Absender: Kanzleramt - Richtlinienkompetenz per Brief
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte im Koalitionsstreit um verlängerte Laufzeiten von AKWs von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch.
Das Instrument galt in der Vergangenheit eigentlich meist eher als Warnung und kam kaum zur Anwendung. Im Streit um die Atomlaufzeiten greift der Kanzler aber dazu - allerdings schriftlich.
Passendes Angebot auswählen oder anmelden und Artikel weiterlesen
Diese Bad Harzburger Gestütspferde schrieben Geschichte
Cannabis im Oberharz: Wie ein neuer Verein durchstarten will
Warnstreik: Tunnel in Osterode und Bovenden gesperrt
Was bedeutet schriftliche und halbschriftliche Division?
Weitere Themen
