Alle Artikel zum Thema: Parlament

EVP-Chef Weber betont, nichts von einer Chatgruppe zwischen seiner Fraktion und der AfD im EU-Parlament gewusst zu haben. Damit dürfte das Thema aber nicht erledigt sein.

Die Brandmauer zur AfD stehe auch im Europaparlament - das beteuerte CSU-Politiker Manfred Weber noch vor kurzem. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel aufkommen.

Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament kooperiert deutlich enger mit der AfD und anderen rechten Parteien als bislang bekannt. Recherchen der Deutschen Presse-Agentur belegen, dass die EVP jüngst gemeinsam mit dem rechten Flügel in einer Chatgruppe und bei einem (...).

Die EU will Rechte von Reisenden bei Pauschalreisen stärker schützen. Nun stimmte das Parlament in Straßburg für neue Regelungen.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist zu ihrem ersten Besuch in Kiew eingetroffen. Die CDU-Politikerin möchte dem ukrainischen Parlament die Solidarität Deutschlands im fünften Jahr des russischen Angriffskriegs übermitteln sowie sich über Herausforderungen der Energieversorgung (...).

Anreise mit dem Nachtzug: Die Bundestagspräsidentin spricht in der Ukraine über Energiekrise, Solidarität und Drohnen. Das wird wahrgenommen. Denn die Zahl der hochrangigen Besucher hat abgenommen.

Seit Donald Trump wieder im Weißen Haus sitzt, versucht Peking, sich als stabilere Alternative zu präsentieren. Doch Konflikte wie im Iran und in Venezuela zeigen Grenzen auf.

China sucht nach neuen Möglichkeiten, sein Wirtschaftswachstum zu sichern. Hoffnungen setzt Peking auf die Tourismusbranche. Doch dort bestehen noch Probleme.

Chinas Rekord-Handelsüberschuss sorgte weltweit für Unmut. Auch deutsche Firmen beklagen Auswirkungen davon auf ihr Geschäft. Peking stellt nun in Aussicht, seinen Handel besser zu koordinieren.

Der Kongress schiebt dem Vorgehen Trumps im Iran keinen Riegel vor: Am Mittwoch wurde bereits ein Antrag im Senat blockiert, nun gab es im Repräsentantenhaus eine ähnliche Abstimmung.

Was passiert, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft wird? Um die Arbeitsfähigkeit des Landtags zu sichern, planen CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne eine Reihe von Reformen. Wie reagiert die AfD?

Zum Volkskongress kündigt China erneut steigende Verteidigungsausgaben an. Doch im Militär selbst herrscht Unruhe. Ermittlungen und Entlassungen reichen bis in die Spitze der Streitkräfte.

Das Wachstumsziel fällt so niedrig aus wie seit 1991 nicht mehr. Woran das liegt und wo Ministerpräsident Li die größten Herausforderungen sieht.

Der Energiehunger von Rechenzentren wächst rasant. Der US-Präsident will deshalb, dass große Tech-Unternehmen eigene Kraftwerke bauen. So sollen steigende Preise für die Bevölkerung verhindert werden.

Während Demokratien mit Wahlzyklen arbeiten, plant China in Fünfjahresschritten. Der neue Plan soll das Land technologisch nach vorn bringen - birgt aber auch Risiken.

In den veröffentlichten Videos seiner Kongressbefragung betont Bill Clinton, Donald Trump habe ihm gegenüber nie etwas gesagt, das auf ein Fehlverhalten im Fall Jeffrey Epstein hindeute.

Was haben Bill und Hillary Clinton hinter verschlossenen Türen über ihre Kontakte mit dem Sexualstraftäter Epstein gesagt? Videoaufnahmen der Befragungen sind jetzt öffentlich.

Der ultraliberale Präsident hat dem Land eine harte Reformagenda verordnet. Dennoch sind weite Teile der Wirtschaft noch immer streng reguliert. Jetzt will der Ökonom weiter liberalisieren.

Die Befragung von Ex-Präsident Bill Clinton ist beendet, die politische Aufarbeitung zum Epstein-Skandal jedoch nicht. Die Demokraten wollen mehrere US-Regierungsmitglieder vor dem Ausschuss sehen.

In der Epstein-Affäre muss sich Ex-Präsident Clinton Fragen zu Flügen, Fotos und Kontakten stellen. Auch der aktuelle Präsident Trump äußert sich dazu.

Mehrere Stunden lang sagt Hillary Clinton hinter verschlossenen Türen vor einem Ausschuss des US-Parlaments aus. Im Anschluss tritt sie vor die Presse.

Monatelang verweigert, nun unter Eid: Hillary Clinton weist jede Kenntnis von kriminellen Aktivitäten des Sexualstraftäters Epsteins zurück – und wirft Republikanern politisches Kalkül vor.

Trumps großer Auftritt vor dem US-Kongress: Was stimmt wirklich an seinen Erfolgsstorys? Das dpa-Faktencheck-Team zeigt, wo Rede und Realität teils auseinanderklaffen.

Nachdem Trump in seiner Rede zur Lage der Nation viel Lob für den eigenen Kurs gefunden hat, greifen die Demokraten ihn scharf an. Sie fürchten auch um die Integrität der kommenden Wahl.

Fast zwei Stunden lang redet US-Präsident Trump vor dem Kongress und stellte damit einen neuen Rekord auf. Manche Themen sprach er wie erwartet an – interessant ist aber auch, was er ausließ.

Washington und Teheran verhandeln über das umstrittene iranische Atomprogramm - bislang ohne greifbare Erfolge. Zuletzt gab es Spekulationen über einen möglichen US-Angriff auf den Iran.

Mit Spannung wird US-Präsident Donald Trumps Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress erwartet. Ein Überblick, was wichtig werden könnte.

Nach der Zoll-Entscheidung des Obersten US-Gerichts soll auf EU-Importe in die Vereinigten Staaten US-Regierungskreisen zufolge künftig ein Zoll von 15 Prozent erhoben werden. Grundlage dafür sei das von US-Präsident Donald Trump jüngst unterzeichnete weltweite Zolldekret, (...).

Nach der Zoll-Entscheidung des obersten US-Gerichts soll auf EU-Importe in die Vereinigten Staaten US-Regierungskreisen zufolge künftig ein Zoll von zehn Prozent erhoben werden. Grundlage dafür sei das von US-Präsident Donald Trump jüngst unterzeichnete weltweite Zolldekret, (...).

Das Europäische Parlament hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU erneut formell auf Eis gelegt. Hintergrund sind die neu von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle, wie der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), mitteilte

Alte Zölle, neue Zölle? Nach dem US-Urteil gegen Trumps Zollpolitik und neuen Ankündigungen gibt es viele Fragen bei Handelspartnern. Was verlautet nun aus dem Weißen Haus?

Der US-Präsident führte den ukrainischen Staatschef öffentlich vor - und ließ dem Kreml gegenüber Milde walten. Dass Trumps Amtszeit nicht ewig währt, scheint Selenskyj womöglich Hoffnung zu geben.

Wie geht die AfD mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft um? Im Fokus steht der Landesverband Sachsen-Anhalt.

Ein Seitenhieb sorgt für Lacher im EU-Parlament: Die Präsidentin der EU-Kommission spielt auf Deutschlands Fax-Vorliebe an. Was steckt hinter ihrer Kritik beim Bürokratieabbau?

Die Ukraine braucht dringend frisches Geld für die Verteidigung gegen Russlands Invasion. Die EU will mit einem zinslosen Milliardendarlehen helfen - das Parlament gibt grünes Licht.

Rindfleisch, Honig, Zucker: Die Regeln sollen EU-Bauern vor Preisdruck durch Importe aus Südamerika schützen. Jetzt fehlt nur noch ein formeller Schritt.

Die Auswirkungen des Epstein-Skandals schlagen in Großbritannien hohe Wellen. Premierminister Keir Starmer wankt, aber stürzt nicht - vorerst zumindest. Auch das Königshaus wird erschüttert.

Weil er einen Epstein-Vertrauten zum Botschafter in den USA machte, erlebt Keir Starmer seinen „dunkelsten Tag“. König Charles will der Polizei bei möglichen Ermittlungen gegen seinen Bruder helfen.

Der Epstein-Skandal erschüttert London: Ein britischer Ex-Minister bringt Keir Starmer in Bedrängnis. Jetzt gibt es den ersten Rücktritt – reicht das, um den Premier aus der Schusslinie zu bringen?

Das Urlaubsparadies steckt politisch seit Jahren in der Krise. Die Parlamentswahl galt als Chance für einen politischen Neustart – doch der erhoffte Durchbruch der Reformkräfte blieb überraschend aus.

Der britische Ex-Minister Peter Mandelson soll vertrauliche Informationen an Jeffrey Epstein weitergegeben haben. Nun äußert sich der damalige Premier.

In Großbritannien ermittelt die Polizei wegen des Epstein-Skandals gegen den früheren Minister Peter Mandelson. Am Freitag handeln die Beamten an zwei Adressen.

Bill Clinton taucht mehrfach in den Epstein-Akten auf. Bisher hatte der Ex-US-Präsident eine Aussage vor dem Kongress verweigert. Jetzt lenkt er ein. Auch in London schlägt der Skandal Wellen.

Frankreichs Premier hat die letzte Hürde im Streit über den diesjährigen Haushalt des hochverschuldeten Landes genommen.

Nach 16 Jahren bekommt das mittelamerikanische Land wieder ein weibliches Staatsoberhaupt. Die Ex-Ministerin Laura Fernández will hart gegen die steigende Kriminalität durchgreifen.

Das Mercosur-Votum im EU-Parlament bremst ein wichtiges Handelsabkommen aus. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay sagt, warum das für die Stadt und die Hannover Messe von Bedeutung ist.

Die Finanzierung zahlreicher Regierungsgeschäfte in den USA ist ausgelaufen. Damit setzt ein sogenannter Shutdown ein. Das Repräsentantenhaus beschloss die nötigen Haushaltsgesetze nicht rechtzeitig vor dem Auslaufen der bisherigen Finanzierung in der Nacht auf Samstag (...).

Die Niederlande wagen etwas Neues: eine Minderheitsregierung. Der linksliberale Rob Jetten soll neuer Premier werden. Doch die Zweifel sind groß

Die linke Abgeordnete Omar aus Minneapolis ist immer wieder Ziel verbaler Attacken Trumps. Jüngst wurde sie dann von einem Mann in Minneapolis angegriffen. Nun gibt es konkrete Anschuldigungen.

Vernunft oder Schnapsidee? Abgeordnete sollen künftig nüchtern über Millionenbudgets und anderes abstimmen, findet ein Parlamentarier. Was ein Winzer dazu sagt.

US-Präsident Trump macht seit langem Stimmung gegen die linke Abgeordnete aus Minneapolis. Inmitten der angespannten Lage in der Stadt wird Ilhan Omar nun bei einer Rede aus dem Publikum attackiert.

Gilt in Frankreich bald ein Social-Media-Verbot für Kinder und junge Teenager? Ein entsprechendes Gesetz nimmt eine wichtige Hürde. Präsident Macron unterstützt eine baldige Regelung.

Das Votum der Grünen zum Mercosur-Abkommen sorgt für Unmut in der Partei – und kommt im Superwahljahr zur Unzeit. Wie wichtige Grüne reagieren.

Das Europäische Parlament lässt das EU-Freihandelsabkommen vom obersten EU-Gericht überprüfen. Auch einige Grünenpolitiker stimmten dafür. Das sorgt für Kritik innerhalb der Partei.

Das Europäische Parlament hat die Arbeiten zur Umsetzung des im vergangenen Jahr vereinbarten Zollabkommens zwischen den USA und der EU formell auf Eis gelegt. „Mit der Androhung von Extrazöllen im Zusammenhang mit Grönland hat der US-Präsident den Bogen endgültig überspannt“, (...).

Das Europäische Parlament hat beschlossen, das EU-Freihandelsabkommen mit Ländern des südamerikanischen Mercosur-Staatenbunds vom Gerichtshof der Europäischen Union überprüfen zu lassen. Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg für einen entsprechenden (...).

Am Freihandelsabkommen der EU mit Mercosur-Staaten gibt es viel Kritik. Das Europäische Parlament lässt den Vertrag jetzt vom obersten EU-Gericht überprüfen.

Der Grönland-Konflikt könnte nach Einschätzung der EU-Kommissionspräsidentin zu einem Schlüsselmoment der transatlantischen Beziehungen werden. Die Menschen schwört sie auf schwierige Zeiten ein

Das EU-Parlament legt die Arbeiten am US-Zolldeal auf Eis. Grund ist die Ankündigungen von Trump im Grönland-Konflikt. Droht nun eine weitere Eskalation?

Tschechiens neuer Regierungschef Andrej Babis sieht die bisherige Ukraine-Unterstützung und die EU-Klimapolitik kritisch. Nach einer hitzigen Debatte erhält sein Kabinett das Vertrauen im Parlament.

Drei Mal hat Ursula von der Leyens Kommission bereits Attacken durch Misstrauensanträge standgehalten. Die Misstrauensvoten drohen zur Routine zu werden.

Die EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen muss sich erneut einem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber die Fraktionsvorsitzenden.

Die EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen muss sich erneut einem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber die Fraktionsvorsitzenden.

Kein Euro, schnellere Abschiebungen, keine Soldaten für eine Ukraine-Friedenstruppe: Tschechiens neue Regierung legt ihre Schwerpunkte fest. Im Parlament steht sie vor einer ersten Bewährungsprobe.

Sonderermittler Jack Smith konnte bisher nicht viel zu seiner früheren Anklage gegen Donald Trump sagen. Nun gibt es für ihn eine öffentliche Bühne im US-Kongress.

Im zweiten Anlauf sichert sich der linke Reform-Premier eine Regierungsmehrheit. Seine Anhänger feiern ausgelassen. Albin Kurti beteuert, dass auf seine Mannschaft noch viel Arbeit warte.

Ein neuer Zuschnitt der Wahlkreise im Bundesstaat Texas soll US-Präsident Trumps Partei Rückenwind für die Kongresswahlen geben. Das Oberste Gericht gibt den Republikanern dafür grünes Licht.

Freigegebene Fotos und Videos zeigen erstmals das Innere von Epsteins Villa: von einem Zahnarztstuhl bis zu einer Tafel mit den Worten „Macht“, „Täuschung“ und „Wahrheit“.

Mit einem neuen Parlament hat Präsident Schaparow in Kirgistan die Macht gefestigt. Die wenigsten Abgeordneten sind bekannt. Vor der Wahl wurden Medien verboten und Oppositionelle verhaftet.

Präsident Dschaparow setzt in Kirgistan mit einer Parlamentsneuwahl auf eine Festigung seiner Macht. Doch in der Vergangenheit gab es dabei schon öfter unliebsame Überraschungen für die Führung.

Ein deutscher Europaabgeordneter soll einen der am höchsten dotierten EU-Posten bekommen: Als Rechnungsprüfer winken ihm mindestens 27.000 Euro pro Monat. Nicht alle sind zufrieden mit dem Kandidaten.

US-Präsident Trump stört sich an einem Video der Demokraten - und droht etwa mit dem Tod für „aufständisches Verhalten“. Das Justizministerium schaltet sich ein. Eine Senatorin sieht hier ein Muster.

Der US-Präsident erregt sich über ein Video der Demokraten. Er spricht von „aufständischem Verhalten“, das mit dem Tod bestraft werden könne. Jetzt versucht er, seine Worte zu relativieren.

Marjorie Taylor Greene gilt im Regierungslager als rechte Hardlinerin. Sie war glühende Unterstützerin Trumps - bis es wegen des Epstein-Skandals zu einem Bruch kam. Jetzt zieht sie Konsequenzen.

Der Druck auf den US-Präsidenten wurde zu groß - nun hat er die Veröffentlichung von Akten zu einem Fall genehmigt, den er nicht loswurde. Was das bedeutet.

Nach der Zustimmung des US-Parlaments zur Freigabe von Ermittlungsakten im Fall des gestorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat Präsident Donald Trump das entsprechende Gesetz unterzeichnet. Das teilte der Republikaner auf der Plattform Truth Social mit.

Die Ermittlungsakten zum Fall des Sexualstraftäters Epstein sollen nach dem Willen des US-Parlaments veröffentlicht werden. Dafür fehlt jetzt nur noch die Unterschrift eines Mannes.

Nach der Zustimmung des US-Parlaments zur Veröffentlichung der Ermittlungsakten im Fall des gestorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat der Senat das Gesetz an das Weiße Haus weitergeleitet. Damit die Unterlagen tatsächlich offengelegt werden können, ist nun noch (...).

Nach der Zustimmung des US-Parlaments zur Veröffentlichung der Ermittlungsakten im Fall des gestorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat der Senat das Gesetz an das Weiße Haus weitergeleitet. Damit die Unterlagen tatsächlich offengelegt werden können, ist nun noch (...).

Schwarz-Rot hat eigentlich eine passable Mehrheit im Bundestag. Und trotzdem folgt eine Zitterpartie der nächsten. Leidet die Demokratie, wenn Abgeordnete nicht der Fraktionslinie folgen?

Neben den Demokraten forderten zuletzt auch einige Republikaner, dass die Ermittlungsakten zum Missbrauchsskandal um Jeffrey Epstein veröffentlicht werden. Jetzt fehlen nur noch wenige Schritte.

Das US-Parlament stimmt über die Freigabe der Epstein-Akten ab. Nach dem Repräsentantenhaus ist jetzt der Senat am Zug. Dann fehlt noch ein Schritt.