Alle Artikel zum Thema: Meinungsfreiheit

Ein 69-jähriger Bad Harzburger postet eine verbotene NS-Parole. Das Amtsgericht Goslar muss die Grenze zur Meinungsfreiheit beurteilen.

Sexualisierte KI-Bilder von Kindern, wütende Regierungen und ein Milliardär, der von Zensur spricht: Die Online-Plattform von Elon Musk sorgt für Empörung – und erste nationale Sperren.

Die britische Medienaufsicht prüft, ob X mit KI-generierten Bildern gegen Digitalgesetze verstößt. Welche Konsequenzen drohen der Plattform von Elon Musk?

Der Streit um den KI-Chatbot Grok auf der Online-Plattform X geht weiter. Jetzt reagiert Elon Musk auf die Untersuchung in Großbritannien, wieder arbeitet er sich an der Regierung ab.

Endgültig freigesprochen vom Vorwurf der Volksverhetzung ist die rechtsgerichtete Bloggerin Anabel Schunke. Wie das Oberlandesgericht Braunschweig das Urteil begründet.

Mehr als 30 Vertreter der Bürgerinitiative sind im Ortsrat Lutter zugegen. „Wir befinden uns in einem unbefriedigenden Schwebezustand“, findet Karin Rösler-Brandt. Die Nachteile liegen für die Interessenvertreter klar auf der Hand.

Anfang Oktober wird in Tunesien gewählt. Die Regierung geht hart gegen Gegner vor. Laut Menschenrechtlern wurden mehrere Menschen festgenommen.

Die russischen Behörden sperren den Zugang zu Dutzenden europäischen Medien im eigenen Land. Die EU wollte das im Namen aller Mitglieder verurteilen, scheitert aber.

In Großbritannien verschärfen konservative Kräfte einen „Kulturkrieg” gegen alles, was ihnen zu liberal ist. Jüngste Aufreger betreffen die Debatte um Genderidentität. Schrille Töne - doch was steckt dahinter?

Indien gilt als größte Demokratie der Welt, fällt unter Modis Regierung aber auf entsprechenden Ranglisten zurück. Eine kritisch nachfragende US-Reporterin bekommt es nun mit Hass im Netz zu tun.

Nach international viel kritisierten Prozessen richtet der Iran drei weitere Demonstranten hin. Aus Deutschland kommt Kritik - und die Sorgen um einen verurteilten Deutsch-Iraner wachsen.

Mit einer Reihe von Verboten wollte die Polizei verhindern, dass das Weltkriegsgedenken für Kriegspropaganda missbraucht wird. Ukrainische Flaggen dürfen nun doch an sowjetischen Ehrenmalen gezeigt werden.

Überwachung und Einschüchterung gehören zum Alltag ausländischer Journalisten in China. Zusätzlich wurden Corona-Maßnahmen als Vorwand benutzt, um die Arbeit zu behindern. Der politische Druck ist groß.

Tiktok ist vor allem bei jungen Leuten populär. Doch die Nutzerinnen und Nutzer können nicht sehen, wie ihr Meinungsaustausch auf der Plattform durch Wortfilter beschränkt wird.