Alle Artikel zum Thema: Justizministerkonferenz

Einige Delikte sollten nach Ansicht von Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) härter bestraft werden.

Kriminalität

Niedersachsens Justizministerin für Debatte über Strafrecht

Niedersachsen hat den Vorsitz der Justizministerkonferenz übernommen. Ein Punkt bei den Beratungen könnte das Strafrecht werden. Dort sieht Niedersachsens Justizministerin Nachbesserungsbedarf.

Felor Badenberg (l-r, parteilos), Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, spricht nach der Konferenz der Justizminister und -senatoren der Bundesländer während einer Pressekonferenz. Neben ihr sitzen Anna Gallina (Bündnis 90/Die Grünen), Hamburgs Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, und Georg Eisenreich (CSU), Staatsminister der Justiz in Bayern.

Justizministerkonferenz

Schutz jüdischen Lebens: Suche nach Strafbarkeitslücken

Die Justizminister sehen ihre Aufgabe darin, „die rechtliche Bewältigung des Terrors der Hamas und seiner Auswirkungen auch in Deutschland bestmöglich zu gewährleisten”. Sind dafür gesetzliche Änderungen nötig?

Eine Reisende schaut sich die Blumen, Kerzen und verschiedene Bilder im Wartehäuschen am Bahnhof zum Gedenken an die Opfer der Messerattacke an.

Justizministerkonferenz

Tödliche Messerattacke im Zug: Minister beraten Konsequenzen

Der Fall hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst: Ein Mann tötet in einem Zug in Schleswig-Holstein mit einem Messer zwei junge Menschen. Die Aufarbeitung des Verbrechens fördert Defizite im Behördenhandeln zutage.