Nahverkehr in Niedersachsen von Warnstreiks ausgenommen
Verdi ruft zum Warnstreik bei Verkehrsbetrieben - aber noch nicht in Niedersachsen. (Archivbild) Foto: Peter Kneffel/dpa
Verdi ruft in fast allen Bundesländern zum Ausstand im Nahverkehr auf. Nicht aber in Niedersachsen. Noch bis Ende März sind Warnstreiks hier ausgeschlossen.
Hannover. Anders als in anderen Bundesländern müssen Bus- und Stadtbahnkunden in Niedersachsen zunächst nicht mit Ausfällen rechnen. In Niedersachsen sind Warnstreiks im kommunalen Nahverkehr noch bis Ende März ausgeschlossen, wie der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) Niedersachsen mitteilte. Bis dahin gelte hier noch die Friedenspflicht, in der nicht gestreikt werden darf.
Anders als in Bremen und weiteren Bundesländern gebe es in Niedersachsen daher auch am kommenden Montag keine Warnstreiks. „Unsere kommunalen Mitgliedsunternehmen werden am kommenden Montag fahren und werden nicht bestreikt“, sagte Michael Bosse-Arbogast, Hauptgeschäftsführer des KAV Niedersachsen. „Wir haben bis zum 31. März 2026 Friedenspflicht in Niedersachsen.“
In Niedersachsen starten die Tarifverhandlungen im kommunalen Nahverkehr erst Mitte Februar, wie der KAV Niedersachsen mitteilte. Verhandelt werde dann für insgesamt zehn kommunale Nahverkehrsunternehmen unter anderem in Hannover, Braunschweig, Göttingen, Osnabrück, Hildesheim, Wolfsburg und Wilhelmshaven. Streiks seien dann aber noch bis Ende März ausgeschlossen. Man habe sich bewusst entschieden, schon vor Ende der Friedenspflicht mit den Verhandlungen zu beginnen.
Bremen lässt Busse und Bahnen im Depot
In Bremen und weiteren Bundesländern kommt es dagegen bereits am kommenden Montag zu Warnstreiks. Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) sagte daraufhin den kompletten Verkehr an dem Tag ab: Vom Betriebsbeginn am Montag um 3.00 Uhr bis Dienstag, 3.00 Uhr, werde der Betrieb daher ruhen, sagte eine Sprecherin. Alle Busse und Bahnen bleiben in den Depots, die Kundencenter geschlossen.
Hintergrund sind Verhandlungen über neue Manteltarifverträge für die kommunalen Nahverkehrsbetriebe in diesem Frühjahr in allen Bundesländern. In den Verhandlungen fordert Verdi insbesondere deutlich bessere Arbeitsbedingungen, etwa durch Verkürzung der Wochenarbeitszeit und der Schichtzeiten, längere Ruhezeiten, aber auch durch höhere Zuschläge für Arbeit in der Nacht und am Wochenende.
