Europaparlament-Vize gegen schnelle Aufnahme der Ukraine
Jan-Christoph Oetjen (FDP) spricht während der Landesvertreterversammlung im Rahmen des Landesparteitags.
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Jan-Christoph Oetjen, hat sich gegen eine schnelle Aufnahme der Ukraine in die EU ausgesprochen. Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung müssten erfüllt sein, sagte der niedersächsische FDP-Politiker der „Nordwest-Zeitung” (Montag). Es dürfe keine Rabatte geben. „Daher kann es keine schnelle Aufnahme der Ukraine geben”, sagte Oetjen. Die EU könne dennoch mit der Ukraine enger als bislang zusammenarbeiten. Der Staatenbund müsse offen für neue Mitglieder sein und sich auf eine Vergrößerung vorbereiten.
