Alle Artikel zum Thema: Verfahren

Verfahren
Gerichtsverfahren

Sommermärchen-Urteil: DFB legt Revision ein

Der DFB ist nicht einverstanden mit dem Urteil im Sommermärchen-Prozess. Der Verband zieht daher Konsequenzen. Es könnte zur Fortsetzung vor dem Bundesgerichtshof kommen.
Gerichtsverfahren

Urteil im Sommermärchen-Prozess: DFB muss zahlen

Der Deutsche Fußball-Bund ist im Sommermärchen-Prozess schuldig gesprochen und wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe in Höhe von 110.000 Euro verurteilt worden. Dieses Urteil verkündete die Vorsitzende Richterin Eva-Marie Distler am 34. und letzten Verhandlungstag (...).
Prozess

Verfahren gegen früheren DFB-Chef Zwanziger eingestellt

Das Verfahren gegen den ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung ist gegen eine Geldauflage in Höhe von 10.000 Euro eingestellt worden. Sowohl der 79-Jährige als auch die Staatsanwaltschaft stimmten einem entsprechenden (...).
Sommermärchen-Prozess

Verfahren gegen Ex-DFB-Präsident Niersbach eingestellt

Das Verfahren im Sommermärchen-Prozess gegen den früheren DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach ist zunächst für einen Monat eingestellt. Dies gab die Vorsitzende Richterin am Landgericht Frankfurt/Main, Eva-Marie Distler, bei einer weiteren Verhandlung rund um die Vorgänge (...).
Justiz

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Hass und Hetze im Netz, komplexe Ermittlungen, wenig Juristen. Bundesweit türmt sich ein Berg unerledigter Arbeit bei den Staatsanwaltschaften.
US-Wahl

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Trump und weiteren wird Wahlbetrug in Georgia bei der Präsidentschaftswahl 2020 vorgeworfen. Die Anwälte des Ex-Präsidenten versuchten, das Verfahren gegen ihn zu verhindern - dies ist gescheitert.
Justiz

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In Georgia wird Ex-Präsident Trump versuchte Wahlfälschung vorgeworfen, doch die Schlagzeilen dominierte zuletzt die zuständige Staatsanwältin. Sie wird vorerst nicht von dem Fall abgezogen.
Nach Disziplinarverfahren

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Das  Verwaltungsgericht hat die schriftliche Urteilsbegründung zur Anfechtungsklage des ehemaligen Goslarer Oberbürgermeisters verschickt. Das Gericht schreibt von einem Dienstvergehen des Ex-OB, klammert aber den Vorwurf der Aktenmanipulation aus.
Justiz

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Donald Trump wollte Behauptungen widerlegen, er habe an Sex-Partys in Russland teilgenommen. Vor Gericht bleibt der Ex-US-Präsident zunächst erfolglos.
Letzte Bewährungschance

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Laut Julian Pinkwart, Richter am Amtsgericht Goslar, ist es ihre letzte Chance, sich zu bewähren: Eine 36-jährige Bad Harzburgerin hat sich gleich wegen mehrerer Delikte zum wiederholten Mal strafbar gemacht. Ins Gefängnis muss sie dennoch nicht.
Staatsanwaltschaft klagt an

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Die Staatsanwaltschaft Braunschweig erhebt Anklage gegen einen 38-Jährigen aus Clausthal-Zellerfeld, der den Ehemann seiner Geliebten im November derart brutal zusammengeschlagen haben soll, dass der Mann kurz darauf in einer Blutlache starb.
Verkehr

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Falsch abgebogen: Ein Schnellzug der Deutschen Bahn ist auf dem Weg nach Berlin bei Braunschweig fehlgeleitet worden. Wie es dazu kommen konnte wird nun untersucht. Die Fahrgäste sind inzwischen am Ziel.
Kurznachrichtendienst

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In Deutschland haben Online-Plattformen Pflichten im Umgang mit Beschwerden über potenziell rechtswidrige Inhalte. Wegen „Versagen im Beschwerdemanagement” wurde nun ein Verfahren gegen Twitter aufgenommen.
Disziplinarverfahren

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Der Oberbürgermeister von Nordhausen, Kai Buchmann, ist am Freitagmorgen vom Dienst suspendiert worden. Vorgeworfen werden ihm 14 Verletzungen seiner Dienstpflicht. Gegen den Politiker läuft bereits seit einiger Zeit ein Disziplinarverfahren.
Ministerium äußert sich zur Dauer

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Die CDU reagiert auf die Einstellung des Disziplinarverfahrens gegen Ex-Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk und spricht von Intrige und Inquisitoren. Das Innenministerium liefert seinerseits eine Begründung für die lange Dauer der Untersuchung nach.
Innenministerium entscheidet

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Das Niedersächsische Innenministerium stellt das seit September 2021 laufende Disziplinarverfahren gegen Goslars früheren Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk ein. Die Kommunalaufsicht erkennt aber dennoch ein Dienstvergehen. Und trotzdem keine Folgen?
Warum dauert das Verfahren so lange?

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Verwunderung und Erstaunen ruft bei den Goslarer Christdemokraten das immer noch offene Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk hervor. Ein CDU-Trio zweifelt am ernsthaften Aufklärungswillen des Innenministeriums.
Verfahren läuft seit fast 16 Monaten

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Das Disziplinarverfahren gegen Goslars früheren Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk (CDU) ist immer noch nicht abgeschlossen. Diesen Stand bestätigt das niedersächsische Innenministerium. Fragen wirft der Umgang mit wichtigen Zeugen auf.
Ermittlungsverfahren

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2021 rief Lidl mehrere Hanfprodukte zurück - es sei ein erhöhter THC-Gehalt festgestellt worden. Die Staatsanwaltschaft nahm daraufhin Ermittlungen auf. Das Verfahren ist aber schon länger eingestellt.