerbricht. Die Skepsis bei den Anhängern der Ampel-Parteien unterscheidet sich deutlich.
Die von der Ampel-Koalition geplante Abschaffung von Steuervergünstigungen auf Agrardiesel stößt in der Branche auf Protest.

Protest

GZ Plus Icon Bauernverband ruft zu Kundgebung in Berlin auf

„Heftigen Widerstand” kündigt Bauernpräsident Joachim Rukwied an, sollte die Ampel an ihren Plänen festhalten. Für die Agrarwirtschaft relevante Steuervergünstigungen sollen wegfallen.
Seit Tagen verhandeln Vizekanzler Robert Habeck (v.l.), Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner über den Haushalt.

Regierung

GZ Plus Icon Ampel-Parteien ringen um Haushalt 2024

Intern hatte man für den Beschluss über den Haushalt 2024 die Kabinettssitzung am heutigen Mittwoch angepeilt. Doch es gibt noch keine Einigung. Viel Zeit für Gespräche haben die Ampel-Spitzen nicht mehr.
«Die Bundesregierung ist gefordert, einen Haushalt nach Recht und Gesetz vorzulegen»: Stephan Toscani.

Parteien

GZ Plus Icon Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel

Angesichts der Verwerfungen um die Haushaltspolitik fordert Saarlands CDU-Parteichef Stephan Toscani die Ampel auf, den Weg für Neuwahlen freizumachen. CSU-Chef Söder spricht von einer „schweren Staatskrise”.
Der Kreisel ist neu, der Verkehr fließt bald wieder wie früher. Soll heißen: auch am Breiten Tor wieder stadtauswärts. Foto: Sowa

Baustelle und Ampel-Abschaltung

GZ Plus Icon Das Breite Tor in Goslar wartet auf seine Freigabe

Eine Komplett-Öffnung bis zum Start des Goslarer Weihnachtsmarktes hatte die Stadt für die Baustelle am Breiten Tor stets in Aussicht gestellt. Ob es eine Punktlandung wird? Noch ist die Stadt mit Prognosen vorsichtig. Jetzt gehen erstmal Ampeln aus.
Der Etat werde nicht in der kommenden Sitzungswoche im Bundestag zur Abstimmung gestellt, teilten Vertreter der Ampel mit.

Finanzen

GZ Plus Icon Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

Die Ampel-Koalition steckt in der Finanzkrise. Die erste gravierende Folge des Haushaltsurteils: Der Etat für 2024 wird kommende Woche nicht beschlossen. Doch damit sind längst nicht alle Probleme gelöst.
Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024.

Bundesregierung

GZ Plus Icon Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise.
Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch, ob es noch zu einem Schulterschluss mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Form eines Deutschlandpakts beim Thema Migration kommen wird.

Flüchtlinge

GZ Plus Icon Migrationspolitik: Union sieht Ball bei Scholz

Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration herrscht zwischen Olaf Scholz und der Union erst einmal Funkstille. CDU und CSU sehen den Ball beim Kanzler und kritisieren weiter den Kurs der Ampel.
Blick auf die neue Ampelanlage an der Posthof-Kreuzung: Linksabbieger bekommen jetzt auf der Bundesstraße 6 ein eigenes Lichtzeichen. Foto: Gereke

In Betrieb

GZ Plus Icon B 6: Neue Ampel soll die Posthof-Kreuzung sicherer machen

Nach gut sechswöchiger Bauzeit hat die neue Ampel an der unfallträchtigen Posthof-Kreuzung, wo B 6 und L 500 aufeinandertreffen, ihren Betrieb aufgenommen. Sie soll auf Bundesstraße 6 und Landesstraße 500 auch für mehr Verkehrssicherheit sorgen.
Blick auf die Posthof-Kreuzung: In rund zwei Wochen soll die neue Ampelanlage in Betrieb gehen, teilt die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit. Foto: Gereke

Bauarbeiten

GZ Plus Icon Posthof: Bundesstraße 6 bekommt noch eine Ampelbaustelle

Der Morgen, als die Bauarbeiten an der Ampel der Posthof-Kreuzung begannen, war für Verkehrsteilnehmer ein Schock: Hunderte Meter Stau, langes Warten. Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr stellte Änderungen in Aussicht, die so nicht kamen.
BDA-Präsident Rainer Dulger spricht von einer schwierigen ökonomischen Lage.

Bundesregierung

GZ Plus Icon Arbeitgeber: Stimmung bei Firmen gekippt

Energiepreise, Bürokratie, Steuern - die Wirtschaft ist mit dem Standort Deutschland unzufrieden. Arbeitgeberpräsident Dulger legt vor einem großen Treffen schon mal vor.
In den kommenden Wochen ist die L 500 im Bereich des Bahnübergangs Luttersche Straße halbseitig gesperrt. Foto: Gereke

Sperrungen

GZ Plus Icon Umbau der Othfresener Bahnübergänge beginnt

Eine geöffnete Schranke am Othfresener Bahnübergang Luttersche Straße bedeutet nicht mehr automatisch freie Fahrt. Denn dort regelt jetzt zusätzlich eine Ampel den Verkehr. Der Grund sind Umbauarbeiten und eine damit verbundene neue Verkehrsführung.
Wegen einer geänderten Verkehrsführung und anderer Grünphasen staut sich am Montag der Verkehr teilweise mehrere Hundert Meter von der Kreuzung zurück – so wie hier in Fahrtrichtung Hildesheim. Foto: Gereke

Bau neuer Ampel

GZ Plus Icon Posthof-Kreuzung: Auf B6 und L500 ist Geduld gefragt

Die Flüche durch die wegen des schönen Wetters offenen Autofenster waren weithin hörbar: Hunderte Meter lang staute sich der Verkehr an der Posthof-Kreuzung zurück. So weit, dass viele Verkehrsteilnehmer nicht einmal den Grund erkennen konnten. 
«Wir müssen um den richtigen Weg streiten. Und es muss auch mal dabei knirschen, wenn es für die richtige Sache ist», sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

Koalition

GZ Plus Icon Kevin Kühnert: Es muss auch mal knirschen

Die Ampel ist zuletzt alles andere als geräuschlos aufgetreten. Mit vermeintlicher Harmonie bei Streitthemen könne man nichts herausholen, sagt der SPD-Generalsekretär. Für die richtige Sache dürfe es knirschen.