Rat Bad Harzburg: Posten besetzt, Abgeordnete ernannt
Dr. Gabriele Alberts-Goebel (rechts) tritt während der konstituierenden Ratssitzung den Gang zur Wahlurne an, wenige Minuten später ist sie neue Vorsitzende des Gremiums. Bis zur Abstimmung leitet die Sitzung der Ratsälteste Wolfdietrich Barkowski (Grüne) (kleines Bild). Fotos: Exner
Erstmals haben am Dienstag die neu gewählten Ratsmitglieder Bad Harzburgs getagt. Dabei wählten sie eine Ratsvorsitzende sowie die stellvertretenden Bürgermeister. Außerdem präsentierten sie ihre Abgeordneten für die einzelnen Fachausschüsse.
Bad Harzburg. Die erste Sitzung eines neu gewählten Stadtrats erinnert ein wenig an den ersten Schultag: Bevor es so richtig um Inhalte geht, werden erst einmal Posten vergeben – unter anderem der des Ratsvorsitzenden –, es werden Ausschüsse besetzt und es wird über die Geschäftsordnung abgestimmt. All das taten am Dienstag auch die Bad Harzburger Ratsabgeordneten. Hier und da noch etwas unsicher und nicht ohne die eine oder andere kleinere Stichelei.
Bestehen wird der Rat in der jetzt angebrochenen Legislaturperiode aus der Gruppe SPD/FDP sowie der Gruppe CDU/Grüne/Freie Wähler. Dazu kommt die AfD-Fraktion sowie Andreas Baake von der Wählergemeinschaft. Insgesamt 34 Ratsmitglieder plus stimmberechtigter Bürgermeister (die GZ berichtete).
Dem inoffiziellen politischen Ehrenkodex gebühre es, dass die Partei, welche die Wahl gewinnt, auch den Ratsvorsitzenden stelle, bekräftigte Michael Riesen (SPD), dessen Partei bei der Kommunalwahl die meisten Sitze im Rat geholt hatte. Folglich schlug er mit Annette Bothe eine Frau aus den eigenen Reihen für die Nachfolge des aus dem Gremium ausgeschiedenen Udo Raders vor. In den vergangenen zehn Jahren habe Bothe unter anderem als Leiterin des Ausschusses für Stadtplanung- und Umweltschutz fachliche Kompetenz, Durchsetzungsvermögen und Überblick bewiesen.
Das mit dem Ehrenkodex sei zwar „nett gesagt“, entgegnete Hans-Peter Dreß (CDU). Trotzdem stellte er mit Dr. Gabriele Alberts-Goebel (Grüne) eine Kandidatin aus seiner eigenen Ratsgruppe vor. Auch sie habe sehr viel Erfahrung sammeln können, als sie überparteilich in verschiedensten Gremien gesessen habe. Kooperationsfähigkeit und Loyalität seien einige der Eigenschaften, die sie auszeichnen würden.
Mit 19 von 18 nötigen Stimmen setzte sich Alberts-Goebel in einer anschließenden geheimen Wahl gegen Annette Bothe durch. Bei einer Enthaltung legten sich die Ratsmitglieder weiterhin auf Bothe als Erste Stellvertreterin fest, einstimmig zum Zweiten Stellvertreter wurde Alexander Weisse (CDU) gewählt.
Ebenfalls in geheimer Abstimmung wurden die drei künftigen Stellvertreter von Bürgermeister Ralf Abrahms ermittelt. Sie sind gleichberechtigt, sodass ihre Wahl in einem Durchgang vollzogen werden konnte. Volle 34 Stimmen erhielt Lutz Römer (Grüne), 32 Stimmen Jobst-Alexander Dreß sowie 24 Stimmen Thomas Ebert.
An der Geschäftsordnung des Rats, in der Grundsätzliches zu Sitzungsverlauf, Anträgen oder Ausschüssen festgehalten ist, wird derweil nur eine redaktionelle Änderung vorgenommen: Der Ausschuss für Jugend-, Sport- und Kriminalprävention soll künftig um den Bereich Soziales erweitert und entsprechend umbenannt werden. Jener Änderungsvorschlag habe damit zu tun, dass soziale Themen in der Vergangenheit bereits im Jugendausschuss besprochen wurden und nicht im Ausschuss für Kultur und Soziales, in dem sie eigentlich hätten auf der Tagesordnung stehen müssen, erklärte Erster Stadtrat Andreas Simon.
Die übrige Geschäftsordnung bleibt entsprechend unberührt; sie wurde bei einer Enthaltung von SPD-Frau Claudia Schmalz einstimmig beschlossen. Damit bleibt beispielsweise auch die zeitliche Begrenzung der Einwohnerfragestunde auf 20 Minuten bestehen, für deren Aufhebung sich die Wählergemeinschaft in ihrem Wahlprogramm ausgesprochen hatte.
Bekannte Gesichter in Ausschüssen
Bei der Vergabe der Sitze für die Fachausschüsse – das wurde deutlich – setzen die Parteien in erster Linie auf Erfahrung: In die wohl wegweisendsten Gremien, wie den Finanz-, den Bau- und den Stadtplanungsausschuss, schicken sie für die neue Legislaturperiode überwiegend bekannte Gesichter. Die AfD ist als kleinste Fraktion zwar in jedem Ausschuss vertreten, aber nicht stimmberechtigt; Andreas Baake von der Wählergemeinschaft Bad Harzburg tritt als ebenfalls ausschließlich beratendes Mitglied dem Jugendausschuss bei. Dazu kommen weitere Mitglieder ohne Stimmrecht aber mit beratender Funktion, zum größten Teil handelt es sich dabei um Kandidaten, die bei der Kommunalwahl den Einzug in den Rat verpasst haben.
Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder die Erhöhung der Beigeordnetenzahl für den nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA). Jenem Gremium gehören damit künftig acht, statt bisher sechs Stimmberechtigte an. Mitglieder des VA werden Hans-Peter und Jobst-Alexander Dreß, Dennis Kronjäger, Lutz Römer, Thomas Ebert, Michael Riesen, Henning Franke und Annette Bothe sowie Klaus-Dieter Schneider (ohne Stimmrecht).
Aus folgenden Ratsmitgliedern setzen sich die Fachausschüsse künftig zusammen:
Wirtschafts-, Finanz- und Personalausschuss: Britta Wichert (Vorsitz), Gesine Kirschke, Jochen Neumann, Wolf Alexander Weisse, Ulrich Neumann, Henning Franke, Karin Ehlers, Michael Riesen, Niklas Wolff, Klaus-Dieter Schneider.
Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz: Annette Bothe (Vorsitz), Christoph Willeke, Maximilian Beck, Martin Hertz, Wolfdietrich Barkowski, Gesine Kirschke, Jochen Neumann, Ulrich Neumann, Britta Wichert, Klaus-Dieter Schneider.
Bau-, Verkehrs-, Friedhofs- und Feuerwehrausschuss: Bernd Schilling (Vorsitz), Dennis Kronjäger, Lutz Römer, Julia Marie Ruyling, Rüdiger Thometzek, Bernd Jankowski, Henning Franke, Michael Riesen, Birgit Römer, Klaus-Dieter Schneider.
Schulausschuss: Stefanie Hertrampf (Vorsitz), Wolfdietrich Barkowski, Tim Brejla, Bernd Schilling, Stefan Schlue, Corinna Blumenthal, Bernd Jankowski, Karin Ehlers, Niklas Wolff, Stephan Kowallis.
Kulturausschuss: Claudia Schmalz (Vorsitz), Corinna Blumenthal, Martin Hertz, Wolfdietrich Barkowski, Tim Brejla, Jobst-Alexander Dreß, Stefan Schlue, Rüdiger Thometzek, Birgit Römer, Stephan Kowallis.
Ausschuss für Jugend, Sport, Kriminalprävention und Soziales: Maximilian Beck (Vorsitz), Corinna Blumenthal, Fadime Özdemir, Christoph Willeke, Stefanie Hertrampf, Dennis Kronjäger, Jochen Neumann, Julia Marie Ruyling, Wolf Alexander Weisse, Stephan Kowallis, Andreas Baake.
Rat Sitzung Konstituierung Alberts-Goebel Barkowski
