SPD-Duo: Beim Umbau der Grundschule Oker fehlt Tempo
Für das SPD-Duo Renate Lucksch und Torsten Röpke geht der Umbau der Grundschule Oker nicht schnell genug voran. Foto: Epping
Warum geht der Umbau der Grundschule Oker so schleppend voran, obwohl seit Jahren feststeht, dass dort immer größerer Platzmangel herrscht? Das SPD-Ratsduo Renate Lucksch und Torsten Röpke richtet eine Dringlichkeitsanfrage an die Verwaltung.
Goslar. Die beiden SPD-Ratsmitglieder Renate Lucksch und Torsten Röpke haben zur heutigen Ratssitzung eine Dringlichkeitsanfrage gestellt. Ihr Thema lautet: notwendige Um- und Anbauten an den Goslarer Grundschulen, speziell geht es um die Einrichtung in Oker.
Die Zahlen der Goslarer Schulentwicklungsplanung würden zeigen, dass an mehreren Grundschulen Umbauten nötig sind, um gesetzliche Vorgaben zu erfüllen, schreibt das SPD-Duo. So müssten ab 2026 alle Schulen über ein Ganztagsangebot und ausreichend große Mensen verfügen. Aus dem letzten Bericht der Schulentwicklungsplanung vom Februar 2020 gehe hervor, dass „schon damals eine erhöhte und absolut zu priorisierende Behandlung der Notwendigkeiten an der Grundschule Oker“ zu berücksichtigen sei. In dem Bericht sei etwa festgehalten worden, dass der Bedarf an Klassenräumen allein im Regelschulbereich von jetzt sieben auf zehn bis zum Schuljahr 2025/26 anwachsen wird. Hinzu kämen mindestens zwei weitere Räume für die Sprach-Förderschule.
„Die Frage, wie das überhaupt alles noch umgesetzt werden kann, ist völlig offen und mit der Politik nicht ausreichend thematisiert“, kritisieren Lucksch und Röpke. Der zuständige Fachdienst habe sogar schon im Januar 2018 die Notwendigkeit aufgezeigt, in Oker zu handeln. „Doch nichts geschah. Warum nicht?“, fragen die Sozialdemokraten in Richtung Verwaltung. Bereits damals seien Haushaltsmittel für die Vorplanung bereitgestellt, aber nie abgerufen worden. „Warum nicht?“, fragt das Ratsduo erneut.
Spätestens seit dem Schulentwicklungsbericht 2020 stehe fest, dass die Situation in Oker keinen Aufschub mehr dulde. Im Haushalt 2021 seien dann Planungsgelder in Höhe von 150.000 Euro eingestellt worden, die erneut nicht abgerufen worden sind. Einzig eine Machbarkeitsstudie zum Schulstandort Oker für rund 20.000 Euro sei in Auftrag gegeben worden – und bis heute nicht veröffentlicht. Stattdessen seien Miet-Container auf der dem Schulgelände gegenüberliegenden Straßenseite aufgestellt worden.
Die Stadt will die Verträge wie berichtet noch einmal um drei Jahre verlängern, bis Mai 2025. Lucksch und Röpke merken dazu an: „Dass diese Behelfsmaßnahme kein Dauerzustand sein kann, ist klar, und, dass diese Zwischenlösung wohl auch nicht weiter ausbaufähig ist, auch.“ Das SPD-Duo hofft auf Antworten bei der heutigen Ratssitzung.
