Alle Artikel zum Thema: Parlament

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich Anfang Oktober im Europäischen Parlament der Abstimmung über zwei Misstrauensanträge stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die Abgeordneten darüber. (...).

Nur gut zwei Monate nach einem überstandenen Misstrauensvotum sieht sich die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wieder mit Misstrauensanträgen konfrontiert. Die Abstimmung steht schon bald an.

Von Israel bis Social Media: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat für ihre Rede zur Lage der EU einige Ankündigungen mitgebracht. Sie will für Europa kämpfen - und für sich?

Wegen Israels Vorgehen im Gazastreifen setzt die EU-Kommission ihre Unterstützung für das Land aus. Man werde alle entsprechenden Zahlungen stoppen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament in Straßburg. Es solle allerdings keine Auswirkungen (...).

Aus Ärger über Sparpläne ruft ein diffuses Bündnis zu Blockaden in Frankreich auf. Schon am Morgen gibt es Festnahmen.

Brände, Blockaden, verletzte Polizisten - in Paris schloss sogar ein großes Einkaufszentrum. Die landesweiten Massenproteste in Frankreich hielten die Sicherheitskräfte heute in Atem.

Nur einen Tag nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung in Frankreich hat Staatschef Emmanuel Macron den bisherigen Verteidigungsminister Sébastien Lecornu zum Premierminister ernannt. Das teilte der Élysée-Palast mit.

Nach zwei gescheiterten Premiers soll es ein Vertrauter von Macron richten. Lecornu steht vor einer Feuertaufe - nicht nur wegen der Haushaltslage und den schwierigen politischen Kräfteverhältnissen.

Erneut ist eine französische Regierung gescheitert. Das schuldengeplagte Land braucht nun rasch einen neuen Premier. Und Präsident Macron muss schauen, dass er aus der Schusslinie kommt.

Nach der Parlamentswahl in Norwegen hat der sozialdemokratische Regierungschef Støre beste Aussichten auf eine zweite Amtszeit. Doch am stärksten legen die Rechtspopulisten zu.

Norwegen hat gewählt. Und auch wenn es knapp zu werden scheint: Der amtierende sozialdemokratische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre darf auf eine zweite Amtszeit hoffen.

Der Schuss ging nach hinten los: Statt Rückenwind für ihren Sparhaushalt zu bekommen, steht Frankreichs Regierung vor dem Aus. Was heißt das für das verschuldete Land und seine Partner?

Frankreichs Minderheitsregierung von Premier François Bayrou ist gescheitert. Das Mitte-Rechts-Kabinett verlor eine Vertrauensfrage in der Nationalversammlung, Bayrou muss nun den Rücktritt der Regierung bei Staatschef Emmanuel Macron einreichen.

Der Machtpoker von Frankreichs Premier Bayrou geht nach hinten los. Seine Regierung stürzt, bringt das Land in eine verzwickte Lage und setzt Macron unter Druck. Wie kommt Frankreich da raus?

Mit einem gewagten Poker will Frankreichs Premier Rückenwind für seinen Sparkurs bekommen. Doch ein Erfolg scheint fast unmöglich. Warum das Macron schwächen und politischen Stillstand bringen dürfte.

Dritter Regierungswechsel in zwei Jahren: Thailands neuer Ministerpräsident Anutin ist bekannt für seine Cannabis-Politik – doch wie lange hält seine wackelige Minderheitsregierung durch?

US-Präsident Trump will bereits bewilligte Mittel fürs Ausland streichen. Darf er das? Der Rechnungshof hat eine klare Einschätzung.

Schock auf den Marshallinseln: Das Parlamentsgebäude des Pazifikstaats ist einem Flammeninferno zum Opfer gefallen. Was löste das Feuer aus?

Weshalb sollen Wahlkreise in Texas neu zugeschnitten werden? Wem bringt das Vorteile? Und was hat das alles mit einem Salamander zu tun?

Alle zehn Jahre findet in den USA der Zensus statt. Die Erhebung ist wichtig für die Bundesstaaten: Es geht um Geld und politische Macht. Trump will ändern, wer erfasst wird - nicht zum ersten Mal.

In Texas tobt ein Streit über Wahlkreisgrenzen. Die Republikaner hoffen auf mehr Mandate im US-Kongress, Demokraten wollen eine dafür nötige Abstimmung verhindern - und verlassen den Bundesstaat.

Der „coolste Diktator der Welt“ könnte unbefristet an der Macht bleiben. Die Opposition warnt vor dem Tod der Demokratie in dem mittelamerikanischen Land.

Bevor das Regieren in Polen unter einem neuen Staatschef schwieriger wird, strafft Ministerpräsident Tusk sein Kabinett. Ein möglicher Nachfolger wird befördert.

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ishiba hat im mächtigen Unterhaus des Parlaments keine Mehrheit mehr. Nun muss sie das Gleiche im Oberhaus fürchten. Japan droht politische Instabilität.

Es geht um Milliarden für Auslandshilfen und öffentliche Rundfunksender. Der Kongress hatte sie bereits bewilligt - und verabschiedet nun ein Gesetz, das die Gelder streicht. Wieso?

Im Zollstreit mit US-Präsident Donald Trump hat es die EU bisher vermieden, den Druck mit eigenen Zöllen zu erhöhen. Nach den jüngsten Entwicklungen werden nun die Rufe nach einem Kurswechsel lauter.

Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Missbrauchs von EU-Geldern durch Mitglieder der ehemaligen rechtsnationalen Europaparlaments-Fraktion ID. Das bestätigte eine Sprecherin in Luxemburg.

Wurden Millionen an EU-Geldern unrechtmäßig ausgegeben? Die Europäische Staatsanwaltschaft nimmt das Verhalten rechter Kräfte unter die Lupe.

Donald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow.

Trump sieht sich als Sieger, die meisten Republikaner feiern. Sie versprechen sich von einem neuen Gesetz einen Schub für die USA. Doch viele andere haben Zweifel.

Wochenlang scheute Trump keine Gelegenheit, das „große, schöne Gesetz“ anzupreisen. Kritik daran kam auch aus den eigenen Reihen, doch nun hat der Kongress es verabschiedet. Mit welchen Konsequenzen?

Die Republikaner im US-Kongress haben Präsident Donald Trump einen innenpolitischen Sieg beschert. Das Repräsentantenhaus verabschiedete ein von ihm vorangetriebenes Steuer- und Ausgabengesetz, mit dem Trump zentrale Versprechen aus seinem Wahlkampf finanzieren will.

Erst kürzlich stellte ein Demokrat mit einer Ansprache einen Rekord auf. Nun steht eine für Trump wichtige Abstimmung an. Und schon wieder hörte ein Demokrat über Stunden nicht auf zu reden.

Wenige Monate nach dem Beginn ihrer zweiten Amtszeit als Chefin der EU-Kommission sieht sich Ursula von der Leyen mit einem Misstrauensantrag konfrontiert. Ist er so harmlos, wie ihre Partei sagt?

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber soeben die Fraktionsvorsitzen (...).

28 Jahre nach der Rückgabe Hongkongs an China ist vom einstigen Versprechen auf Demokratie kaum noch etwas übrig. Nun hat auch die letzte pekingkritische Partei aufgegeben.

Der Iran will die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorübergehend aussetzen. Dies hat das Parlament in Teheran beschlossen, wie der Staatssender IRIB berichtete. Zwei wichtige Gremien müssen noch zustimmen: der Wächterrat und der Sicherhe (...).

Nach den Angriffen auf sein Atomprogramm hatte der Iran mit Konsequenzen gedroht. Nun wird Teheran konkret: Die internationale Überwachung der Nuklearanlagen soll auf Eis gelegt werden.

Der Iran will die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorübergehend aussetzen. Dies hat das Parlament in Teheran beschlossen, wie der Staatssender IBIB berichtete. Zwei wichtige Gremien müssen noch zustimmen: der Wächterrat und der Sicherhe (...).

Das Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe in England und Wales ist einen bedeutenden Schritt vorangekommen. Über das Vorhaben wird emotional debattiert - ähnlich wie in Deutschland.

In Portugal wird schon länger vor einer Zunahme rechtsextremer Aktivitäten gewarnt. Der Polizei des Landes gelingt nun in diesem Zusammenhang ein Coup. Der löst Jubel aus, weckt aber auch Sorgen.

Die Stimmung in den USA ist angespannt. Landesweite Proteste hören nicht auf. Als Heimatschutzministerin Kristi Noem dazu Stellung nimmt, kommt es zu einem ungewöhnlichen Zwischenfall.

Polens proeuropäische Regierung hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden. Eine Mehrheit von 243 der 453 anwesenden Abgeordneten sprach dem Kabinett von Regierungschef Donald Tusk das Vertrauen aus, dagegen stimmten 210.

Noch vor wenigen Tagen lobten sich Elon Musk und Donald Trump beim Abschied des Tech-Milliardärs aus Washington. Jetzt mischt Musk weiter in der Politik mit und macht dem Weißen Haus das Leben schwer.

Vor wenigen Monaten stellten Donald Trump und Elon Musk ihre Eintracht zur Schau. Jetzt greift der Tech-Milliardär ein zentrales Vorhaben des Präsidenten an - und hält sich nicht zurück.

In Portugal bleibt nach der dritten vorgezogenen Parlamentswahl innerhalb von nur gut drei Jahren alles beim Alten. Eine ruhige Zukunft winkt dem EU-Land deshalb aber keineswegs.

Charles ist nicht nur britisches Staatsoberhaupt, sondern auch König von Kanada. Angesichts der Begehrlichkeiten von US-Präsident Trump muss er bei seinem Besuch einen Drahtseilakt vollziehen.

Die deutsche Grünen-Politikerin Hannah Neumann setzt sich im Europaparlament gegen Unterdrückung und Gewalt im Iran ein. Jetzt wurde sie Opfer eine Cyberattacke. Alle Spuren führen in eine Richtung.

Der rasante Aufstieg der Rechtspopulisten ist in Portugal offenbar nicht aufzuhalten. Die erst 2019 gegründete Partei Chega sorgt bei der vorgezogenen Parlamentswahl für einen Paukenschlag.

Krach im Kongress: Für ein umstrittenes Gesetz mit Steuererleichterungen und Kürzungen gibt es Gegenwind. Und der kommt nicht nur von den Demokraten.

Nach ihrer krachenden Wahlschlappe bekommen die Konservativen eine neue Führungsspitze. Das moderate Lager setzt sich gegen Donald Trumps Sympathisanten durch. Und sorgt für eine historische Premiere.

Die EU bereitet sich auf ein mögliches Scheitern von Handelsgesprächen mit den USA vor. Können Pläne für Gegenzölle eine wirksame Drohkulisse aufbauen?

Im Handelskonflikt mit den USA bereitet die Europäische Kommission weitere Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro vor. Diese Zusatzabgaben könnten auf Industrie- und Agrarprodukte wie Autos, Süßkartoffeln und Whiskey erhoben werden, sollten Verhandlungen (...).

Die USA erheben bereits Zusatzzölle auf EU-Importe, künftig könnten es noch mehr werden. Der zuständige EU-Kommissar spricht von potenziellen Abgaben auf einen Warenwert in Milliardenhöhe.

Am Tag nach der Wahl in Australien werden die Gründe für die krachende Schlappe der Konservativen immer klarer. Die Labor Party und ihr Premier Albanese dürfen jubeln.

Wie in Kanada hat US-Präsident Trump auch bei der Wahl in Australien eine Rolle gespielt - denn Oppositionschef Dutton wurde oft mit ihm verglichen. Das hat der Labor Party Auftrieb verschafft.

Wer in Australien zu den Urnen geht, kann sich danach mit einem Würstchen stärken - dem „Democracy Sausage“. Mittlerweile wird sogar in der Antarktis der Grill angeworfen. Woher stammt der Begriff?

Wie in Kanada spielt US-Präsident Trump auch bei der Wahl in Australien eine Rolle - denn Oppositionsführer Dutton wurde oft mit ihm verglichen. Das brachte ihn ins Trudeln. Wohin steuert das Land?

Die Partei von US-Präsident Trump will die Einwanderung begrenzen und außerdem Steuersenkungen ausweiten. Ihr Vorschlag könnte theoretisch zu Ersterem beitragen und helfen, Letzteres zu finanzieren.

Schon bisher wurden non-binäre Personen in Ungarn nicht als solche von Behörden anerkannt, zuletzt gab es ein Verbot gegen Pride-Paraden. Nun wurde erneut die Verfassung geändert.

Der 83-Jährige und die 35-Jährige zeichnen das Bild eines Landes, das zunehmend unter dem Einfluss von Milliardären steht. Deshalb treten sie viel gemeinsam auf - im „Kampf gegen die Oligarchie“.

Trumps Zollpaket könnte seine Republikaner bei den nächsten Wahlen teuer zu stehen kommen, glaubt Parteikollege Ted Cruz. Entscheidend sei auch, wie sich andere Länder jetzt verhalten.

Donald Trump findet das Gerichtsurteil gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen skandalös. Ihr Ausschluss von Wahlen sei ein Komplott der Linken - und erinnere ihn an sich selbst.

Viele Kriegsgegner sind seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine aus Russland geflüchtet. Moskau erweitert die Repressionen gegen Andersdenkende und zielt auch auf die Flüchtigen.

Ein Gericht hat gegen Le Pen den Ausschluss von Wahlen verhängt. Das Berufungsgericht will nun schnell über ihren Einspruch entscheiden. Könnte Le Pen dann doch bei der Präsidentschaftswahl antreten?

Er musste durchgehend stehen und war nicht einmal auf Toilette: Mit seiner Dauerrede für die Geschichtsbücher hat Cory Booker im US-Parlament ein starkes Zeichen gegen Donald Trumps Politik gesetzt.

Wegen eines Beitrags auf einem sozialen Netzwerk hebt das Europaparlament die Immunität eines AfD-Abgeordneten auf. Es sind nicht die einzigen Ermittlungen gegen den Mann.

Die Chancen auf eine Kandidatur von Le Pen für das Präsidentenamt stehen nach ihrer Verurteilung schlecht. Der junge Parteichef Bardella könnte nachrücken. Aber kann er das? Und will sie das?

Marine Le Pen ist äußerst beliebt in Frankreich - und ein Schreckgespenst für moderate Kräfte in ganz Europa. Nun durchkreuzt ein Urteil ihre Pläne für die Präsidentschaftskandidatur.

Die rechtsnationale französische Politikerin Marine Le Pen ist in der Affäre um Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament auch zu zwei Jahren Haft mit Fußfessel verurteilt worden. Zwei weitere Jahre Haft setzte das Strafgericht in Paris zur Bewährung aus. (...).

Die rechtsnationale französische Politikerin Marine Le Pen kann aller Voraussicht nach nicht bei der Präsidentschaftswahl 2027 kandidieren. Nach einem Schuldspruch in der Affäre um Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament verhängte das Gericht in Paris mit (...).

Frankreichs Rechte Le Pen stellt sich als Opfer eines politischen Urteils dar. Sie solle als Präsidentschaftskandidatin eliminiert werden, glaubt sie - und stellt einen provokanten Vergleich an.

Die rechtsnationale französische Politikerin Marine Le Pen ist in der Affäre um die mögliche Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament schuldig gesprochen worden. Das hat ein Strafgericht in Paris entschieden. Das Strafmaß sollte im Anschluss verkündet we (...).

Derzeit gehen in den USA wiederkehrend Tesla-Autos in Flammen auf - aus Protest gegen Firmen-Chef und Trump-Berater Musk. Der US-Präsident verurteilt das scharf und wagt einen provokanten Vergleich.

Menschen mit nicht heterosexueller Orientierung dürfen ihre Identität nicht mehr in öffentlichen Versammlungen feiern. Das beschloss das Parlament auf Betreiben der rechtspopulistischen Regierung.

Bisher demonstriert und feiert die nicht heterosexuelle Community auch in Budapest mit einer Pride-Parade. Die rechtspopulistische Regierung will dem ein Ende bereiten.

Wieder einmal drohte wegen eines Haushaltsstreits in den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte. Doch in letzter Minute gibt es eine Lösung im Parlament - dank der Stimmen von ein paar Demokraten.

Werden Obst- und Gemüsesorten in Zukunft größer, resistenter und nährstoffreicher? Dafür sollen Pflanzen leichter genetisch verändert werden dürfen. Noch gibt es aber harte Fronten.

Kommt es in den USA zu einem „Shutdown“ der Regierung oder nicht? Erst deutete einiges darauf hin, nun wieder nicht. Um den Haushalt wird wieder einmal bis zur letzten Minute gerungen.

Der überraschende Sturz der Regierung führt Portugal in eine ungewisse Zukunft. Das Staatsoberhaupt des Landes trifft aber zumindest eine schnelle Entscheidung.

Nach dem Sturz der konservativen Minderheitsregierung in Portugal wird es am 18. Mai eine vorgezogene Parlamentswahl geben. Diese Entscheidung gab Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa bekannt.

Erst der Golfstaat Katar, jetzt der chinesische Technikkonzern Huawei? Im Europaparlament gibt es erneut Ermittlungen zu mutmaßlicher Bestechung - unter anderem mit Fußballtickets.

In Grönland möchte kaum jemand, dass die Insel US-Gebiet wird, auch die Politik nicht. Dafür wird die Sieger der Parlamentswahl eine andere große Zukunftsfrage beschäftigen.

In Portugal schien die Welt bis vor wenigen Wochen noch weitgehend in Ordnung. Doch plötzlich hat Europa dort einen weiteren Krisenherd - und zwar einen, der auch deutsche Interessen betrifft.