Suspendierter Göttinger Landrat will erneut kandidieren

Göttingen. Der suspendierte Göttinger Landrat Marcel Riethig möchte bei der kommenden Kommunalwahl erneut für sein bisheriges Amt kandidieren. Bei der Wahl am 13. September will er als parteiloser Kandidat antreten, statt wie bisher für die SPD, wie Riethig in einer Pressemitteilung schreibt. Zuvor hatten verschiedene Medien darüber berichtet.

In den vergangenen Wochen waren Vorwürfe gegen seine Amtsführung laut geworden. Das Innenministerium suspendierte ihn daraufhin. Zuvor hatte Riethig seine Landratskandidatur für die SPD zurückgezogen.

„Ob ich als Landrat das Amt weiterführen soll, das müssen die Bürger des Landkreises an der Wahlurne entscheiden“, schreibt Riethig in der Mitteilung. Ihm gehe es mit seiner Kandidatur auch um Gerechtigkeit. Nach dem Bekanntwerden der Beschwerden gegen ihn hatte Riethig Vorwürfe zu Vetternwirtschaft und Rechtsverstößen in einem Beitrag auf Facebook zurückgewiesen.

Der Kreisverband der CDU Göttingen kritisierte Riethigs Entscheidung. Der Landkreis habe Besseres verdient als ein Weiter so, hieß es in einer Mitteilung. Es brauche einen Neuanfang mit Klarheit, Anstand und Verlässlichkeit.

Kreisräte übergaben Beschwerden der Kommunalaufsicht

Im Februar hatten unter anderem die Kreisrätinnen Doreen Fragel (Grüne), Marlies Dornieden (CDU) sowie der Kreisrat Conrad Finger (SPD) einen Beschwerdebrief an die Kommunalaufsicht übergeben, wie der Landkreis mitteilte. Das Schreiben soll exemplarisch eine Reihe von Sachverhalten enthalten, die Dienstvergehen belegen sollen. 

Das Innenministerium leitete daraufhin ein Disziplinarverfahren ein, auf dessen Grundlage Riethig vorläufig des Dienstes enthoben wurde. Das Ministerium betonte, dass damit keine wertende Vorfestlegung einhergehe. Für einige der Riethig vorgeworfenen Dienstvergehen gebe es aber zureichende tatsächliche Anhaltspunkte.