Alle Artikel zum Thema: Parlament

Elon Musk half Donald Trump, wieder US-Präsident zu werden. Dann zog er sich im Streit aus Washington zurück. Doch zur Kongresswahl will der Tech-Milliardär wieder den Geldbeutel öffnen.

Er galt als einer der prominentesten US-Wissenschaftler in der Corona-Pandemie. Verschwörungstheoretiker werfen ihm allerdings seit Jahren eine großflächige Vertuschung zum Ursprung des Virus vor.

Andy Burnham will das Vereinigte Königreich im Eiltempo verändern. In seinen ersten Arbeitstagen kündigt der neue Premierminister Maßnahmen an, die den Britinnen und Briten Geld sparen sollen.

Frankreich führt als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Ein entsprechendes Gesetz, das nach den Sommerferien greifen soll, verabschiedete das Parlament in Paris mit großer Mehrheit.

Nach langem Ringen beschließt Frankreich ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige. Auch andere EU-Länder denken über ähnliche Schritte nach.

Die Absetzung Özgür Özels als Chef der größten Oppositionspartei CHP in der Türkei hatte wochenlang für Aufregung gesorgt. Nun will er einen neuen Weg beschreiten und hofft auf starke Unterstützung.

Großbritanniens neuer Premierminister Burnham verspricht seinen Landsleuten Hoffnung und Veränderung. Er legt mit unerwarteten Kabinetts-Berufungen los.

Andy Burnham ist neuer Premierminister des Vereinigten Königreichs. König Charles III. beauftragte den Chef der sozialdemokratischen Labour-Partei mit der Regierungsbildung, wie die britische Nachrichtenagentur PA meldete.

Vom „König des Nordens“ zum Premierminister: Andy Burnham verspricht Wandel und mehr Nähe zu den Menschen. Kann er das Vereinigte Königreich aus der Dauerkrise führen?

Ungarns Premier Peter Magyar setzt auf ein Schach-Wunderkind: Judit Polgar könnte die nächste Staatspräsidentin werden. Wird sie diese Aufgabe annehmen?

Andy Burnham wird der siebte britische Premier binnen zehn Jahren. Das Amt, das einst mit großen Persönlichkeiten wie Churchill und Thatcher verbunden wurde, hat ordentlich Risse bekommen.

Ungarns Präsident Sulyok ermöglicht eine Verfassungsnovelle, die auch seine eigene Absetzung vorsieht. Die Änderungen begrenzen auch die Amtszeit von Verfassungsrichtern und Parlamentariern.

Andy Burnham übernimmt den Vorsitz der Labour-Partei und soll als neuer Premierminister Großbritannien aus der Krise führen. Er verspricht, vieles anders zu machen.

Andy Burnham ist zum neuen Vorsitzenden der britischen Regierungspartei Labour ernannt worden. Am Montag wird der frühere Bürgermeister von Greater Manchester von König Charles III. zum Premierminister gekürt.

Wieder soll ein Neuer versuchen, die britische Politik zu retten. Nach seiner Ernennung zum Labour-Chef wird Andy Burnham am Montag Premierminister - was muss sich ändern?

Präsident Selenskyj setzt den Ukrainern den seit Kriegsbeginn dritten Regierungschef vor. Das Parlament segnet die Kandidatur ab. Doch im Land regt sich Widerstand wegen eines populären Ministers.

Unter den Kongressabgeordneten der Demokraten im US-Repräsentantenhaus wächst der Widerstand gegen weitere Militärhilfe für Israel. Eine Abstimmung zeigt die wachsende Spaltung der Partei.

Überraschend baut der ukrainische Präsident wieder sein Kabinett um. Auch im Verteidigungsministerium steht ein Wechsel bevor. Grund dafür soll ein Konflikt des Ressortchefs mit der Armeeführung sein.

Nach intensiver Debatte hat Frankreich ein Gesetz zur Sterbehilfe verabschiedet. Ein interdisziplinäres Gremium prüft jeden Antrag – und Mediziner können aus Gewissengründen ihr Mitwirken verweigern.

Ein letztes Mal erlebt Keir Starmer die traditionelle Fragestunde im Parlament. Dort, wo gerne mal die Stimme laut wird, geht es ziemlich harmonisch zu. Und eine Mülltonne spielt auch eine Rolle.

Im Juni zog Andy Burnham über eine Nachwahl im englischen Wahlkreis Makerfield ins Parlament ein. Schon in wenigen Tagen dürfte er zum Premierminister ernannt werden.

Bei verspäteten oder gestrichenen Flügen sollen Reisende in der EU künftig leichter ihre Rechte geltend machen können. Dafür gaben die EU-Länder in Brüssel das finale grüne Licht. Die Regeln sind voraussichtlich ab Mitte 2027 verbindlich.

Der Republikaner Mitch McConnell sitzt bereits seit 1985 im US-Senat und gilt dort als Institution. Doch eine lange Abwesenheit sorgte zuletzt für Spekulationen.

Wenn das Flugzeug viel zu spät ankommt oder gar nicht erst abhebt, sollen Verbraucher künftig leichter eine Entschädigung bekommen. Die EU verbietet außerdem manche Zusatzkosten.

Gerade hatte der US-Republikaner Graham noch Kiew besucht, im November wollte er sich erneut zur Wahl stellen. Nun ist der langjährige Senator überraschend gestorben. Trump verliert einen Verbündeten.

Der republikanische Senator Lindsey Graham ist tot. Er sei am Samstagabend nach kurzer und schwerer Krankheit gestorben, war auf seinen Profilen auf X und Facebook in einer Mitteilung seines Büros zu lesen.

Mit seinem überraschenden Rücktritt aus dem Parlament wollte Reform-Chef Nigel Farage lästige Fragen um ein Geldgeschenk loswerden. Bei der Nachwahl hat er nun obendrein noch ein ganz anderes Problem.

Der Chef der britischen Rechtspopulisten Nigel Farage legt sein Parlamentsmandat nieder - und will in einer Nachwahl erneut antreten. Das sagte der Vorsitzende der Partei Reform UK, die derzeit in Großbritannien die Umfragen anführt. Der einstige Brexit-Vorkämpfer war zuvor (...).

Ein nicht deklariertes Millionengeschenk brachte den Chef der britischen Rechtspopulisten zuletzt in Bedrängnis. Nun geht er in die Offensive - auch wenn sein Schritt nach hinten losgehen könnte.

Eltern können künftig kostenlos Sitze neben ihren Kindern reservieren, Ticketpreise müssen klar angezeigt werden: Das EU-Parlament beschließt neue Rechte für Flugreisende.

Die Dachpartei der AfD auf EU-Ebene steht im Visier der Aufsichtsbehörde. Es geht um mögliche Verstöße gegen Kernwerte der EU. Auf dem Spiel stehen Fördermittel in Millionenhöhe.

Das Europäische Parlament hat für ein Prüfverfahren gegen die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der souveränen Nationen (ESN) gestimmt. Die zuständige Aufsichtsbehörde soll nun mögliche Verstöße der ESN-Partei, der auch die AfD angehört, gegen EU-Grundwerte pr (...).

Ungarns neuer Regierungschef plant, Parlamentsmandate auf zwölf Jahre zu begrenzen. Die Regelung soll erst ab der Wahl 2030 gelten – das aktuelle Parlament bleibt unberührt.

Günstiger Stahl aus China, Indien und der Türkei setzt europäische Hersteller unter Druck. Deshalb gelten nun neue Regeln. Können deutsche Produzenten aufatmen?

Werden bestimmte US-Produkte für Verbraucher in der EU künftig deutlich günstiger? Das wird sich ab heute zeigen.

Werden bestimmte US-Produkte für Verbraucher in der EU künftig deutlich günstiger? Das wird sich ab diesem Mittwoch zeigen.

Immer neue Mode, doch kaum Kleidungsstücke, die halten: Dafür soll in Frankreich bald nicht mehr geworben werden. Das Parlament geht gegen Ultra-Fast-Fashion vor.

Wachstum, Wohnungsbau und mehr Kompetenzen für Bürgermeister: Der wahrscheinliche Nachfolger von Keir Starmer hat vieles mit Großbritannien vor. Ganz oben steht eine Umverteilung der Macht.

Mit dem Abkommen wollte die EU einen Handelskrieg mit den USA abwehren. Kurz vor dem Unabhängigkeitstag der USA stimmen die EU-Staaten endgültig zu.

Andy Burnham hat beste Aussichten, neuer britischer Premierminister zu werden. Der 56-Jährige ist anders als der an etlichen Krisen gescheiterte Keir Starmer. Reicht das für den großen Umschwung?

Machtpoker in Bukarest: Rumäniens Parlament hat den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten abgelehnt. Der Staatspräsident muss nun einen neuen Kandidaten finden.

Der britische Premierminister Keir Starmer hat seinen Rücktritt angekündigt. Der 63 Jahre alte Labour-Politiker beugt sich damit dem seit Monaten steigenden Druck aus seiner eigenen Partei.

Nach Monaten in der Krise zieht Großbritanniens Premierminister Keir Starmer persönliche Konsequenzen. Ein Nachfolger steht bereit. Profitieren werden aber auch die Gegner vom rechten Rand.

Werbeausgaben ohne erforderliches Auswahlverfahren, Spenden für Hallenfußball auf Martinique: Unterlagen aus der internen Parlamentsverwaltung legen einen neuen Finanzskandal bei Rechten nahe.

In seiner bisher tiefsten Krise teilt der britische Premier Vatertagsgrüße. Doch ein Paukenschlag in Westminster rückt immer näher. Tritt Keir Starmer bald vor die berühmte schwarze Tür?

Wie geht es in der tiefen britischen Regierungskrise weiter? Premierminister Keir Starmer wird zu einem geordneten Rücktritt aufgefordert. Noch hält er aber am Amt fest.

Nach dem Nachwahlsieg von Herausforderer Andy Burnham ist der britische Premierminister Keir Starmer am Zug. Wenige Stunden nach der Wahl denkt der Premier nicht an einen Abgang.

Mit dem umstrittenen Deal wollte die EU einen Handelskrieg mit den USA abwenden. US-Präsident Trump pocht auf eine baldige Umsetzung. Das Europaparlament spricht sich dafür aus - unter Vorbehalt.

Das Europaparlament hat die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zollabkommens mit den USA gebilligt. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg mit breiter Mehrheit dafür, Zölle auf US-Industriegüter abzuschaffen und US-Meeresfrüchten sowie Agrarprodukten einen besseren (...).

Wer mit dem Flugzeug reist und zu spät ankommt, erhält eine Entschädigung - auch künftig nach ähnlichen Regeln wie bisher. Einiges soll aber moderner werden.

Welche Rechte haben Fluggäste künftig? Lange stand im Raum, dass es künftig erst bei größeren Verspätungen eine Entschädigung gibt. Dazu kommt es nun nicht. Justizministerin Hubig ist zufrieden.

Der Papst hält in Spanien eine Rede, die mit Standing Ovations endet und als „historisch“ bezeichnet wird. Zu Aufrüstung und Migration spricht er Klartext - und nimmt dabei auch Europa ins Visier.

Regierungschef Paschinjan will die Südkaukasusrepublik Armenien nach Europa führen. Bei einer Wahl wird er – ersten Angaben nach – im Amt bestätigt. Doch die Spannungen mit Russland bleiben.

Bei der Parlamentswahl in Armenien geht es nicht nur um eine neue Regierung, sondern auch um den Kurs des Landes zwischen Ost und West. Der Wahlkampf ist scharf, bei der Abstimmung gibt es Festnahmen.

Das US-Repräsentantenhaus will Präsident Trump beim Einsatz von Truppen gegen den Iran Grenzen setzen. Für den US-Präsidenten ist das ein gefährliches Zeichen.

Durchbruch nach langen Regierungsverhandlungen in Dänemark: Sozialdemokratin Mette Frederiksen hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Koalition geeinigt. Damit bleibt sie Regierungschefin.

Verstößt die Europapartei, zu der auch die AfD gehört, gegen Grundwerte der EU? Die zuständige Behörde sieht Hinweise auf problematisches Vorgehen in Mitgliedsparteien. Kommt ein Verfahren?

Nach dem Regierungswechsel möchte das Donauland nun doch im Verbund der Haager Strafjustiz verbleiben. Der neue Ministerpräsident Magyar bricht auch in diesem Punkt mit seinem Vorgänger Orban.

Die Vorwahlen der Republikaner zeigen eindrücklich Präsident Trumps Kontrolle über seine Partei: Wer seine Gunst verliert, hat kaum eine Chance. Doch Trump könnten die Erfolge auf die Füße fallen.

Ein Entschädigungsfonds von Donald Trump wirft selbst unter den Republikanern Fragen und Bedenken auf – und verzögert so eine besonders für den US-Präsidenten wichtige Abstimmung im Senat.

In der EU gibt es eine Einigung auf die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zolldeals mit den USA. Unter dem Eindruck der jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump verständigten sich Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments (...).

Um einen Handelskrieg mit den USA abzuwenden, hat sich die EU im vergangenen Sommer auf einen umstrittenen Deal eingelassen. Nun soll er final umgesetzt werden - allerdings nicht um jeden Preis.

Das Europäische Parlament blockiert bis auf weiteres Betrugsermittlungen gegen die CSU-Vizevorsitzende und Europaabgeordnete Angelika Niebler. In einer geheimen Abstimmung votierte in Straßburg eine Mehrheit der Abgeordneten dafür, einen Antrag der Europäischen Staatsanwaltschaft (...).

Die Europäische Staatsanwaltschaft will prüfen, ob die CSU-Politikerin Angelika Niebler Dinge getan hat, die sie nicht hätte machen dürfen. Eine geheime Abstimmung geht nun aber zu ihren Gunsten aus.

Das Europaparlament muss entscheiden, ob gegen CSU-Vize Niebler wegen Betrugsverdachts ermittelt werden darf. Die Staatsanwaltschaft sieht Hinweise und hat die Aufhebung der Immunität beantragt.

Die britische Regierung von Premier Starmer kommt nicht aus der Krise. Nach dem Wahldebakel folgt der Rücktritt eines Ministers. Doch die größte Gefahr für den Regierungschef lauert woanders.

Die Regierungskrise in Großbritannien will kein Ende nehmen. Eine Woche nach dem Wahldebakel für Labour nimmt Gesundheitsminister Wes Streeting seinen Hut. Fordert er Premier Keir Starmer heraus?

Der britische Gesundheitsminister Wes Streeting ist aus Protest gegen Premierminister Keir Starmer zurückgetreten. Das teilte Streeting auf der Plattform X mit. Erwartet wird, dass der 43-Jährige Starmer um den Parteivorsitz herausfordert.

Die Wahl in Israel muss spätestens am 27. Oktober stattfinden. Strengreligiöse Koalitionspartner Netanjahus ziehen aber nach Medienberichten eine Abstimmung schon Anfang September vor.

Der Kandidat von US-Präsident Donald Trump für den Chefposten der Notenbank Federal Reserve (Fed), Kevin Warsh, ist vom Senat bestätigt worden. Die Mehrheit der Senatoren sprach sich für den früheren Fed-Gouverneur aus.

Nun ist klar: Kevin Warsh wird die verantwortungsvollste Aufgabe der Finanzwelt übernehmen. Der 56-Jährige löst Jerome Powell an der Spitze der US-Notenbank Fed ab. Seine Personalie ist umstritten.

Die feierliche „King’s Speech“ verschafft dem schwer angeschlagenen Premierminister Keir Starmer einen Moment der Ruhe. Folgt der große Coup der Gegner am Donnerstag?

Der britische Premierminister Keir Starmer will trotz Rücktrittsforderungen im Amt bleiben. Seine Partei habe ein Verfahren zur Absetzung des Vorsitzenden, dieses sei aber nicht eingeleitet worden, sagte Starmer Regierungsangaben zufolge während einer Kabinettssitzung am (...).

Wieder wird der britische Premierminister mit lautstarken Rücktrittsforderungen konfrontiert. Doch Keir Starmer hält sich an seinem Amt fest. In London kommt es zur Krisensitzung.

Nach schweren Verlusten bei den Wahlen verliert der britische Premierminister immer mehr Rückhalt in den eigenen Reihen. Heute steht eine entscheidende Sitzung auf dem Programm.

Das ungarische Parlament hat Peter Magyar zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 140 der 199 Abgeordneten stimmten für den bürgerlichen Politiker, der damit den Rechtspopulisten Viktor Orban nach 16 Jahren an der Macht ablöst.

Der neue Regierungschef will Ungarn verändern und mit Brüssel verhandeln. Der Kampf gegen die Korruption und die „Heimholung“ der gesperrten EU-Hilfen stehen auf Peter Magyars To-do-Liste ganz oben.

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist im ersten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, eine neue Regierung zu bilden. Jetzt ist ihr rechtsliberaler Konkurrent am Zug.

Die Europäische Staatsanwaltschaft will prüfen, ob die stellvertretende CSU-Vorsitzende Angelika Niebler EU-Geld missbraucht hat. Nun gibt es erstmals in einem offiziellen Dokument Details zum Fall.

Die Europäische Staatsanwaltschaft will prüfen, ob die CSU-Politikerin Angelika Niebler EU-Geld missbraucht hat. Wegen eines Votums im Parlament könnte dieses Vorhaben jetzt aber scheitern.

Rechtsextreme und Sozialdemokraten verbünden sich: Warum stürzt Rumäniens prowestliche Regierung – und was bedeutet das für die EU-Milliarden aus Brüssel?

Monatelang konnten sich Demokraten und Republikaner nicht auf eine Finanzierung des Heimatschutzministeriums einigen. Nun kommt es zum Kompromiss - der jedoch den zentralen Streitpunkt auslässt.

Mit Ablauf einer entscheidenden Frist gerät die US-Offensive gegen den Iran rechtlich unter Druck. Welche Optionen bleiben dem US-Präsidenten und welche Rolle spielt der Kongress?

Die Europäische Kommission schlägt für die Jahre nach 2028 einen Gemeinschaftsetat mit fast zwei Billionen Euro Umfang vor - das reicht den Abgeordneten nicht. Geld soll auch aus neuen Quellen kommen.

Erstmals seit 1991 spricht mit König Charles III. ein britischer Monarch zum US-Kongress. Mit einenden Worten will er das strapazierte Verhältnis kitten - spricht aber auch unbequeme Themen an.

Großbritannien hofft auf das Heranwachsen einer rauchfreien Generation. Auch in anderen Ländern gibt es Bemühungen, Zigaretten zu verbannen - aus Sicht der WHO muss allerdings mehr passieren.