Nach CDU-Schelte: FDP-Fraktion verteidigt Schwerdtner
Christian Rehse (FDP) hat Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner gegen CDU-Kritik verteidigt.
FDP-Fraktionschef Christian Rehse wettert gegen Goslars Ex-Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk. Nachdem die Goslarer CDU von Urte Schwerdtner gefordert hatte, sie möge beim Thema Pfalzquartier mehr auftreten wie Junk, kontert Rehse mit deutlichen Worten.
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Goslar. Die FDP verteidigt Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner (SPD) gegen Kritik von Goslars CDU-Spitze, die ihr beim Thema Pfalzquartier eine zu passive Rolle vorwirft. Diese Forderung zeige nur, wie weit Goslars CDU-Chef Mario Hoffmeister „von der realen Kommunalpolitik in seiner Stadt entfernt ist“, kontert nun FDP-Fraktionschef Christian Rehse.
Hoffmeister hatte die Verwaltungschefin aufgefordert, sich ein Beispiel an ihrem Vorgänger Dr. Oliver Junk (CDU) zu nehmen, der bei Projekten wie der Fusion mit Vienenburg oder der Fliegerhorst-Entwicklung stets eine positive Aufbruchsstimmung versprüht habe. Diesen Eindruck teilen die Liberalen ganz und gar nicht. „Gott sei Dank hat sich die Oberbürgermeisterin Schwerdtner beim Führungsstil und dem Informationsfluss an alle Ratsmitglieder nicht den Stil ihres Vorgängers Junk zum Vorbild genommen“, wird Rehse deutlich. Schwerdtner lege „weniger Wert auf die große Schau nach außen“ und arbeite stattdessen „sehr konzentriert“ in und mit der Verwaltung und den Ratsgremien.
Ihr sei es bisher auch gelungen, „den bekannten starken politischen Druck innerhalb der SPD“ aus ihrem Amt herauszuhalten, was die Basis für „eine vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit“ mit den anderen Ratsfraktionen sei. Hoffmeister habe nichts dazugelernt, wenn er sich „lieber wieder einen in sich selbst verliebten Einzeldarsteller wünscht, der sich weder an Ratsbeschlüsse hält, noch an städtischen Interessen orientiert“.
Kattenberg-Schaden
Noch immer warte die Stadt auf die Erstattung des Schadens von insgesamt 1,24 Millionen Euro aus der Sanierung des Kattenbergs, der „durch die Missachtung der Beschlusslage durch den alten Oberbürgermeister“ entstanden sei. Am Ende müsse wohl der Bürger die Zeche zahlen. Wegen der Finanzierung des Pfalzquartiers werde es zu „finanziellen Engpässen und Rückstellungen anderer Investitionsvorhaben kommen“, meint Rehse.
Die Stadt schiebe einen Investitionsstau von 50 Millionen Euro vor sich her – ohne das Mega-Pfalzprojekt. Es gehöre zur „politischen Ehrlichkeit“, dass wohl weitere Vorhaben verschoben werden müssen, „da die Wertigkeit des Pfalzquartiers für die Stadtentwicklung einfach vorrangig ist“.
Die FDP-Ratsfraktion schließe „aber weitgehend aus“, dass Kürzungen im Bereich der täglichen Lebensvorsorge, bei Vereinszuschüssen oder sozialen Aufgaben nötig sein werden.
red
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