Mit der militärischen Zeitenwende ist der Verteidigungsausschuss wichtiger geworden. Nun bekommt das Gremium einen neuen Vorsitzenden.
Politikerin der klaren Worte
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann warnte in Goslar vor den Bedrohungen durch autokratische Staaten wie Russland, China und dem Iran. Sie forderte ein Umdenken in der Politik und Wirtschaft, um Frieden und Freiheit zu verteidigen.
Verteidigung
Die „Zeitenwende” des Bundeskanzlers kam mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen für das deutsche Militär - doch was passiert, wenn dieser Topf leer ist? Ein Vorschlag der Wehrbeauftragten stößt auf Kritik.
Verteidigung
Die „Zeitenwende” des Bundeskanzlers kam mit 100 Milliarden zusätzlichen Euros für das deutsche Militär - doch was passiert, wenn dieser Topf leer ist? Eva Högl macht nun erste Vorschläge.
Bundestag
In seiner Zeitenwende-Rede stellte Kanzler Scholz im Februar 2022 die deutsche Sicherheitspolitik auf den Kopf. Ein Jahr später sieht er die Bundeswehr und die Nato gestärkt, die Ukraine ebenfalls.
Ukraine-Krieg
Erst ging es um Schutzhelme, dann um Panzerfäuste und Raketen. Inzwischen ist man bei Kampfpanzern angekommen. Deutschland zählt zu den wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine. Bilanz eines Tabubruchs.
Verteidigungspolitik
Vor einem Jahr hielt der Kanzler seine Zeitenwende»-Rede. Was ist draus geworden? Nichts, heißt es bei CDU und CSU. Das lässt die SPD so nicht stehen. Aber auch bei der FDP ist Unzufriedenheit spürbar.