Was kostet der Winterdienst künftig in der Stadt Braunlage?
Die Mitarbeiter der Städtischen Betriebe räumen im Stadtgebiet wie im Foto im Schlesierweg den Schnee. Die Kosten dafür tragen die Grundstückseigentümer über die Straßenreinigungsgebühr, über deren Höhe der Betriebsausschuss am Dienstag berät. Foto: Eggers
Müssen die Bürger künftig tiefer für den Winterdienst in die Tasche greifen oder wird die Gebühr sogar wegen des miesen Winters im vergangenen Jahr gesenkt? Darüber berät der Betriebsausschuss am Dienstag in einer öffentlichen Sitzung.
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Braunlage. Abgewandelt nach dem 100. Geburtstag von Miss Sophie gibt es im Betriebsausschuss in Braunlage jedes Jahr die gleiche Prozedur. Kurz vor Weihnachten sitzen die Kommunalpolitiker öffentlich zusammen, um die Abwasser- und Straßenreinigungsgebühren für das nächste Jahr festzulegen, diesmal am Dienstag, 3. Dezember, um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses.
Spielraum gibt es dabei allerdings kaum, beide Abgaben werden in sogenannten Gebührenhaushalten erfasst. Sie müssen bei finanzschwachen Kommunen wie Braunlage ausgeglichen sein. Das heißt, die Stadt muss die tatsächlichen Kosten auf die Bürger umlegen und darf nicht subventionieren.
Im vergangenen Jahr hatte der Rat dabei bereits kräftige Erhöhungen vorgenommen. Die Abwassergebühr war dabei von 5,33 Euro auf 5,98 Euro pro Kubikmeter gestiegen, einer Anhebung um 12,2 Prozent.
Gar um fast 20 Prozent stiegen seinerzeit die Straßenreinigungsgebühren von 6,27 Euro für den laufenden Meter Straßenfront auf 7,49 Euro angehoben. Verantwortlich dafür waren vor allem ein Anstieg bei den Personal- und den Energiekosten.
