Zölle, TikTok: Vorläufige Einigung zwischen USA und China
Li Chenggang, Verhandler in internationalen Handelsfragen, hat eine vorläufige Einigung mit den USA bekanntgegeben. (Archivbild) Foto: Johannes Neudecker/dpa
Können Donald Trump und Xi Jinping den Zollstreit beilegen? Kurz vor einem geplanten Treffen der beiden Staatschefs sind die Chancen auf eine Einigung gestiegen.
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Kuala Lumpur/Peking. China und die USA haben sich im Zoll- und Handelsstreit angenähert. Beide Seiten seien zu einer vorläufigen Einigung gelangt, sagte Li Chenggang, Vize-Sekretär im chinesischen Handelsministerium, nach Gesprächen mit der US-Seite. Diese müsse nun auf beiden Seiten „ein internes Genehmigungsverfahren durchlaufen“. Konkrete Angaben zu den Inhalten machte China zunächst nicht.
Auch US-Finanzminister Scott Bessent sprach von positiven Verhandlungen in Kuala Lumpur, die Vorlauf für das Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping am Donnerstag in Südkorea sind. Dann wird sich herausstellen, ob es zu einem Deal kommt.
Trump sagte am Rande des Gipfels in Malaysia: „Ich denke, wir werden ein gutes Abkommen mit China schließen.“
Bessent sagte dem Sender CBS News laut Transkript des Interviews: Er wolle den Staatschefs nicht vorgreifen, er gehe aber davon aus, dass die Drohung der USA, Extrazölle ab 1. November auf den Import von chinesischen Produkten zu verhängen, vom Tisch sei.
Die US-Seite ist mit den Verhandlungen zufrieden. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Das gelte auch für ein Exportkontrollsystem, das China einführen könnte, sagte Bessent dem Sender CBS News. Es geht dabei um Seltene Erden.
Soja und TikTok
Bessent machte in dem Interview auch den Sojabohnen-Bauern in den USA Hoffnung, dass der Boykott von chinesischer Seite beendet werden könnte. Ebenso habe man Details geklärt, damit der TikTok-Deal abgeschlossen werden könne. Die chinesische Social-Media-Plattform muss ihr Geschäft in den USA verkaufen.
Am Wochenende führten China und die USA in Malaysia die fünfte Runde ihrer Handelsgespräche, um den seit Monaten andauernden Konflikt beizulegen.
Streit zieht sich schon viele Monate
Der Zollstreit zieht sich schon viele Monate. Beide Länder hatten Importe aus dem jeweils anderen Land mit Aufschlägen von mehr als 100 Prozent belegt: Seit April hatten die USA die Einfuhrzölle auf chinesische Waren schrittweise auf bis zu 145 Prozent erhöht. China reagierte mit Gegenzöllen von bis zu 125 Prozent und verhängte Exportkontrollen auf strategisch wichtige Rohstoffe.
Dann folgten eine Zollpause für die angedrohten Erhöhungen und es gab Verhandlungen. Zuletzt sprach Trump gar von bis zu 157 Prozent Zöllen, die auf China zukommen würden, wenn es keine Einigung gibt.
Xi-Besuch in den USA?
Unterdessen hat Trump ohne konkretere Angaben einen USA-Besuch von Xi ins Spiel gebracht. Der Republikaner sprach am Rande eines Gipfels in Malaysia zunächst von dem geplanten Treffen am Donnerstag in Südkorea.
Trump erwähnte dann seine bereits bekannt gemachten Pläne für einen Besuch in China Anfang nächsten Jahres und ergänzte dann ohne den Namen Xi noch einmal zu nennen ein mögliches Treffen in den USA. Als Orte nannte der US-Präsident Washington oder Mar-a-Lago Palm Beach - das ist Trumps Golfanwesen in Florida.
Nähere Informationen, ob es bereits konkrete Pläne für ein solches Treffen gibt oder ob es sich um einen nicht abgesprochenen Vorstoß handelt, nannte Trump ebenso wenig wie einen möglichen Zeitpunkt. Die Deutsche Presse-Agentur fragte beim chinesischen Außenministerium nach einer Stellungnahme.
Es wäre nicht das erste Mal, dass Xi in die USA reist. In Trumps erster Amtszeit war Chinas Präsident 2017 bereits in Mar-a-Lago. 2015 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama Xi im Weißen Haus empfangen.
