Gebürtiger Goslarer Belit Onay in den Parteirat der Grünen gewählt
Belit Onay (Grüne) ist gebürtiger Goslarer und Oberbürgermeister von Hannover. Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte
Belit Onay war mit seiner Bewerbung efolgreich: Die Grünen wählten ihn bei ihrem Online-Parteitag in den Parteirat – wie auch Annalena Baerbock und Robert Habeck. Der Oberbürgermeister der Stadt Hannover sagt, die neue Bundesregierung müsse eine kommunale Perspektive aufgezeigt bekommen.
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Berlin. Der in Goslar geborene Spitzenpolitiker Belit Onay ist in den Parteirat der Grünen gewählt worden. Zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sitzt Onay in dem 16-köpfigen Parteirat, der als Beratergremium des Bundesvorstandes fungiert. Bei dem Online-Parteitag der Grünen wurden gut sieben Wochen nach dem Start der Ampel-Bundesregierung die linke Sozialpolitikerin Ricarda Lang (28) und der Realo-Außenpolitiker Omid Nouripour (46) zu neuen Parteivorsitzenden gewählt.
Die beiden bisherigen Parteichefs Baerbock und Habeck sind nun Minister in der neuen Regierung aus SPD, Grünen und FDP. Sie hatten die Grünen im Tandem vier Jahre lang geführt und konnten nach den Regeln der Partei als Minister nicht Parteivorsitzende bleiben. Baerbock und Habeck wurden mit einer Zustimmung von 68,31 Prozent beziehungsweise 71,71 Prozent in den Parteirat gewählt.
In seiner Bewerbung um einen Platz in dem 16-köpfigen Beratergremium des Bundesvorstandes mahnte Onay, die Kommunen bräuchten für viele wichtige Aufgaben "mehr Unterstützung vom Bund und von den Ländern, mehr Beinfreiheit, schnellere Planungen und mehr Gestaltungsspielraum". Er betonte: "Dafür möchte ich mich als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover im Bundesparteirat einsetzen."
Onay betonte, Hannover wolle bis 2035 klimaneutral sein und bis 2026 aus der Kohle aussteigen. Im vergangenen Jahr sei es gelungen, dazu einen Konsens der verschiedenen Lager herzustellen, schrieb er. "In Hannover können wir sehen, wie ein früherer Kohleausstieg gesellschaftlich mehrheitsfähig wird - und wir machen uns auf den Weg, dies auch technisch umzusetzen. Diese Erfahrung will ich in den Parteirat einfließen lassen." Auch müsse das Regelwerk zur Mobilitätswende "endlich so angepasst werden, dass Kommunen bei der Mobilitätswende unterstützt statt ausgebremst werden".
