Alle Artikel zum Thema: Regierung

Regierung

Epstein-Skandal

Ex-Prinz Andrew aus der Royal Lodge ausgezogen

Wenige Tage nach der Veröffentlichung neuer Epstein-Dokumente zieht der frühere Prinz aus dem herrschaftlichen Anwesen auf dem Windsor-Gelände aus. Der Schritt erfolgt alles andere als freiwillig.

Haushaltsstreit in den USA

Der Shutdown ist beendet, aber der Streit geht weiter

Der Teilstillstand der US-Regierungsgeschäfte ist vorbei. Der Streit, der ihn ausgelöst hatte, schwelt aber weiter. Ein besonders in der Kritik stehendes Ministerium muss weiter ums Geld bangen.

Iran, Rüstung, Energie

Was Kanzler Merz in der Golfregion vorhat

Nach der Zuspitzung des Konflikts im und um den Iran besucht der Kanzler Länder am anderen Ufer des Persischen Golfs. Dort geht es um die Stärkung der Partnerschaften - auch in einem heiklen Bereich.

Washington

Trump unterschreibt Haushaltspaket: Shutdown beendet

Der Teilstillstand von US-Regierungsgeschäften ist beendet. Präsident Donald Trump setzte mit seiner Unterschrift ein zuvor vom Parlament beschlossenes Haushaltspaket in Kraft und beendete damit den sogenannten Shutdown.

Washington

US-Parlament ebnet Weg für Ende des Shutdowns

Ein Ende des Teilstillstands von US-Regierungsgeschäften ist in greifbarer Nähe. Das Repräsentantenhaus billigte ein Haushaltspaket, für dessen Inkrafttreten nur noch die Unterschrift von Präsident Donald Trump fehlt.

Autobranche

China verbietet versteckte Auto-Türgriffe

Fast magisch im Auto verschwindende Türgriffe: In China bieten viele Hersteller diese dank Tesla populär gewordene Technik schon länger an. Doch die Regierung verbietet das nun - warum?

Architektur der US-Regierung

Trump plant Riesen-Triumphbogen in Washington

Erst lässt er einen opulenten Ballsaal bauen. Jetzt will der US-Präsident den größten Triumphbogen für die „größte und mächtigste Nation“. Wie in Paris, nur eben größer.

Shutdown in den USA

Finanzierung für viele US-Regierungsgeschäfte ausgelaufen

Die Finanzierung zahlreicher Regierungsgeschäfte in den USA ist ausgelaufen. Damit setzt ein sogenannter Shutdown ein. Das Repräsentantenhaus beschloss die nötigen Haushaltsgesetze nicht rechtzeitig vor dem Auslaufen der bisherigen Finanzierung in der Nacht auf Samstag (...).

Menschenrechte

Venezuela kündigt Amnestie für Regimekritiker an

Jubel bei Angehörigen: Nach Jahren der Angst sollen Hunderte politische Gefangene in Venezuela freikommen. Auch das berüchtigte Gefängnis El Helicoide soll künftig anderweitig genutzt werden.

US-Notenbank

Trump nominiert Kevin Warsh als neuen Fed-Chef

Seit Wochen hatte US-Präsident Trump in Aussicht gestellt, einen Nachfolger für Fed-Chef Powell zu benennen. Jetzt ist klar, wer es sein soll. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.

Washington

Trump nominiert Kevin Warsh als neuen Fed-Chef

US-Präsident Donald Trump hat den früheren Fed-Gouverneur Kevin Warsh als Nachfolger für US-Notenbank-Chef Jerome Powell vorgeschlagen. Das teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Der US-Senat muss Trumps Kandidaten noch als künftigen Leiter der Federal Reserve (...).

Präsident fordert Milliarden

Trump klagt wegen Steuerdaten-Leaks

In Trumps erster Amtszeit soll ein Mitarbeiter einer Steuerbehörde Informationen seines Privatkonzerns unerlaubt an Medien weitergereicht haben. Dafür verlangt der Präsident eine Riesen-Entschädigung.

US-Regierung erhöht Druck

Trump droht mit Zöllen gegen Kubas Öllieferanten

Die USA machen immer mehr Druck auf den sozialistischen Nachbarn Kuba. Präsident Trump will die Karibikinsel von der Ölversorgung abschneiden - und wählt dafür eines seiner Lieblingsinstrumente.

US-Haushaltsstreit

Bald wieder Shutdown in den USA? Darum geht es

Der aktuelle Übergangshaushalt der USA läuft an diesem Freitag aus. Droht nun erneut ein Teilstillstand der Regierungsgeschäfte? Die tödlichen Schüsse in Minneapolis spielen dabei eine Rolle.

Erfurt/Chemnitz

Thüringer Ministerpräsident soll Doktortitel verlieren

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) soll nach Angaben der Staatskanzlei in Erfurt seinen Doktortitel verlieren. Dies habe die Technische Universität Chemnitz Voigts Anwaltskanzlei am Mittwoch mitgeteilt, sagte eine Regierungssprecherin und kündigte an, dass der (...).

Spannungen in der Karibik

Trump: Kuba steht kurz vor dem Scheitern

Nach dem US-Angriff auf Havannas wichtigen Verbündeten Venezuela sorgen Vertreter der US-Regierung immer wieder mit Aussagen über Kuba für Aufsehen. Warum Trump den Karibikstaat am Ende sieht.

Winterspiele in Mailand

ICE-Beamte für US-Sicherheit bei Olympia in Italien

Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE sollen bei Olympia für Sicherheit in einem bestimmten Bereich sorgen – trotz heftiger Kritik nach tödlichen Einsätzen. Im Gastgeberland regt sich Unmut.

Nach tödlichen Schüssen

Trump deutet Umschwenken in Minneapolis an

Der öffentliche Druck auf die US-Regierung ist nach den Todesschüssen von Minneapolis nochmals gestiegen. Jetzt schlägt der Präsident plötzlich mildere Töne an. Dafür gibt es Gründe.

Notfälle

Trumps Abschiebepolitik am Wendepunkt?

In vielen US-Städten gehen die Menschen gegen die von Donald Trump angeordneten Abschieberazzien auf die Straße. Bei einem Einsatz fallen erneut Todesschüsse. Ist das der Kipppunkt?

Brand in Crans-Montana

Schweiz reagiert beschwichtigend nach Kritik aus Rom

Nach der Brandkatastrophe in der Schweiz ist Club-Betreiber Moretti unter Auflagen auf freiem Fuß. Italien zeigte sich „empört“. Der Schweizer Bundespräsident reagiert auf die scharfe Kritik.

Empörung über US-Bundesbeamte

Wut und Protest nach tödlichen Schüssen in Minneapolis

Notwehr? Nein, „Trumps mordende und feige ICE-Gangster“ hätten einen harmlosen Mann kaltblütig erschossen, klagen dessen Eltern. Die Wut über das Vorgehen der US-Regierung wächst. Der Widerstand auch.

Minneapolis

US-Ministerium: Person nach Schüssen von Beamten tot

Eine Person ist nach Schüssen durch einen Bundesbeamten in Minneapolis nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums gestorben. Die Person sei am Einsatzort für tot erklärt worden, teilte das Ministerium auf X mit.